Advertisement

Gesetz, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen

Vom 14. Mai 1879 (Reichsgesetzblatt S. 145)
  • Fr. Meyer
  • C. Finkelnburg

Zusammenfassung

Der Verkehr mit Nahrungs- und Genußmitteln, sowie mit Spielwaaren, Tapeten, Farben, Eß-, Trink= und Kochgeschirr und mit Petroleum unterliegt der Beaufsichtigung nach Maßgabe dieses Gesetzes.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Literatur

  1. 1).
    Der §. 1 enthält nur eine einleitende Bestimmung zu ben §§. 2 bis 4. Eine Definition bes Begriffs Verkehr ist entbehrlich. In welchen Grenzen derselbe zu beaufsichtigen ist, ergeben bie §§. 2, 3. Im Reichstage wurde bei Gelegenheit des Antrages, das Wort „Färben“ in §. 1 zu streichen (f. Note 6), der Auffassung Ausbruck gegeben, baß mit dem Wort „Verkehr“ nur das Detailgeschäft getroffen werden solle, nicht aber der Verkebr, „der beim Verschleiß der Farben bei der betreffenden Industrie statt hat“ (Abg. Büchner S. 772). Diese Auffassung erscheint nicht begründet. Ein innerer Grund, zwischen dem Engros-Geschäft und dem Detail-Gefchäft einen Unterschied zu machen, liegt überall nicht vor, ganz abgesehen von der Schwierigkeit, die Srenze im einzelnen Falle zu ziehen. Vom sanitären Gesichtspunkt erscheint es in gleichem Grabe erforderlich, den Verkehr zwischen dem Produzenten und dem Zwischenhändler, wie den zwischen dem letzteren und dem Konsumenten zu beauffichtigen. (Vergl. Rote 1, 12, 16 zu §§. 12, 13.)Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1885

Authors and Affiliations

  • Fr. Meyer
  • C. Finkelnburg
    • 1
  1. 1.Geheimer Regierungs- und MedicinalrathUniversität zu BonnDeutschland

Personalised recommendations