KWK-Politik in Deutschland

Auszug

In diesem 3. Kapitel geht es um Überlegungen zur KWK-Politik in Deutschland anhand eines Vergleiches mit der südkoreanischen KWK-Politik. In den Kapiteln 3.1 und 3.2 werden energie- und umweltpolitische Rahmenbedingungen im Hinblick auf die Förderung von KWK-Anlagen in Deutschland dargestellt, wobei insbesondere die Rolle der KWK-Anlagen im Spannungsfeld von Liberalisierung der Energiesektoren und Klimaschutzpolitik berücksichtigt wird. Durch die Unterteilung der zwei Entwicklungsphasen der KWK-Politik auf der Basis des Rot-Grünen Regierungswechsels und der Liberalisierung des Stromsektors von 1998 werden Politikfelder um die KWK in Deutschland zusammengefasst. Im anschließenden Kapitel 3.3 werden die in der Diskussion um das Gesetz zum Schutz der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung (KWK-Vorschaltgesetz) im Jahr 2000 sowie das KWK-Modernisierungsgesetz 2002 und die an der KWK-Vereinbarung 2001 beteiligten Akteure und ihre Interessenkonstellationen sowie Koalitionen untersucht, nicht nur um einen historischen Überblick über die Entwicklung der KWK-Politik in Deutschland zu geben, sondern auch um die dominierende Koalition in der jeweiligen Phase herauszufinden. Des Weiteren werden die Schlüsselakteure der Energieeffizienzpolitik, deren Interessenprofil und Einflusschancen sowie die sektoralen Akteurkonstellationen und institutionalisierten Akteurnetzwerke analysiert. Die Akteursanalyse anhand der Fallstudie KWK-Vorschaltgesetz 2000 und KWK-Modernisierungsgesetz 2002 sowie der KWK-Vereinbarung 2001 in Deutschland ist auf die politische Formulierung der Förderung von KWK-Anlagen durch die beteiligten Akteure wie staatliche Stellen, Energiewirtschaft, Forschungsinstitutionen und Umweltorganisationen im Zeitraum von 1998 bis 2002 beschränkt. Das Ergebnis dieser Untersuchung wird in Kapitel 3.4 kurz dargestellt.