Advertisement

Deutsche Gesetzgebung über Wein

  • Hugo Holthöfer
Part of the Handbuch der Lebensmittelchemie book series (LEBENSMITTEL, volume 7)

Zusammenfassung

Im alten Deutschen Reich herrschte — wie sonst, so auch auf dem Gebiet des Weinrechts — starke Rechtszersplitterung. Allzu zahlreich waren die obrigkeitlichen Gewalten, die für die einzelnen Land- und Sachgebiete ein Recht zur Rechtsetzung und Rechtsprechung für sich in Anspruch nahmen. Neben und nach den Städten traten die weltlichen und geistlichen Landesherren den allerorten beobachteten Verfälschungen des Weines durch mehr oder weniger ausführliche, zum Teil außerordentlich harte Strafvorschriften entgegen und führten diese mehr oder weniger streng durch. Auch von Reichs wegen wurde verschiedentlich eingegriffen. So wurde auf dem Reichstag in Freiburg im Jahre 1498 „der Römischen Königlichen Majestät Ordnung und Satzung über Wein“ aufgerichtet. Sie legte den Reichsständen die Pflicht zu einer planmäßigen Weinkontrolle durch Amtsleute auf. Weitere Beispiele für das Weinrecht des mittelalterlichen Deutschlands finden sich bei HOLTHöFER-JUCKENACK, 2. Aufl. (Einleitung S. 1–4), und in dem Aufsatz von AMBEBGER „Lebensmittelüberwachung im Mittelalter“, der in der Chemiker-Zeitung 1934 S. 829f. erschienen ist. Von der bruchstückhaften, unsystematischen Weingesetzgebung des alten Reichs führt keine zusammenhängende Entwicklungslinie zu dem ersten für das Deutsche Reich von 1871 erlassenen Gesetz über den Verkehr mit Wein, weinhaltigen und weinähnlichen Getränken vom 20. April 1892. Im Deutschen Reich seit 1871 hatte sich zunächst der Wein, wie die Nahrungsmittel überhaupt, mit dem insoweit ganz unzulänglichen Rechtsschutz des allgemeinen Strafgesetzbuches (§§ 367 Nr. 7 und 263) begnügen müssen.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Literatur und Abkürzungen

  1. Ausf.VO. Ausführungsverordnung; ohne besonderen Zusatz ist gemeint die Verordnung zur Ausführung des Weingesetzes in ihrer geltenden Fassung (vgl. S. 453).Google Scholar
  2. Auszüge X Auszüge aus gerichtlichen Entscheidungen, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln usw.; Beilage A zu den Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsamtes, Bd. X, 1926.Google Scholar
  3. BABO-MACH Handbuch der Kellerwirtschaft, 6. Aufl., I. Halbband. Berlin: Paul Parey 1926.Google Scholar
  4. Bay.Ob.LG Bayrisches Oberstes Landesgericht.Google Scholar
  5. Begr Amtliche Begründung.Google Scholar
  6. Bek Bekanntmachung.Google Scholar
  7. Br.Mon.Ges Gesetz über das Branntweinmonopol.Google Scholar
  8. BRVO Bundesratsverordnung.Google Scholar
  9. Deutsche Justiz Deutsche Justiz, Amtliches Blatt der deutschen Rechtspflege, herausgegeben vom Reichsminister der Justiz (Jahr und Seite).Google Scholar
  10. Entw Entwurf; z. B.: Entw. WG. 1909 = Entwurf zu dem 1909 erlassenen Weingesetz.Google Scholar
  11. ERG. oder RGSt. Entscheidungen des Reichsgerichts in Strafsachen (Band und Seite), herausgegeben von Mitgliedern des Reichsgerichts und der Reichsanwaltschaft. Leipzig: jetzt Walter de Gruyter & Co.Google Scholar
  12. Ges Gesetz.Google Scholar
  13. GOLDSCHMIDT Weingesetz vom 25. Juli 1930 von FRITZ GOLDSCHMIDT, 2. Aufl. Mainz: Verlag der „Deutschen Weinzeitung“ 1932.Google Scholar
  14. Grunds.(ätze) s. S. 454 unter d.Google Scholar
  15. GüNTHEB-MABSCHNEB Weingesetz von 1909. Vom technischen und juristischen Standpunkt erläutert von Dr. ADOLF GüNTHEB und Dr. RICHABD MABSCHNEB. Berlin: Carl Heymann 1910.Google Scholar
  16. HEPP Weingesetz von 1930 und Weinzollordnung, erläutert von ERNST HEPP. Berlin: Georg Stilke 1933.Google Scholar
  17. HOFACKEB Weingesetz von 1909, erläutert von Dr. W. HOFACKEB. Berlin 1914.Google Scholar
  18. HOLTHöFEB-JUCKENACK. Lebensmittelgesetz; erläutert von Dr. H. HOLTHöFEB und Dr. A. JUCKENACK, 2. Aufl. Berlin: Carl Heymann 1933.Google Scholar
  19. HOLTHöFEB-JUCKENACK Erg. 1936 Ergänzungsband zu dem vorigen Buch, 1936.Google Scholar
  20. Höchstrichterl. Rechtspr. Höchstrichterliche Rechtsprechung, Vereinigte Entscheidungssammlung, Beilage zur „Juristischen Rundschau“ (Jahr und Seitenzahl). Berlin: de Gruyter & Co.Google Scholar
  21. JW Juristische Wochenschrift (Jahr und Seitenzahl). Leipzig: W. Moeser.Google Scholar
  22. KG Kammergericht in Berlin.Google Scholar
  23. LG Landgericht.Google Scholar
  24. MiBl.iV Ministerialblatt des Reichs-und Preußischen Ministeriums des Innern (Jahr und Spaltenzahl).Google Scholar
  25. OLG Oberlandesgericht.Google Scholar
  26. RAbgO Reichsabgabenordnung.Google Scholar
  27. REICHARD Dr. REICHARD, Wein II ein vorliegender Band S. 286 f.Google Scholar
  28. RErnMin Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.Google Scholar
  29. RG Reichsgericht.Google Scholar
  30. RGSt […=ERG. (s. oben)].Google Scholar
  31. RGBl Reichsgesetzblatt; RGBl. I= Reichsgesetzblatt Teil I, RGBl. II = Reichsgesetzblatt Teil II.Google Scholar
  32. RGesundh.Bl Reichsgesundheitsblatt (Jahr und Seitenzahl), herausgegeben vom Reichsgesundheitsamt.Google Scholar
  33. RMinBl Reichsministerialblatt.Google Scholar
  34. RuPrMdl Reichs-und Preußischer Minister des Innern.Google Scholar
  35. RNVB1 Verkündungsblatt des Reichsnährstandes.Google Scholar
  36. RRDrucks Drucksachen des Reichsrats.Google Scholar
  37. RTDrucks Drucksachen des Reichstags.Google Scholar
  38. RZollbl Reichszollblatt.Google Scholar
  39. Samml Sammlung von Entscheidungen der Gerichte auf Grund des Weingesetzes, Heft I 1912, Heft II 1913, bearbeitet von Dr. GüNTHER. Berlin: Kommissionsverlag von Julius Springer.Google Scholar
  40. SCHNEIDEWIN oder STENGLEIN M. STENGLEINS Kommentar zu den strafrechtlichen Nebengesetzen des Deutschen Reichs, 5. Aufl. Berlin: Liebmann 1928 bis 1931. Bearbeiter des Weingesetzes ist Reichsanwalt SCHNEIDEWIN.Google Scholar
  41. Stenglein Erg. 1933 Ergänzungsband 1933 zum vorstehenden Werk.Google Scholar
  42. StGB Reichsstrafgesetzbuch von 187 lin seiner heute geltenden Fassung.Google Scholar
  43. StPO Strafprozeßordnung von 1877 in ihrer heute geltenden Fassung.Google Scholar
  44. Urt Urteil.Google Scholar
  45. VO Verordnung.Google Scholar
  46. VOGT Dr. E. VOGT: Wein. Aufsatz im vorliegenden Band S. 171–285.Google Scholar
  47. WG. oder WeinG Weingesetz vom 7. April 1930.Google Scholar
  48. WG. 1901 Weingesetz vom 24. Mai 1901 (vgl. S. 450).Google Scholar
  49. WG. 1909 Weingesetz vom 7. April 1909 (vgl. S. 450).Google Scholar
  50. Z Zeitschrift für Untersuchung der Lebensmittel, herausgegeben im Verlag von Julius Springer in Berlin, angeführt nach Jahr, Jahrgang und Seitenzahl.Google Scholar
  51. Z. Beil Beilage „Gesetze und Verordnungen sowie Gerichtsentscheidungen“ zu der vorstehenden Zeitschrift, angeführt nach Jahr, Jahrgängen der Beilage und Seitenzahl.Google Scholar
  52. ZOELLER Das Weingesetz 1909, erläutert von OTTO ZOELLER, 2. Aufl. München: J. Schweitzer 1921.Google Scholar

Copyright information

© Julius Springer in Berlin 1938

Authors and Affiliations

  • Hugo Holthöfer
    • 1
  1. 1.BerlinGermany

Personalised recommendations