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Quellen-TKÜ, Online-Durchsuchung und der Einsatz verdeckter personaler Ermittlungen im Internet

  • Arndt Schlegel
Chapter

Zusammenfassung

Nach vorangegangener Darlegung allgemeiner Grundsätze für die Technikoffenheit strafprozessualer Befugnisnormen ist Gegenstand dieses Teils der Arbeit die Untersuchung, inwieweit konkret neuartige internetbasierte Ermittlungsmethoden unter bestehende Ermächtigungsgrundlagen subsumiert werden können. Dies soll anhand von Beispielen verdeutlicht werden. Für diesen Zweck wird untersucht werden, ob (vor Verabschiedung von §§ 100a, 100b StPO n.F.) zur Durchführung einer Quellen-TKÜ die Vorschriften zur „gewöhnlichen“ Telekommunikationsüberwachung (§§ 100a, 100b StPO a.F.), zur Durchführung einer Online-Durchsuchung die Vorschriften zur „gewöhnlichen“ Durchsuchung (§§ 102 ff. StPO) herangezogen werden konnten. Ferner stellt sich die immer noch aktuelle Frage, ob zum Einsatz verdeckter personaler Ermittlungen im Internet auf die Befugnisnorm der entsprechenden Maßnahme in der „analogen Welt“ (§§ 110a ff. StPO) zurückgegriffen werden kann.

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Authors and Affiliations

  1. 1.HamburgDeutschland

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