Zusammenfassung
Warum dauern manche Koalitionsverhandlungen in Gemeinden und Städten länger als andere? Warum unterscheidet sich der Umfang von kommunalen Koalitionsvereinbarungen? Diese Fragen werden anhand der Koalitionsbildungsprozesse in nordrhein-westfälischen Großstädten zwischen 1994 und 2014 beantwortet. Die erheblichen Unterschiede innerhalb der Kategorie „Großstadt“ bei der Erklärung von Koalitionsverhandlungen und Koalitionsvereinbarungen lassen sich vor allem auf (a) die Besonderheiten der jeweiligen Großstädte, (b) die divergierenden Politikpositionen der Parteien und (c) die zunehmende Fragmentierung der Stadträte zurückführen. Zum anderen zeigt der Beitrag, dass sich die Theorien zur Erklärung von Koalitionsverhandlungen und Koalitionsverträgen auf nationaler Ebene auch auf die kommunale Ebene übertragen lassen, diese jedoch durch spezifische lokale Faktoren erweitert werden müssen.
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Notes
- 1.
Im Folgenden werden die Begriffe „Kooperationsvereinbarung“, „Koalitionsabkommen“, „Koalitionsvertrag“ und „Koalitionsvereinbarung“ synonym verwendet. Unter Koalitionsvereinbarungen werden alle schriftlichen Dokumente verstanden, die von allen an Koalitionen beteiligten Parteien unterzeichnet wurden und die so verbindlich ausgestaltet sind, dass sie das Verhalten der Parteien beschränken (Müller und Strøm 2010, S. 170).
- 2.
Vgl. exemplarisch „Kooperationsvereinbarung zwischen CDU und SPD zur Zusammenarbeit in der Wahlperiode 2009–2014 im Rat der Stadt Wuppertal: ‚In Verantwortung für Wuppertal‘“.
- 3.
Vgl. „Koalitionsvereinbarung SPD und GRÜNE im Rat der Stadt Aachen. 15. Ratsperiode von 2004 bis 2009“.
- 4.
Vgl. „Vereinbarung zwischen CDU und FDP-Fraktion für die Ratsperiode 1999 bis 2004“.
- 5.
Diese Erwartung wird zusätzlich unterstützt durch die Annahme, dass die Neuauflage der zuvor amtierenden Koalition schneller erfolgen sollte (falls das vorherige Bündnis nicht durch zwischen- oder innerparteiliche Konflikte vorzeitig beendet wurde), als wenn die Akteure eine neue Koalitionsoption realisieren müssen.
- 6.
- 7.
Es ist angemessener, die Einwohnergröße als Näherung für das Ausmaß wichtiger Themen und Projekte heranzuziehen als die Zahl der Stadtteile oder Bezirke. Letztere kann sich auch durch die Stadtentwicklung ergeben, wenn beispielsweise früher eigenständige Gemeinden in das Stadtgebiet eingegliedert werden und diese unabhängig von der Einwohnergröße den Status als Stadtteil zugesprochen bekommen haben.
- 8.
Die Fallzahl ist hierbei geringer als bei der Analyse der Koalitionsvereinbarungen. Dies ist zum einen dem Fakt geschuldet, dass bei der Analyse der Koalitionsbildungsdauer ausschließlich Koalitionsbildungen im Anschluss an die Kommunalwahlen und nicht diejenigen Koalitionsbildungen nach dem Auseinanderbrechen anderer Bündnisse betrachtet werden. Zum anderen ließ sich in einigen Fällen kein exaktes Datum zur Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung (dem Endpunkt der Koalitionsbildungsdauer) ermitteln.
- 9.
Dennoch ist es nicht unüblich, dass neue politische Mehrheiten in der kommunalen Vertretungskörperschaft die amtierenden Beigeordneten bzw. Dezernenten vorzeitig abwählen und durch eigene Parteimitglieder ersetzen (vgl. Gross 2015).
- 10.
Die Policy-Positionen der kommunalen Wahlprogramme (und Koalitionsvereinbarungen) wurden auf der wirtschafts- und sozialpolitischen, der gesellschaftspolitischen und der allgemeinen Links-Rechts-Dimension bestimmt. Als Referenztexte wurden die Wahlprogramme von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD für die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen 1990, 1995, 2000, 2005 und 2010 sowie das Landtagswahlprogramm der Partei DIE LINKE für die Landtagswahl 2010 verwendet. Die jeweiligen „Referenzwerte“ wurden mithilfe der Informationen zu den Policy-Positionen der nordrhein-westfälischen Landesparteien zugeordnet (Bräuninger und Debus 2012).
- 11.
Bei einer Koalitionsbildung im Laufe der Legislaturperiode hat sich das „Koalitionsspiel“ geändert, da die kommunalpolitischen Akteure bereits zuvor in Aushandlungsprozessen und teilweise sogar in anderen Koalitionen involviert waren. Eine Operationalisierung allein anhand der Anzahl der Tage zwischen den Kommunalwahlen und den Unterzeichnungen der Koalitionsvereinbarungen ist nicht sinnvoll, da kein linearer Zusammenhang zwischen der Anzahl der Tage und der „Vollständigkeit“ der Koalitionsvereinbarungen erwartet wird. Darüber hinaus stellt die Zeitspanne von 200 Tagen in den vorliegenden Daten auch die große Lücke zwischen Fällen mit kürzeren (<188 Tage) und Fällen mit deutlich längeren Zeitspannen (>227 Tage) dar.
- 12.
Für die Koalitionsbildungen nach der Kommunalwahl 2014 wurden die aktuellsten Einwohnerzahlen mit Stand 31.12.2013 verwendet.
- 13.
Da in diesem Beitrag die Existenz einer schriftlichen Kooperationsvereinbarung die Definitionsgrundlage für eine Koalition darstellt, wird eine vorgelagerte Analysestufe ausgeblendet – die Entscheidung der kommunalpolitischen Akteure, überhaupt eine Koalition einzugehen und eine schriftliche Vereinbarung zu unterzeichnen (vgl. Indridason und Kristinsson 2013).
- 14.
Die Berechnung der Varianz-Inflations-Faktoren zeigt, dass in allen Modellen keine Problematik hinsichtlich der Multikollinearität zwischen den unabhängigen Variablen besteht. Individuelle Tests der Schoenfeld-Residuen zeigen auch keine Verletzungen der Annahme proportionaler Hazards.
- 15.
Diese „Ausreißer“ sind Fälle, deren Schätzwerte des Modells sehr deutlich von den tatsächlichen empirischen Beobachtungen abweichen. Anhand von Deviance-Residuen wurden drei „Ausreißer“ identifiziert: die Koalitionsbildungen in Bergisch Gladbach 2014, Dortmund 2004 und Essen 2014. Im Fall Dortmund ist die tatsächliche Koalitionsbildungsdauer mit elf Tagen deutlich kürzer als die geschätzte Koalitionsbildungsdauer, obwohl die gleichzeitig zur Stadtratswahl stattfindende Oberbürgermeisterwahl erst in der Stichwahl entschieden wurde und der Stadtrat eine sehr hohe Polarisierung aufwies. Die Fälle Bergisch Gladbach und Essen haben eine deutlich längere Koalitionsbildungsdauer als geschätzt. Sie weisen die zweit- (Essen) und viertlängste (Bergisch Gladbach) Verhandlungsdauer auf, besitzen jedoch bei den weiteren Kovariaten keine „extremen“ Werte.
- 16.
Dies unterstreicht die empirischen Befunde zur Regierungsbildung auf nationaler Ebene (vgl. Golder 2010).
- 17.
Verschiedene Tests zur Güte der empirisch geschätzten Modelle zeigen, dass die Cox-Modelle trotz der relativ geringen Fallzahl einen guten Fit besitzen und dass die einzelnen Variablen in der funktional passenden Form in die Modelle eingebracht wurden.
- 18.
Sie sind damit etwas kürzer als die Koalitionsverträge auf Bundesebene, sie liegen aber deutlich über der Länge von nationalen Koalitionsvereinbarungen in Dänemark oder Schweden (vgl. Müller und Strøm 2010).
- 19.
Da der höchste Wert des Varianz-Inflations-Faktors (VIF) nicht größer als 10 und der Mittelwert aller VIFs nicht deutlich größer als 1 ist, liegt in den Regressionsmodellen keine Multikollinearität vor (vgl. Chatterjee und Hadi 2012).
- 20.
Insbesondere die drei Fälle „Bielefeld 2004“, „Krefeld 2004“ und „Bielefeld 2014“ haben einen hohen Einfluss auf die Regressionsschätzungen. Während die ersten beiden Koalitionsvereinbarungen zu den kürzesten zählen, dauerte die Koalitionsbildung in Bielefeld 2014 sehr lange, da vier Parteien an den Verhandlungen beteiligt waren. Der Ausschluss der drei einflussreichen Beobachtungen ändert nichts an den substantiellen Ergebnissen.
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Gross, M. (2017). Großstadt ist nicht gleich Großstadt: Erklärungsfaktoren für die Unterschiede bei kommunalen Koalitionsverhandlungen und Koalitionsvereinbarungen. In: Barbehön, M., Münch, S. (eds) Variationen des Städtischen – Variationen lokaler Politik. Stadtforschung aktuell. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-13394-8_8
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