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Haftung als mittelbarer Immaterialgüterrechtsverletzer

  • Johanna ZiegenbalgEmail author
Chapter
Part of the Juridicum - Schriften zum Unternehmens- und Wirtschaftsrecht book series (JUSUW)

Zusammenfassung

Dass die Störerhaftung für mittelbare Verletzungen des Wettbewerbsrechts bereits zugunsten der Verkehrspflichtenhaftung aufgegeben wurde, legt einen analogen Umgang von mittelbar wirkenden Kausalbeiträgen zu Immaterialgüterrechtsverletzungen nahe. Der in diesem Bereich bis dato herangezogene § 1004 BGB ist, wie bereits gezeigt wurde, ebenso über die Begründung spezifischer Verhaltenspflichten zu konstruieren. Da es sich bei Immaterialgüterrechten allerdings, anders als beim wettbewerbsrechtlichen Interessenschutz, um absolute Rechte handelt, bedarf das Konzept einer Verkehrspflichtenhaftung möglicherweise einiger Modifikationen sowohl auf Verantwortlichkeits- als auch auf Pflichtenebene.

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Authors and Affiliations

  1. 1.HamburgDeutschland

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