Advertisement

Zusammenfassung

Bei der Feststellung des Schutzumfanges eines Patentes wird von den Gerichten, insbesondere vom Reichsgericht, immer in erster Linie der Anspruch herangezogen, und die übrigen Patentunterlagen (Beschreibung, Zeichnung) dienen nur zur Erklärung und Ergänzung des Anspruchs, wenn derselbe Zweifel über die Grenzen des Schutzumfanges aufkommen laßt (vgl. die Kap. 17 und 39). Daher ist denn auch die Fassung des Anspruches die wichtigste Arbeit im ganzen Anmeldungsverfahren, und es kann nicht zu viel Sorgfalt auf dieselbe verwandt werden. Je deutlicher und klarer der Anspruch gefaßt ist, um so schwerer wird das Patent umgangen werden können.

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1908

Authors and Affiliations

  • Heinrich Teudt
    • 1
  1. 1.CharlottenburgDeutschland

Personalised recommendations