Benötigen Verfassungen einen Mythos? Zur Rechtfertigung von Verfassungen

Zusammenfassung

Unsaubere politische Begriffe lassen auf einen politischen Grundsatzstreit schließen. „Verfassungspatriotismus“ zum Beispiel zeigt an, dass man sich über den Verfassungsbegriff nicht einig ist. Hier kann die Kontroverse um den Verfassungsbegriff nicht behandelt werden. In Anlehnung an die staatsrechtliche Praxis werden Verfassungen grob als die Summe der Rechtsnormen definiert, die Grund und Grenzen des politischen Apparates eines Gemeinwesens regeln. Die Unterscheidung Carl Schmitts zwischen Verfassungsentscheidung und Verfassungsgesetz wird ausgeblendet, obwohl man darin einen Fall von Mythenbildung erkennen könnte.