Betreiberverantwortung

Zusammenfassung

Auf Grund der mit dem Betrieb von Gebäuden und Anlagen verbundenen Gefahren treffen den Betreiber besondere Pflichten. Es gibt öffentlich-rechtliche, zivilrechtliche und strafrechtliche Betreiberpflichten. In den Blick der ×ffentlichkeit gerieten die Betreiberpflichten in den vergangenen Jahren insbesondere durch den Düsseldorfer Flughafenbrand am 11.04.1996 und den Einsturz der Eishalle in Bad Reichenhall am 02.01.2006. Nicht nur diese tragischen Unglücksfälle zeigen, wie wichtig die Beachtung der Verkehrssicherungspflichten ist. Der Umfang der Betreiberpflicht bewegt sich in dem Spannungsfeld, dass einerseits derjenige, der in seinem Verantwortungsbereich eine Gefahrenlage für Dritte schafft, alle erforderlichen und zumutbaren Maßnahmen treffen muss, um eine Schädigung Dritter möglichst zu verhindern, andererseits aber eine Sicherung, die jede Schädigung ausschließt, im praktischen Leben nicht erreichbar ist. Mit den einzelnen Betreiberpflichten, der Delegation von Pflichten auf Dritte, den zivil- und strafrechtlichen Haftungsfolgen, den öffentlich-rechtlichen Betreiberpflichten und Empfehlungen zur betrieblichen Sicherstellung der Einhaltung der Betreiberpflichten befasst sich das folgende Kapitel