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In welchem Umfange ist die Interpretation eines Patentes zulässig?

  • Heinrich Teudt

Zusammenfassung

Es bedarf wohl keiner weiteren Begründung, daß ein völlig klarer Anspruch durch Interpretation weder erweitert noch verengt werden darf. Ergibt die Patentschrift nach ihrem eigenen Ausdrucke, insbesondere nach dem Ausdrucke des Patentanspruches, in klarer Weise, daß das dem Erfinder verliehene Recht einen so weiten Umfang hat, daß die Konstruktion eines anderen darunter fällt, so bedarf es einer weiteren Untersuchung nicht. (Patentblatt 89 S. 275.)

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1908

Authors and Affiliations

  • Heinrich Teudt
    • 1
  1. 1.CharlottenburgDeutschland

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