Polen und die EU — Integration als Balanceakt

Konrad, György: An Europas Horizont — der Wahnsinn. S. 32. In: Hoffmann, Hilmar u. Kramer, Dieter (Hrsg.), Das verunsicherte Europa, Frankfurt/M. 1992, S. 32–44.Google Scholar

Auf die Ergebnisse der Interim-Evaluierung des Phare Programms im Bereich Demokratieförderung und -Stabilisierung wird weiter unten jedoch kurz eingegangen.Google Scholar

Izik Hedri, Gabriella: Die EG und die Staaten des „Visegrader Dreiecks“. S. 155. In: Osteuropa, 1993, S. 154–166.Google Scholar

ebd.Google Scholar

van den Broek, Hans: Wir könnten noch mehr tun. S. 43. In: Tut der Westen genug für Osteuropa? Brüssel 1994, S. 36–47. In diesem Zusammenhang spiegelt das Zitat von Helmut Kohl beim Bertelsmann-Forum das westliche Bewußtsein wider, daß die Dritte-Welt-Problematik aus Sicht einiger politischer Gestalter nach dem Zusammenbruch im Osten Europas vor die Haustür gerückt ist. Mit bisweilen mangelndem Respekt im Ductus wird dafür gesorgt, daß die Aussagen eher eine Frontenbildung als einen partnerschaftlichen Dialog fördern: „Dort leben weit über 300 Millionen Menschen. Sie werden eweisen, daß sie genauso intelligent und fleißig sind wie die Menschen in Westeuropa. Sie müssen nur die Chance erhalten, eine marktwirtschaftliche Ordnung zu entwickeln sowie einen Rechtsstaat und eine freiheitliche Demokratie zu festigen.“Google Scholar

Kohl, Helmut: Europas politische Agenda in den neunziger Jahren. S. 14. In: Europas politische Agenda für die neunziger Jahre, Internationales Bertelsmann Forum, Gütersloh 1995, S. 13–19.Google Scholar

„Das Bild vom rasch dahinsegelnden Integrationsschiff der Europäischen Union sollte man sich aber besser nicht in Öl gemalt und mit großer Prächtigkeit vorstellen, eher als Hologramm mit leicht verhuschten Farben. Und wenn man dasselbe Bild aus einem anderen Winkel betrachtet, zeigt es auch etwas anderes. Eine über den Kurs uneinige Crew etwa und ein paar Eisberge am Horizont.“ Von Bredow, Wilfried: Unebene Integration. Europa und seine trans-regionalen Beziehungen. S. 40, In: Europa 2020, Opladen 1997, S. 33–44.CrossRefGoogle Scholar

Auch wenn die Beispiele der Schwellenländer hier teilweise Gegenbeispiele hervorgebracht haben, ging hier zumindest mittelfrisitig wirtschaftlicher Aufschwung eben nicht mit gewaltiger demokratischer Emanzipation einher.Google Scholar

Das PHARE-Programm (Poland and Hungarian Action for Reconstructuring of the Economy) der EU unterstützt primär die wirtschaftliche Umgestaltung, hat aber auch einen expliziten Anteil demokratiefördernder Maßnahmen (PHARE democracy) im NGO-Bereich.Google Scholar

Vgl. Jezek, Karel: The multilateralization of the political dialogue: First experiences, S. 272. In: Lippert, Barbara u. Schneider, Heinrich (Hrsg.), Monitoring association and beyond, The European Union and the Visegrad States, Bonn 1995.Google Scholar

Vgl. Nötzold, Jürgen: Europäische Union und Ostmitteleuropa: Erwartungen und Ungewißheiten. S. 18 f. In: Außenpolitik, 1/1995, S. 13–22.Google Scholar

Kramer, Heinz: Die „Europäischen Abkommen“ für die Assoziation der mittel- und südosteuropäischen Staaten mit der EG: Ein Baustein der neuen Architektur Europas? Ebenhausen 1991. S. 18.Google Scholar

Fachbegriff für die Heranführungsstrategie. Auch im folgenden wird beim Umgang mit den Originaldokumenten an den teilweise leserunfreundlichen und sperrigen Termini der EU festgehalten, um Verzerrungen zu vermeiden. Dies gilt ebenso für Zitate aus EU-Originaldokumenten, die nur teilweise in deutscher Sprache vorliegen; ist dies nicht der Fall, wird das englischsprachige autorisierte EU-Dokument zitiert.Google Scholar

Vgl. hierzu Europäische Kommission: The European Union’s Pre-Accession Strategy for the associated countries of Central Europe.Google Scholar

http://europa.eu.int/comm/dgla/preacces/preacces.htm#content

Vgl. zum Stand der wirtschaftlichen Integrationsschritte Pflüger, Friedbert: Polen und die Europäische Union. S. 226. In: Außenpolitik, 3/1995, S. 225–231.Google Scholar

Vgl. hierzu Izik Hedri, Gabriella: Die EG und die Staaten des „Visegrader Dreiecks“. S. 156 f. In: Osteuropa, 1993, S. 154–166.Google Scholar

Denkt man an dieser Stelle konzeptionell konsequent den Gedanken fort, stellt sich die Frage der Teilmitgliedschaft. Diese Konzeption wurde aber schnell ad acta gelegt, da mit einer solchen Zwischenlösung hohe Kosten verbunden einhergehen, da sie mit einer Vielzahl von Sonderregelungen verbunden ist. Andererseits wurde auf politischer Ebene die Aufnahme und die Mitwirkung der mittelosteuropäischen Staaten beim Europarat als erster Schritt der Mitgliedschaft gehandelt, der symbolisch als Wartezimmer der EU fungiert. Vgl. Weidenfeld, Werner u. Huterer, Manfred: Der Westen und die Stabilisierung der Demokratien in Osteuropa. S. 328. In: Europa-Archiv, 12/1992, S. 325–334.Google Scholar

Polen hat sich auch im Hinblick auf den „Faktor Rußland“ darum bemüht, den Spagat zwischen Westintegration und Bewahren guter Kontakte — also der Nichtausgrenzung — nach Osten zu verwirklichen: „Als herausragendes Beispiel sei hier auf Polen verwiesen: Erstmals seit Jahrhunderten bietet sich ihm die Chance, eine solide Partnerschaft mit seinen wichtigen Nachbarn zu begründen. Diese Chance hat Warschau durch den Abschluß bilateraler Verträge mit Rußland, Weißrußland und der Ukraine (sowie mit Deutschland) entschlossen genutzt.“ Timmermann, Hans: Die Staaten Osteuropas und die europäische Integration. S. 275. In: Aufbruch im Osten Europas, Jahrbuch des BIOst 1992/93, München 1993, S. 268–281.Google Scholar

Dauderstädt, Michael u. Lippert, Barbara: No integration without differentiation. On the strategy for a scaled eastern enlargement of the European Union. http://fes.de/organisation/europe/daumsd.html.

Vgl. Europäische Kommission, DG 1 A: What is Phare? webedition, http://Europa.eu.int/comm/dg1a/phare/general/what_is_phare.htm

Als Anhaltspunkt für die Größenordnung sei das Finanzvolumen im phare democracy program in 1996 genannt, als insgesamt 3,5 Mio. Ecu im NGO-Förderprogramm für alle Staaten mit Förderprojekten zur Verfügung gestellt wurden. Europäische Kommission, DG 1 A: What is Phare? webedition, http://Europa.eu.int/comm/dg1a/phare/general/what_is_phare.htm.

Vgl. o. V.: Phare and Tacis democracy programme. In: Together in Europe, European Union Newsletter for Central Europe Nr. 99, webedition, http://europa.eu.int/en/comm/dg10/infcom/newspage/news-99.htmlGoogle Scholar

Europäische Kommission: The Phare Programme: An interim evalutation. Brüssel 1997. S.56.Google Scholar

Vgl. Freudenstein, Roland: Die neuen Demokratien in Ostmitteleuropa und die EU, S. 110. In: Kaiser, Karl u. Maull, Hanns W. (Hrsg.), Deutschlands neue Außenpolitik, Band 2: Herausforderungen, München 1995, S. 103–119.Google Scholar

Zu den formalen Bedingungen vgl. Europäische Kommission: The European Union’s Pre-Accession Strategy for the associated countries of Central Europe, http://europa.eu.int/comm/dg1a/preacces/preacces.htm#content

Vgl. Kramer, Heinz: Die „Europäischen Abkommen“ für die Assoziation der mittel- und südosteuropäischen Staaten mit der EG: Ein Baustein der neuen Architektur Europas? Ebenhausen 1991.Google Scholar

In diesem Zusammenhang betont Kramer: „Besonders dringlich ist es jedoch, Maßnahmen zu unterstützen, die in den Gesellschaften Mittel- und Südosteuropas das umfassende Verständnis für jene ‚Zivilisierung‘ der Politischen Kultur fördern, die nach dem Zweiten Weltkrieg für die westeuropäischen Demokratien kennzeichnend geworden ist.“ Kramer, Heinz: Die „Europäischen Abkommen“ für die Assoziation der mittel- und südosteuropäischen Staaten mit der EG: Ein Baustein der neuen Architektur Europas? Ebenhausen 1991. S. 18.Google Scholar

Vgl. Kramer, Heinz: Die EG und die Stabilisierung Osteuropas. S. 17. In: Außenpolitik, 1/1992, S. 12–21. Kramer führt an anderer Stelle aus: „Bedenkt man jedoch die Vielfalt potentieller Begegnungs- und Gesprächsmöglichkeiten zwischen Vertretern der EG-Mitgliedstaaten und Repräsentanten der mittel- und südosteuropäischen Länder in den zahlreichen Gremien der sich entwickelnden neuen europäischen Ordnung, droht der politische Dialog im Rahmen der Assoziation entweder eine Begegnung unter vielen oder ein ritualisiertes diplomatisches Ereignis zu werden. Diese Gefahr ist um so größer, als er im wesentlichen auf den auf Ministerebene tagenden Assoziationsrat beschränkt sein wird.“ Kramer, Heinz: Die „Europäischen Abkommen“ für die Assoziation der mittel- und südosteuropäischen Staaten mit der EG: Ein Baustein der neuen Architektur Europas? Ebenhausen 1991. S. 20.Google Scholar

Vgl. Lippert, Barbara u. Becker, Peter: Bilanz und Zukunft des Strukturierten Dialogs. S. 61 f. In: Integration 2/1997, S. 56–71.Google Scholar

Vgl. Europäische Kommission: The enlargement of the European Union, http://europa.eu.int/comm/dg1a/enlargement/paper/criteria.htm

Vgl. Brusis, Martin u. Ochmann, Cornelius: Mittel- und Osteuropa auf dem Weg in die Europäische Union. Bericht zum Stand der Integrationsfahigkeit 1996. S. 11. In: Weidenfeld, Werner (Hrsg.), Mittel- und Osteuropa auf dem Weg in die Europäische Union, Gütersloh 1996, S. 9–27.Google Scholar

Wessels entwirft ein Szenario unterschiedlicher Optionen und Strategien einer schnellen, schrittweisen oder verzögerten EU-Integration der mittelosteuropäischen Staaten, das sich aus Sicht der EU aus dem Dilemma zwischen Vertiefung und Erweiterung ergibt und stellt Rückwirkungsthesen auf die Transformation der mittelosteuropäischen Staaten auf, in denen unter anderem unterstellt wird, daß ein realistisches Szenario auf folgende Korrelation hindeutet: aus Sicht der mittelosteuropäischen Staaten „limited transformation with social difficulties; democracy stays stable though weakened; integration conditions are partly met“. Aus Sicht der EU ist eine beschränkte Vertiefung in Kombination mit der Erweiterung zu erwarten. Für den Entwurf fügt er an: „‘Scenarios’ are instruments for framing the debate, not a description of the existing reality or a well-Founded prognosis of future developments“ und betont damit, daß es darum geht, die Wirlichkeit insofern zu systematisieren, daß Handlungsoptionen auf der Grundlage der Szenarien — oder Modelle — diskutiert werden können. Diese können auf beiden Seiten den kognitiven Hintergrund der Beitrittsverhandlungen darstellen und somit die Zielrichtung des Dialogs auch jenseits konkreter Problembereiche, die sich beim Screening auftun, kennzeichnen. Wessels, Wolfgang: How to mix transformations and integration: Strategies, options and Scenarios. S. 390 f. In: Lippert, Barbara u. Schneider, Heinrich (Hrsg.), Monitoring association and beyond, The European Union and the Visegrad States, Bonn 1995, S. 383–404.Google Scholar

Europäische Kommission: Agenda 2000 — Stellungnahme der Kommission zum Antrag Polens auf Beitritt zur Eruopäischen Union. DCO/97/16, Brüssel 1997. S. 10.Google Scholar

So urteil Kramer: „Der neue Schritt ist auch nicht ganz ohne Probleme. Sie liegen in der notwendigerweise großen Unbestimmtheit der zugrundegelegten Kriterien. Pluralistische Demokratie und liberale Marktwirtschaft weisen in der Realität eine so große Bandbreite von akzeptierten Erscheinungsformen auf, daß es schwerfällt sich vorzustellen, wie die Zwölf sie in konkreten Zweifelsfällen zur Grundlage ihres Handelns machen wollen, ohne sich dem Vorwurf der Willkür auszusetzen. Andererseits bedarf es in wenigen extremen und klaren Fällen des Abweichens von den Grundnormen — Militärputsch, Rückfall in ein autoritäres Einparteienregime, Rückfall in eine umfassende staatliche Kommandowirtschaft — kaum derartiger Maßstäbe, um eine entsprechend harte Reaktion der EG zu rechtfertigen.“ Kramer, Heinz: Die „Europäischen Abkommen“ für die Assoziation der mittel-und südosteuropäischen Staaten mit der EG: Ein Baustein der neuen Architektur Europas? Ebenhausen 1991. S. 11.Google Scholar

Im Integrationsbericht wird folgender Gesamteindruck zur Erfüllung der Prüfkriterien abgegeben: „Die politischen Organe Polens arbeiten in einem stabilen Umfeld und funktionieren einwandfrei. Sie wahren die Grenzen ihrer Zuständigkeitsbereiche und kooperieren untereinander. [...] Für eine Operationelle Verbesserung des Rechtssystems und einen verstärkten Kampf gegen die Korruption müssen die bisherigen Anstrengungen fortgesetzt werden. [...] Polen weist die Merkmale einer stabilen Demokratie auf und verfügt über stabile Institutionen zur Gewährleistung von Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Minderheitenschutz.“ Vgl. Europäische Kommission: Enlarging the European Union. Accession Partnership — Poland, http://www.europa.eu.int/comm/dgla/access_partnership/poland_ap.htm

Europäische Kommission: Agenda 2000 — Stellungnahme der Kommission zum Antrag Polens auf Beitritt zur Europäischen Union. DCO/97/16, Brüssel 1997. S. 16 und S. 103.Google Scholar

Die Agenda der Regierungskonferenz war über Jahre in Wissenschaft und Politik thematisiert worden. Vgl. zur zusammenfassenden Diskussion Jopp, Mathias u. Schmuck, Otto (Hrsg.): Die Reform der Europäischen Union. Analysen — Positionen — Dokumente zur Regierungskonferenz 1996/97. Bonn 1996.Google Scholar

Vgl. zu den Entwicklungsetappen bis zur Agenda 2000 die Ausführungen bei Lippert, Barbara: Etappen der EG-Osteuropapolitik. Distanz — Kooperation — Assoziierung. In: Integration, 7–8/1990, S. 111–125.Google Scholar

Neben Polen sind dies Ungarn, Tschechien sowie Slowenien und von den baltischen Staaten Estland.Google Scholar

Im Original heißt es: „Each applicant country has been invited to draw up a National programme for the Adoption of the Acquis (NPAA) which should set out a timetable for achieving these priorities and intermediate objectives and, where possible and relevant, indicate the necessary staff and financial resources.“ Europäische Kommission: Enlarging the European Union. Accession Partnerships with the Central European Applicant Countries. http://europe.eu.int/comm/dg1a/enlarge/access_partnership/index.htm.

ebd.Google Scholar

Im Original heißt es: „Efforts should be made to enhance the judcal system, to maintain the freedom of the press and the rights of journalists, to improve the treatment of claims for compensation regarding property seized and to intensify the fight against corruption. Particular measures must be taken to enhance the protection of privacy and the inviolability of the home. The ‚lustration laws‘ and their application remains an important issue.“ Europäische Kommission: Enlarging the European Union. Accession Partnership — Poland. http://europa.eu.int/comm/dg1a/enlarge/access_partnership/poland_ap.htm

Vgl. Europäische Kommission: Intensivierung der Heranführungsstrategie. Band II — Mitteilung Agenda 2000. REV2 vom 03.071997. Brüssel 1997. S. 4.Google Scholar

Vgl. Europäische Kommission: Agenda 2000 — Stellungnahme der Kommission zum Antrag Polens auf Beitritt zur Europäischen Union. DCO/97/16, Brüssel 1997. S. D 11.Google Scholar

Vgl. Europäischer Rat (Luxemburg): Schlußfolgerungen des Vorsitzes. SN 400/97. Brüssel 1997. S. D 4.Google Scholar

Vgl. Oljasz, Tomasz: The doors to Europe are open. In: Warsaw voice, Nr. 51–52 vom 21. Dezember 1997, webedition, http://www.warsawvoice.com.pl/Pl-iso/v478/News00.html Google Scholar

„However, between 1993 and 1995, the percentage of those favouring an immediate integration dropped from 41 v. H. to 27 v. H.. [...] The third, most emotional aspect of public opinion on European integration, concerns beliefs related to the inevitability of this process. The feeling that it is an irrevisible ‚historic necessity‘ arouses anxiety in some groups, stemming from the fear of the unknown. Many people are afraid that they will lose control over their lives and/or that Poland will have little influence on the course and results of the integration process.“ Public Opinion Research Centre (CBOS): Polish attitudes toward Poland’s integration with the European Union. Finding based on CBOS polls, 1993–1995. In: http://www.urm.gov.pl/cbos-ue.html.Google Scholar

Die polnische Agrarwirtschaft ist derzeit nicht annähernd in der EU konkurrenzfähig und wäre unter den Vorgaben der derzeitigen EU-Agrarpolitik Empfänger von finanziellen Hilfen, die den EU-Rahmen bei weitem sprengen würden. Eine Reform ist auf beiden Seiten notwendig: Die EU erwartet von Polen, daß die Agrarpolitik wettbewerbsfähiger gestalt wird, die EU hat im Agrarteil der Agenda 2000 eine Reform der Mittelverteilung in Angriff genommen, die derzeit jedoch im Agrarministerrat nicht konsensfahig ist.Google Scholar

„One needs to be careful with this ‚Euro‘ thing, including Euro-enthusiasm and Euro-scepticism. Euro-enthusiasm can be dangerous sometimes. It may overlook certain difficult apsects of our entry into the EU and the need for tough negotiations [...]. On the other hand, Iconsider Euro-pessimism to be harmful and negative, abd that’s why I have invented the term Eruo-realism.“ Oljasz, Tomasz: Buzek names his man. In: Warsaw voice, Nr. 7 vom 15. Januar 1998, webedition, http://www.warsawvoice.com.pl/Pl-iso/v486/News00.html Google Scholar

„The prospective members then explain what they can or cannot do immediately on accession and may ask for derogations or transition periods where they need more time to adapt. The EU then decides if it can live with these terms and eventually settles on a mutually acceptable compromise. [...] At the end of the day, however, the Union holds all the cards. Although it clearly has a lot to gain from new members and increased stability in the east, the Commission stresses it is the applicants, not the EU, that are doing the demanding. If they do not convince the Union that they can, within a reasonable period of time, fulfil the entry conditions, they will not join.“ Keene, Alistair: Start of negotiations signals beginning, not end of process. In: European Dialogue, Nr. 1/1998, webedition, http://europa.eu.int/en/comm/dg10/infcom/eur_dial/98ila2s0.html Google Scholar

„The object of an accession negotiation — that is, admission to the Union — distinguishes it from other types of negotiation. What is under discussion is not relations between ‚us and them‘, but relations between ‚the future us‘. As a result, and even more so as Europe tries to re-unite, the negotiations are likely to include a psychological aspect which may be unfamiliar to some of those involved.“ Keene, Alistair: Start of negotiations signals beginning, not end of process. In: European Dialogue, Nr. 1/1998, webedition, http://europa.eu.int/en/comm/dg10/infcom/eur_dial/98i1a2s0.html Google Scholar

Im Sinne einer nicht eskalierenden Transformation, die mit dem Systemzusammenbruch endet, wenn die Reizüberflutung so groß ist, daß sie in dem neuen Institutionengefuge nicht kanalisiert werden kann.Google Scholar

Die natürlich in einem realen System so nur punktuell gegeben sind, die Bedingungen — äußere und innere Anreize, die auf das System wirken — sich vielmehr fortlaufend wandeln.Google Scholar