Dokumente zum Europäischen Recht pp 21-158 | Cite as
Die Vertragsverhandlungen, 20. Juni 1950 bis 18. April 1951
Zusammenfassung
Am 20. Juni eröffnete Schumandie Konferenz der Sechs im Uhrensaal des Quai d’Orsay Die Delegationen nahmen — mit jeweils mehreren Abgeordneten — am 21. Juni die Verhandlungen auf der Grundlage der bis dahin unterbreiteten Vorschläge auf. Erst am 24.6.1950 übergab die französische Seite das erste umfassende schriftliche Arbeitsdokument. monnetwar davon überzeugt, daß es besser sei, zunächst die Meinungen der einzelnen Delegationen unabhängig von allzu genauen Vorgaben zu hören, um eventuell neue Ideen aufgreifen zu können und im Verhandlungsgeschehen flexibler zu sein. Nach Vorlage des Arbeitsdokuments folgte eine Verhandlungspause bis zum 3. Juli 1950, in der die Delegationen das Arbeitsdokument ihren Regierungen vorlegten und mit diesen berieten. Aus Unterlagen der niederländischen und der deutschen Delegation geht hervor, daß diese beiden Delegationen sich bereits intensiv mit der Frage der Schaffung eines selbständigen und unabhängigen Gerichtshofes befaßten, während die Franzosen noch auf ihrer Auffassung beharrten, daß der IGH, Abgeordnete der Internationalen Arbeitsorganisation und der UNO in bestimmten Berufungsfragen neben der Hohen Behörde zuständig sein sollten.
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Literatur
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