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Michael Schlieben: Politische Führung in der Opposition. Die CDU nach dem Machtverlust 1998.

Auszug

Sieben Jahre lang war die CDU auf Bundesebene zum Opponieren gezwungen; überhaupt erst zum zweiten Mal in ihrer Geschichte musste sich die traditionell als „Kanzlerwahlverein“1 apostrophierte christdemokratische Partei von 1998 bis 2005 mit dem ungewohnten und ungeliebten Oppositionsstatus begnügen. Die vorliegende Studie widmet sich diesem Umstand: Sie untersucht die CDU von 1998 bis 2005. Zentral sind dabei die Fragen, wie die CDU ihre Rolle als Oppositionspartei ausfüllte und welche Prozesse und Akteure in dieser Zeit die innerparteiliche Entwicklung prägten und bestimmten.

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Literatur

  1. 1.
    Zu diesem Begriff vgl. Lösche, Peter: Kanzlerwahlverein? Zur Organisationskultur der CDU, in: Dürr, Tobias / Soldt, Rüdiger (Hg.): Die CDU nach Kohl, Frankfurt a.M. 1998, S. 68–84. Lösche betont die heterogene, komplexe und ausdifferenzierte „Organisationswirklichkeit“ der Partei, die niemals in ihrer Geschichte ein „bloßer Wahlverein“ gewesen sei. Zu den historischen, machtpolitischen Ressourcen der Christdemokraten und zu ihrer Rolle als „Gründungspartei“ der Republik vgl. auch Walter, Franz / Bösch, Frank: Das Ende des christdemokratischen Zeitalters? Zur Zukunft eines Erfolgsmodells, in: ebd., S. 46–58.Google Scholar
  2. 2.
    Überlegungen zur Problematik von Zäsursetzungen stammen besonders aus der Wissenschaftsgeschichtsschreibung, vgl. Schlieben-Lange, Brigitte: Die diskursive Verfaßtheit von Periodisierungen, in: Zeitschrift für Literaturwissenschaft und Linguistik, 100/1995, S. 58–76; aus der Geschichtswissenschaft vgl. Borgolte, Michael: Mittelalterforschung und Postmoderne. Aspekte einer Herausforderung, in: Zeitschrift für Geschichtswissenschaft, 43/1995, S. 615–627.Google Scholar
  3. 3.
    Langguth, Gerd: Das Innenleben der Macht. Krise und Zukunft der CDU, Berlin 2001, S. 72.Google Scholar
  4. 4.
    Bösch, Frank: Macht und Machtverlust. Die Geschichte der CDU, Stuttgart; München 2002, S. 66.Google Scholar
  5. 9.
    Zu dem Phänomen angepasster Erinnerung vgl. Fried, Johannes: Der Schleier der Erinnerung. Grundzüge einer historischen Memorik, München 2004, bes. S. 13–56 mit weiterer Literatur.Google Scholar
  6. 10.
    Diese auch gegenwärtig trotz einer Forschungsvertiefung noch immer zutreffende Formulierung prägte bereits Schumann, Hans-Gerd: Die Opposition — Stiefkind der deutschen Forschung?, in: Der Staat, 5/1966, S. 81–85.Google Scholar
  7. 11.
    Dies wurde in den 1970er-Jahren auf die steigende Zahl von Regierungswechseln in westlichen Demokratien seit den 1960er-Jahren zurückgeführt und in den 1990ern auf die demokratische Parlamentarisierung der früheren Ostblockstaaten. Vgl. dazu die Übersicht von Helms, Ludger: Politische Opposition. Theorie und Praxis in westlichen Regierungssystemen, Opladen 2002, S. 19–35.Google Scholar
  8. 13.
    Z. B. Kropp, Sabine: Regieren in Koalitionen. Handlungsmuster und Entscheidungsbildung in deutschen Länderregierungen, Wiesbaden 2001; Derlien, Hans-Ulrich / Murswieck, Axel (Hg.): Regieren nach Wahlen, Opladen 2001.Google Scholar
  9. 14.
    Vgl. dazu etwa: Rill, Bernd (Hg.): Konservative Parteien in der Opposition. Ausgewählte Fallbeispiele, München 2000. Vgl. z.B. auch Schivelbusch, der in seiner Monographie über die „Kultur der Niederlage“ die Niederlage als zentrale sozialanthropologische Antriebskomponente, als „treibendes Prinzip aller Entwicklung“ begreift. Schivelbusch, Wolfgang: Die Kultur der Niederlage. Der amerikanische Süden 1865, Frankreich 1871, Deutschland 1918, Berlin 2001, S. 12, S. 46. Siehe hier auch Kapitel 4.Google Scholar
  10. 15.
    Zitiert nach Euchner, der allerdings den „Begriffspurismus“ kritisiert. Vgl. Euchner, Walter: Einleitung: Opposition als Gegenstand politikwissenschaftlicher Forschung, in: ders. (Hg.): Politische Opposition in Deutschland und im internationalen Vergleich, Göttingen 1993, S. 7–20, hier S. 15.Google Scholar
  11. 16.
  12. 17.
    Vgl. dazu z.B. Schneider, Hans-Peter: Keine Demokratie ohne Opposition, in: Buckmiller, Michael / Perels, Joachim (Hg.): Opposition als Triebkraft der Demokratie. Bilanz und Perspektiven der zweiten Republik, Hannover 1998, S. 245–257, hier S. 250. Vgl. dagegen Sternberger, nach dem Opposition „nicht mehr soziologisch, sondern nur noch verfassungspolitisch definiert werden“ sollte, Sternberger, Dolf: Opposition des Parlaments und parlamentarische Opposition. Eine Studie zum Problem der Gewaltenteilung, in: ders. (Hg.): Lebende Verfassung. Studien über Koalition und Opposition, Meisenheim, Glan 1956, S. 133–149, hier S. 133.Google Scholar
  13. 18.
    Vgl. zu dieser Unterscheidung auch Helms, Ludger: Opposition nach dem Machtwechsel. Ein Vergleich der CDU/CSU-Opposition im 6. und 14. Deutschen Bundestag, in: Zeitschrift für Politikwissenschaft, 10/2000, S. 511–538, hier S. 531, siehe ausführlich dazu Kapitel 3.1.3.Google Scholar
  14. 19.
    Dahl, Robert Alan: Patterns of opposition, in: Political oppositions in Western democracies (1966), S. 332–347.Google Scholar
  15. 20.
    Vgl. dazu auch Helms, 2002, S. 19–35.Google Scholar
  16. 21.
    Zum historischen Verdienst des Bundesverfassungsgerichts um parlamentarische Oppositionsrechte vgl. Schneider, 1998, S. 246.Google Scholar
  17. 22.
    Helms, 2002, S. 40.Google Scholar
  18. 23.
    Vgl. ausführlich Haberland, Stephan: Die verfassungsrechtliche Bedeutung der Opposition nach dem Grundgesetz, Berlin 1995.Google Scholar
  19. 24.
    Helms, 2002, S. 45.Google Scholar
  20. 25.
    Vgl. z.B. die Fallanalyse von Veen, Hans-Joachim: Opposition im Bundestag. Ihre Funktion, institutionellen Handlungsbedingungen und das Verhalten der CDU-CSU-Fraktion in der 6. Wahlperiode 1969–1972, Bonn 1976.Google Scholar
  21. 26.
    Vgl. Schivelbusch 2001; zur Krise insgesamt vgl. Koselleck, Reinhart: Art. Krise, in: Brunner, Otto / Conze, Werner / Koselleck, Reinhart (Hg.): Geschichtliche Grundbegriffe. Bd. 3, Stuttgart 1982, S. 617–650.Google Scholar
  22. 27.
    Vgl. Mayer, Tilmann: Opposition als Gesamtkunstwerk, in: Zehetmair, Hans (Hg.): Das deutsche Parteiensystem. Perspektiven für das 21. Jahrhundert, Wiesbaden 2004, S. 79–86, hier S. 80.Google Scholar
  23. 28.
    Unscharf sind zum einen die häufige Synonymsetzung mit ähnlichen, meist aber vornehmlich exekutiv verstandenen Begriffen wie „steuern, lenken, leiten“, zum Teil auch „regieren“, zum anderen die verschiedenen, zum Teil widersprüchlich normativen Anforderungen, die an die politische Führung gestellt werden. Vgl. dazu ausführlich: Forkmann, Daniela / Schlieben, Michael: Politische Führung und Parteivorsitzende. Eine Einleitung, in: dies. (Hg.): Die Partvorsitzenden der Bundesrepublik 1949–2005, Wiesbaden 2005, S. 11–21 mit weiterer Literatur. Vgl. auch Lösche, Peter: „Politische Führung“ und Parteivorsitzende. Einige systematische Überlegungen, in: ebd., S. 349–369.Google Scholar
  24. 29.
    Crockett, David A.: The Opposition Presidency. Leadership and the Contains of History, Texas A&M Univ. Press, 2002, hier S. 242–245. Generell gilt hier jedoch zu beachten, dass sich das amerikanische Regierungssystem nur eingeschränkt mit unserem vergleichen lässt. Insofern unterscheiden sich natürlich auch die US-amerikanische und die bundesdeutsche Oppositionsführung grundsätzlich voneinander. Für nationalspezifische Oppositionscharakteristika vgl. z.B. Helms, 2002.Google Scholar
  25. 30.
    Max Weber versteht unter Macht die „Chance eines Menschen oder einer Mehrzahl solcher [...], den eigenen Willen in einem Gemeinschaftshandeln auch gegen den Widerstand anderer Beteiligter durchzusetzen“. Zitiert nach Mommsen, Wolfgang J. (Hg.): Max Weber: Wirtschaft und Gesellschaft, Teilband I: Gemeinschaften, Tübingen 2001, S. 252.Google Scholar
  26. 31.
    Vgl. auch Wewer, Göttrik: Spielregeln, Netzwerke, Entscheidungen — auf der Suche nach der anderen Seite des Regierens, in: Hartwich, Hans-Hermann / Wewer, Göttrik (Hg.): Regieren in der Bundesrepublik 2. Opladen 1991, S. 9–30.Google Scholar

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