Erkenntnisverfahren

Zusammenfassung

Die Leitgedanken des Zivilprozessrechtes ergeben sich überwiegend aus dem Gesetz. Hierzu gehört auch das Grundgesetz, das den Prozess beherrscht. Ferner ergeben sich die Leitgedanken aus der Natur des Zivilprozesses. Dieser soll die privatrechtlichen Lebensbeziehungen der Bürger im Rahmen der staatlichen Gemeinschaft regeln. So ist das Gebot der Rechtstaatlichkeit eines Verfahrens auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention grundgesetzlich geregelt. Eine entsprechende Regelung findet sich