Einführung und Gang der Untersuchung

Zusammenfassung

Postmärkte sind traditionell Märkte, auf denen Wettbewerb zumindest teilweise ausgeschlossen ist. Die Motivation für den Ausschluß von Wettbewerb hat sich im Zeitablauf gewandelt. Während am Ende des letzten Jahrhunderts und zu Beginn dieses Jahrhunderts für den Staat noch fiskalische Ziele im Vordergrund standen,¹ wird der Eingriff in die Wettbewerbsordnung heute durch die Gewährleistung eines Infrastrukturauftrages begründet. Dieser beinhaltet die Sicherstellung eines flächendeckenden Angebots der Dienstleistungen der postalischen Grundversorgung im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Als Zielsetzung der Regulierung wird im derzeit gültigen Regulierungsgesetz („Gesetz über die Regulierung der Telekommunikation und des Postwesens“ — PTRegG) ein flächendeckendes, modernes und preisgünstiges Angebot von Dienstleistungen des Postwesens festgehalten (§2 Abs. 1 PTRegG). §2 Abs. 3 PTRegG bestimmt, daß die Ziele der Regulierung mit möglichst marktkonformen Maßnahmen zu verfolgen sind.