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Geschichte des Versammlungsrechts der Bundesrepublik Deutschland

  • Ulrich Jan SchröderEmail author
Chapter
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Part of the Geschichte und Ethik der Polizei und öffentlichen Verwaltung book series (GEOV)

Zusammenfassung

Versammlungsfreiheit ist elementar für die Demokratie. Versammlungen sind aber auch mit der Gefahr gewalttätiger Auseinandersetzungen verbunden. Polizei, Rechtsprechung und Gesetzgeber haben auch noch nach 1949 für lange Zeit vor allem dieses Gefahrenpotenzial wahrgenommen. Erst der Brokdorf-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 1985 stellte die Weichen für eine neue, positive Sicht auf Versammlungen. Das Versammlungsrecht steht heute vor zahlreichen Herausforderungen wie z. B. dem Schutz der öffentlichen Ordnung oder der Drittwirkung der Versammlungsfreiheit. Die umfassenden Versammlungsverbote zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind beispiellos.

Schlüsselwörter

Versammlungsfreiheit Demonstrationsfreiheit Versammlungsgesetz Demokratie Brokdorf-Entscheidung 

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2020

Authors and Affiliations

  1. 1.Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-WestfalenDuisburgDeutschland

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