Das Zentrum der Regierung

Zusammenfassung

Gruppenbilder von Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs zeigen, wo das exekutive Herrschaftszentrum eines Landes – eines Nationalstaates im Sinne der Vereinten Nationen – zu verorten ist, wenn man diese Ortsbestimmung in der Verbindung von Amt und Person vornimmt. Besonders hoch ist der Wiedererkennungswert bei Kleingruppen, wie etwa den G7-/ G8-Treffen der großen westlichen Industrieländer. Das bedeutet nicht, dass Ambivalenzen ausgeschlossen sind. So muss man im französischen Falle den Präsidenten der Republik wie den Ministerpräsidenten im Auge behalten. Kommen beide Akteure aus einem parteipolitischen Lager, wird der Präsident in der Vorhand sein. Stützen sie sich aber bei einer „cohabitation“ auf verschiedene Parteien, wird man dem ausländischen Partner raten müssen, nicht nur den Elysée Palast, sondern auch das Hôtel Matignon aufzusuchen.¹ Parteigeleitete Regime pflegen die Doppelspurigkeit von Partei und Staatsapparat nicht zuletzt aus Gründen der internationalen Beziehungen durch eine Personalunion in den Spitzenpositionen aufzuheben. So ist im Falle Chinas der Generalsekretär der Kommunistischen Partei zugleich Staatspräsident der Volksrepublik. Gipfeltreffen mögen auch ein Indikator dafür sein, wie sich in Russland der Wechsel des Staatspräsidenten in das Amt des Ministerpräsidenten auswirkt.