Kompetenzordnung im Mehrebenensystem

Zusammenfassung

Die in den vorstehenden Abschnitten dargestellten Kompetenz- und Aufgabenzuweisungen auf unionaler und mitgliedstaatlicher Ebene sollen im Folgenden in eine Gesamtperspektive eingeordnet werden, aus der Grundlagen der europäischen Kompetenzordnung für öffentliche Dienstleistungen entwickelt werden können. Als begriffliche Kategorie für diese Gesamtperspektive wird die Konzeption des Mehrebenensystems verwendet, die eine rechtsordnungsübergreifende Betrachtung ermöglicht (I.). Zunächst werden die unterschiedlichen Aufgabenzuweisungen in das Mehrebenensystem eingeordnet (II.). Auf dieser Grundlage können dann einige Grundprinzipien der Kompetenzordnung herausgearbeitet werden (III.). Im Ergebnis zeigt sich die Verschränkung der verschiedenen Kompetenzebenen und Kompetenzarten und die sich daraus ergebende notwendige Kooperation der verschiedenen Ebenen bei der Kompetenzausübung (IV.). Abschließend werden die Ergebnisse der Untersuchung der Kompetenzverteilung insgesamt zusammengefasst (V.).