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Beispiel für die Auslegung eines zu konstruktiv abgefaßten Anspruches

  • Heinrich Teudt
Chapter

Zusammenfassung

Der Anspruch des Patentes 48 052 lautet:

„Eine Dämpfervorrichtung für Spieldosen, bestehend in der Anordnung von Blattfedern c c c für die einzelnen Zungen in Verbindung mit den das Anschlagen der einzelnen Zungen bewirkenden Sternrädchen b b, derart, daß die Federn c c vor jedem Anschlage sich seitlich an die Zungen auf kurze Zeit anlegen und dieselben dämpfen.“

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1908

Authors and Affiliations

  • Heinrich Teudt
    • 1
  1. 1.CharlottenburgDeutschland

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