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Kollektive Fürstin AKP oder EU?

  • Axel Gehring
Chapter
Part of the Globale Politische Ökonomie book series (GPÖ)

Zusammenfassung

Als im November 2002 turnusgemäß die Parlamentswahlen stattfanden, hatte die Türkei die Talsohle der Wirtschaftskrise bereits durchschritten und erste politische Liberalisierungen im Zuge des Nationalen Programms zur Adoption des Aquis Communautaire waren in Kraft getreten. Die Regierung aus konservativ-liberaler ANAP, sozialdemokratisch-kemalistischer DSP und faschistischer MHP hatte sich in der vorangegangenen Legislaturperiode zu weiteren politischen Liberalisierungen verpflichtet (siehe Abschn. 7.7). Auch der Kurs der türkischen Wirtschaftspolitik war durch das mit dem IWF vereinbarte GEPG-Programm (siehe Abschn. 7.4) auf Jahre hinaus festgelegt. Über das EU-Projekt – das politische Reform und Neoliberalisierung im Sinne des GEPG-Programms miteinander verband – bestand ein weitgehender Elitenkonsens. Vor diesem Hintergrund bildeten die Wahlen vor allem die Möglichkeit, ein Votum über die Regierung abzugeben – nicht aber über den grundlegenden politischen Kurs. So schien es zumindest.

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Authors and Affiliations

  • Axel Gehring
    • 1
  1. 1.Institut für PolitikwissenschaftPhilipps-Universität MarburgMarburgDeutschland

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