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Sachkunde

  • Petra KauchEmail author
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Zusammenfassung

Das Gentechnikgesetz (GenTG) verlangt sowohl vom Projektleiter (PL) als auch vom Beauftragten für die Biologische Sicherheit (BBS) und von den Mitgliedern des Ausschusses für die Biologische Sicherheit den Nachweis einer Sachkunde. Ausgangspunkt dafür sind die Pflicht des Betreibers zur Bestellung sachkundigen Personals nach § 6 Nr. 4 GenTG und die Genehmigungsvoraussetzung nach § 11 Abs. 1 Nr. 2 GenTG, wonach die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer gentechnischen Anlage nur erteilt werden kann, wenn gewährleistet ist, dass der PL sowie der oder die BBS unter anderem die für ihre Aufgaben erforderliche Sachkunde besitzen. Damit sowohl der PL als auch der BBS oder aber die Mitglieder des Ausschusses für die Biologische Sicherheit ihre Aufgaben sachgerecht erfüllen können, müssen sie die erforderliche Sachkunde nicht nur besitzen, sondern auch nachweisen können. Aus den Angaben und Nachweisen muss sich für den Betreiber und die Zulassungsbehörde die Gewährleistung ergeben, dass sie die für die zu übernehmenden Aufgaben erforderliche Sachkunde besitzen und die ihnen übertragenen Aufgaben damit auch erfüllen können.

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© Springer-Verlag GmbH Deutschland, ein Teil von Springer Nature 2019

Authors and Affiliations

  1. 1.Rechtsanwaltskanzlei Dr. KauchLüdinghausenDeutschland

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