Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall pp 94-241 | Cite as
Zulässigkeit der Einschränkung des Unterlassungsanspruchs nach deutschem Recht
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Zusammenfassung
Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Untersuchung der für die Lösung von Hinterhaltssituationen in Betracht kommenden Einschränkungsmöglicheiten nach deutschem Recht. Um einen Sachverhalt als Hinterhaltssituation oder –konstellation einzustufen, muss vordergründig folgender Fall vorliegen:
Ein Unternehmen nutzt unwissentlich ein Patent ohne Erlaubnis des Inhabers.
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