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Arbeiterversicherung Insgesamt

  • G. A. Klein

Zusammenfassung

Das Reichs-Versicherungsamt nimmt nach den Vorschriften der Unfallversicherungsgesetße und des Invalidenversicherungsgefeßes die Geschäfte der Unfall- und lnvalidenversicherung als oberste Spruch-, Beschluß- und Aufsichtsbehörde wahr. Der Entwurf einer Reichsversicherungsordnung, der zur Zeit dem Reichstage vorliegt, bezeichnet es ah »Reichsbehörde höchster Instanz in Angelegenheiten der Reichsversicherung« und überträgt ihm entsprechende Befugnisse auch auf dem Gebiete der Krankenversicherung und der neu einzuführenden Hinterbliebenenversicherung. Die Entscheidungen des Reichs-Versicherungsamts find endgültig, nur bei Vertagung der Genehmigung von Statuten oder von Abänderungen der Statuten der Berufsgenossenschaften und Versicherungsanstalten findet gegen feine Entscheidung Beschwerde an den Bundesrat ftatt.

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Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1911

Authors and Affiliations

  • G. A. Klein
    • 1
  1. 1.Reichs-VersicherungsamtDeutschland

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