Advertisement

Städtestudien

  • Susanne Benzler
  • Hubert Heinelt

Zusammenfassung

“Maritimes Handeln bildet das Rückgrat der wirtschaftlichen Existenz des Landes Bremen und ist ein Teil des staatlichen Lebens der Hansestadt. Die Umsetzung dieses Anspruches setzt maritimes Denken voraus. ... Der Weserstrom und dann die offene See bildeten die Grundlage der wirtschaftlichen Existenz für den seewärtigen Handel in seinen verschiedenen Erscheinungsformen. Wo Schiffahrt betrieben wird, hat natürlich auch der Schiffbau seinen Platz — Schiffahrt und Schiffbau gehören untrennbar zusammen. ... ohne Schiffbau wäre die Hansestadt nicht mehr Bremen.” (Henke 1984, 150,152)

Literatur

  1. 1).
    Wirtschaftsdaten finden sich daher oft nur zum Land Bremen. Auch Veröffentlichungen politischer Gremien beziehen sich oft auf das gesamte Bundesland.Google Scholar
  2. 2).
    Zum Stadtgebiet der Freien und Hansestadt Bremen gehören die Häfen Bremens sowie die früher zur Stadt Bremerhaven gehörenden Hafenanlagen (zusammen “Bremische Häfen”).Google Scholar
  3. 3).
    Zum folgenden vgl. Freie Hansestadt Bremen 1972, Henke 1984, Meyer 1984, Müller 1985, Hilker 1984.Google Scholar
  4. 4).
    Das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner lag 1972 mit 18.970 DM 40 % über dem Bundesdurchschnitt, das Bruttoinlandsprodukt je Beschäftigtem mit 16.290 auch noch 20 % über den Bundeszahlen (vgl. Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden).Google Scholar
  5. 5).
    Dennoch lag 1986 die Industriedichte mit 126,0 Industriebeschäftigten pro 1.000 Einwohner rund 9 % über dem Bundesdurchschnitt, und die Lohn- und Gehaltssumme lag mit 45.936 DM 5 % höher als im Bundesgebiet. Zum folgenden vgl. Müller 1985, Heseler 1987, Gerdes u.a. 1987.Google Scholar
  6. 6).
    Zum folgenden vgl. Gerdes u.a. 1987, Müller 1985, Heseler u.a. 1986, Heseler 1981 und 1986a.Google Scholar
  7. 7).
    Siehe auch das schiffbaupolitische Positionspapier der IG Metall Bezirksleitung Hamburg vom Herbst 1988, in: Ostfriesen-Zeitung 08.10.1988, 25.Google Scholar
  8. 8).
    Schlagzeilen anderer Art als die AG “Weser” machte das Maschinenbauunternehmen Voith, das 1982/83 im Gefolge einer drohenden Schließung von der Belegschaft als “AN < Arbeitnehmer-Gesellschaft > Maschinenbau- und Umweltschutzanlagen GmbH” übernommen wurde (vgl. Duhm 1983, AN 1985). Die Hilfe der Bremer Landesregierung beschränkte sich zunächst auf politisch-moralische Unterstützung. 1983 kaufte Bremen jedoch den überwiegenden Teil der Maschinen und Werkzeuge, pachtete Grundstück und Gebäude und vermietete diese an die AN weiter.Google Scholar
  9. 9).
    Die Fusionierung von MBB und der zahlungsunfähig gewordenen VFW (Vereinigte Flugtechnische Werke) war Ende der 70er Jahre von der Bundesregierung stark beeinflußt worden. 1980 betrug der bremische Kapitalanteil an dem Werk nur noch knapp 4 %, der Leitungssitz der flugzeugbezogenen Fertigung wurde von Bremen nach Hamburg verlegt. Die Leitung der VFW-Tochter Erno für die Bereiche Entwicklung und Personal ging an die MBB-Zentrale nach Ottobrunn bei München.Google Scholar
  10. 10).
    Das zeigt sich auch darin, daß Bremen wohl die einzige Stadt der Bundesrepublik ist, die statt einer “Industrie- und Handelskammer” nur eine “Handelskammer” hat.Google Scholar
  11. 11).
    Damit wurde die Tradition des Automobilbaus nach mehreren starken Einbrüchen in den 60er und 70er Jahren fortgeführt. 1961 war der Bremer Automobilbauer Borgward in Konkurs gegangen und hatte 20.000 Beschäftigte entlassen. Das Werk wurde zunächst von der Rheinstahl Hanomag AG, 1969 dann von der Hanomag-Hentschel Fahrzeugwerke GmbH übernommen, die dort Lastkraftwagen herstellten. 1970 übernahm Daimler-Benz das Werk.Google Scholar
  12. 12).
    Neben der Stadt Bremen gehören auch die Stadt und der Landkreis Osterholz-Scharmbeck zum Arbeitsamtsbezirk Bremen. Die Stadt Bremerhaven gehört dagegen nicht dazu.Google Scholar
  13. 13).
    Allerdings waren Ausländer und Frauen besonders von Arbeitslosigkeit betroffen, ihr Anteil unter den Arbeitslosen wurde nur durch die höheren Anteile anderer Personengruppen verringert.Google Scholar
  14. 14).
    Zum folgenden vgl. auch IIA.2. und den “Ersten Sozialhilfebericht für die Freie Hansestadt Bremen” (Senator für Jugend und Soziales 1987b).Google Scholar
  15. 15).
    Eberwein/Tholen errechneten für 1983 die Entlastungswirkung durch ABM und FuU im Vergleich. Im Arbeitsamtsbezirk Bremen betrug sie 14,8 %, im Bezirk Bremerhaven immerhin noch 8,3 %. Im Landesarbeitsamtsbezirk Niedersachsen/Bremen und im Bund erreichte sie dagegen nur einen Wert von 5,7 % bzw. 5,6 %, vgl. Eberwein/Tholen 1984, 26.Google Scholar
  16. 16).
    Für eine qualifizierte Einschätzung von FuU-Maßnahmen wäre eine eigene qualitative Untersuchung notwendig, da sich ihr Erfolg oder Mißerfolg nicht primär nach dem unmittelbaren Arbeitsmarkt-Entlastungseffekt bemißt, sondern nach der gelungenen oder mißlungenen (Wieder)- Eingliederung der Teilnehmer nach Abschluß der Maßnahme.Google Scholar
  17. 17).
    Die Teilnehmerzahlen bei FuU-Maßnahmen beziehen sich auf die Zahl der Eintritte in solche Maßnahmen.Google Scholar
  18. 18).
    41a-Kurse waren mit 11 % ähnlich wie im Bund (10 %) vertreten, der Anteil der Übungsfirmen lag mit 17 % vergleichsweise hoch (Dortmund: 8 %, Hannover: 6 %). Der Anteil derjenigen, die Maßnahmen zum Erhalt und zur Erweiterung beruflicher Kenntnisse besuchten, war mit 22 % relativ niedrig.Google Scholar
  19. 19).
    Wieviele Jugendliche darüber hinaus in andere berufsvorbereitende Maßnahmen eingetreten sind, ist anhand der Statistiken der Arbeitsverwaltung nicht nachvollziehbar. Die Statistik der “Berufsberatung” führt für 1985/86 zwar 130 in “berufsvorbereitenden Maßnahmen” beschäftigte Personen auf, diese Zahl bezieht sich allerdings nur auf diejenigen Personen, die sich für einen Ausbildungsplatz beworben hatten und in eine solche Maßnahme vermittelt wurden. Jugendliche, die als Ratsuchende direkt in berufsvorbereitende Maßnahmen vermittelt werden, weist die Statistik dagegen nicht aus (vgl. Berufsberatung 1985/86, Übersicht 41).Google Scholar
  20. 20).
    Da es keine Trennung des stadtbremischen Haushalts von dem des Bundeslandes Bremen gibt, wird hier auf die Finanzentwicklung des Bundeslandes eingegangen.Google Scholar
  21. 21).
    Damit hat der Stadtstaat Bremen andere fiskalische Handlungsmöglichkeiten als die Kommunen: diese werden bei Überschreitung der Nettokreditaufnahme über das zulässige Maß (die Höhe der Investitionen) hinaus von der kommunalen Aufsichtsbehörde angehalten, ihren Haushalt anders als durch zusätzliche Krediten auszugleichen.Google Scholar
  22. 22).
    Vergleicht man Bremen mit anderen Großstädten, so ergibt sich — so das Ergebnis eines Forschungsprojektes der Universität Bremen zu den “Bremer Finanzen” (vgl. Hickel u.a. 1987) -kein großer Unterschied in der Ausgaben- und Einnahmensituation. Da “Stadtstaaten Großstädte oder genauer Landeshauptstädte ohne Umland (sind), die neben den kommunalen Aufgaben zugleich Landesaufgaben wahrnehmen müssen” (Hickel u.a. 1987, 162), ergibt sich für Bremen eine zusätzlicher Ausgabenbelastung durch die Erfüllung von Funktionen, die zumeist nicht nur den Einwohnern des Stadtstaates, sondern auch dem niedersächsischen Umland zugute kommen. Das betrifft die sog. zentralörtlichen Aufgaben in den Bereichen der Kultur-, Bil-dungs- und Sporteinrichtungen, bei Krankenhäusern und anderem. Durch die Konzentration von Betrieben sowie von Dienstleistungen und Handel (der Einpendlerüberschuß Bremens beträgt 90.000 Personen) werden besondere Leistungen beim Ausbau der Verkehrswege notwendig. Anders als in Flächenländern zeigen sich in Städten und Stadtstaaten die finanziellen Folgen der Langzeitarbeitslosigkeit und die sozialen Probleme deutlicher. Gegenüber Flächenländern treten zusätzlich besondere “Ballungskosten”, z.B. bei höheren Bodenpreisen und Baukosten, aber auch bei der finanziellen Belastung durch die Beseitigung von Altlasten und den Aufwendungen für eine ökologische Stadtentwicklung auf. Außerdem müssen Stadtstaaten (bei der “politischen Führung”, aber auch z.B. beim Unterhalt von Universitäten) besondere “Kosten der Kleinheit” tragen.Google Scholar
  23. 23).
    Hickel u.a. 1987, 177 ff haben dargestellt, warum die Ausgleichszahlen des Bundes nach Berechnungen ihres Forschungsprojektes nicht ausreichend sind.Google Scholar
  24. 24).
    Diese Form des “Umgangs mit der Krise” ist von Bremer Wissenschaftlern verschiedentlich kritisch untersucht worden: vgl. Heseler/Roth 1987, Hickel 1982, Hickel 1985.Google Scholar
  25. 25).
    Genaue Zahlen zu nennen ist schwierig, da die geographischen Grenzen von Stadtstaat und Arbeitsamtsbezirken nicht übereinstimmen.Google Scholar
  26. 26).
    Ein wenig sinnvolles Beispiel für wissenschaftliche Kritik ist bei Heseler (1986 b, 16) zu finden. Die riicht unbegründete Sorge um die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen der abhängig Beschäftigten bei einer “Substitution” von regulären Arbeitsplätzen durch ABM-Stellen rechtfertigt nicht die Aufrechnung der im öffentlichen Dienst gestrichenen Stellen mit sämtlichen neugeschaffenen ABM-Stellen: hier werden ABM-Stellen, die bei Wohlfahrtsverbänden oder lokalen Beschäftigungsinitiativen geschaffen wurden und originär zusätzliche Arbeitsplätze darstellen, um des politischen Arguments willen den ABM-Plätzen im öffentlichen Dienst zugeschlagen. Eine Zitierkette läßt die Heseler-Argumentation dann bei Effinger u.a. unkritisch wieder erscheinen, vgl. Effinger u.a. 1988, 65 f.Google Scholar
  27. 27).
    Die Prozentzahl von 25 % für 1986, die das Arbeitsamt Bremen mündlich mitteilte, und die sich auch bei Effinger u.a. 1988 findet, steht in Widerspruch zu einem Anteil von öffentlichen Trägern bei ABM von 48,5 % für 1986 in der Senatsdrucksache von 1987, vgl. Bremer Senat 1987, 23.Google Scholar
  28. 28).
    Zur “Verdrängung” der ABM’s bei “lokalen Beschäftigungsinitiativen durch den Stadtstaat vgl. unten 2.4.Google Scholar
  29. 29).
    Es ¿st schwer, diese Zahlen mit denen anderer Städte zu vergleichen, da in ihnen z.B. je über 4 Mio DM aus den Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur enthalten sind, die der Senator für Wirtschaft und Außenhandel im Zusammenhang mit ABM vergab.Google Scholar
  30. 30).
    Eberwein/Tholen stellen für dem Zeitraum bis 1984 jedoch fest: “Dies ist — rein quantitativ — allerdings nur zum Teil gelungen: Vor allem bei den Jugendlichen, dann bei den Frauen, zum Teil bei den Arbeitslosen mit gesundheitlichen Einschränkungen, überhaupt nicht bei den längerfristigen Arbeitslosen. Hinsichtlich der berufsfachlichen Qualifikation ist Trend hin zur Vermittlung besser Qualifizierter auszumachen, was möglicherweise ja auch mit dem Wandel eines Teils der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen hin zu sinnvolleren Tätigkeiten und damit gestiegenen Ansprüchen an die berufliche Qualifikation zusammenhängt.” (Eberwein/Tholen 1986, 338)Google Scholar
  31. 31).
    Jeweils bezogen auf ihren Anteil an den Arbeitslosen, vgl. die “Entlastungswirkung” bei Heinelt 1989d, Tab. 2 – 7.Google Scholar
  32. 32).
    Dieser Wert gibt die Partizipation einer Personengruppe an den ABM wieder. Eine durchschnittliche Partizipation liegt bei 100, eine überdurchschnittliche drückt sich durch Werte über 100 aus.Google Scholar
  33. 33).
    Zum Zusammenhang von ABM-Beschäftigung bestimmter Problemgruppen und ABM-Maß-nahmeinhalten vgl. Heinelt 1988a.Google Scholar
  34. 34).
    Für die Gruppe der in Bremen bedeutsamen arbeitslosen “Kernarbeiter” und für arbeitslose Akademiker gilt diese Regelung also nicht.Google Scholar
  35. 35).
    Für 1986 gab die Stadt Bremen (nicht der Stadtstaat) 420 Arbeitsverträge nach § 19 f BSHG an. Nur 120 Personen waren in der sozialversicherungspflichtigen Variante beschäftigt, vgl. II.B.3.2.Google Scholar
  36. 36).
    Die Bremische Bürgerschaft (Landtag) trug dieses Argument bei ihrem Beschluß vom April 1986, einen Sozialhilfebericht für die Stadt Bremen zu erstellen, ausdrücklich vor, vgl. Bürgerschaftsdrucksache 11/1013 vom 27.08.1987. Vgl. auch den “Ersten Sozialhilfebericht für die Freie Hansestadt Bremen”, Senator für Jugend und Soziales 1987 a.Google Scholar
  37. 37).
    Seine Zuständigkeit wird von Mitarbeitern weit ausgelegt: “Die Bremer Arbeitsmarktpolitik steht somit in der Pflicht, nicht nur die negativen Folgen einer verfehlten angebotsorientierten Wirtschaftspolitik für die Arbeitnehmer ein wenig zu mildern, sondern ihr kommt im Verbund vor allem mit der Wirtschaftspolitik, aber auch mit anderen beschäftigungswirksamen Teilpolitiken die Aufgabe zu, bewußt die Strukturen des regionalen Arbeitsmarktes so zu beeinflussen, daß möglichst hochwertige Arbeitsplätze in quantitativ ausreichender Zahl zur Verfügung stehen. Folgerichtig ist der Senator für Arbeit beispielsweise zuständig für die arbeitsmarktpolitische Begutachtung aller Wirtschaftsförderungsmaßnahmen des Landes Bremen. Beurteilungskriterien sind dabei u.a., inwieweit durch die öffentliche Förderung Dauerarbeitsplätze geschaffen werden, die Wirtschaftsstruktur aufgelockert und das Lohn- und Gehaltsniveau erhöht wird, humane Arbeitsbedingungen und Umweltverträglichkeit gewährleistet und grundsätzliche Bereitschaft zur Einstellung besonders benachteiligter Personengruppen auf dem Arbeitsmarkt vorhanden ist.” (Lill/Pollmeyer 1988, 46)Google Scholar
  38. 38).
    Eine Definition dieser Initiativen ist nicht einfach. Die Beschreibung lehnt sich an die Bestimmung von Effinger u.a. 1988 an: Es handelt sich “um einen Sammelbegriff, der sowohl die gesellschaftspolitisch bestimmten Inhalte von alternativen und selbstverwalteten Projekten (...) aufnimmt, als auch die eher durch arbeitsmarktpolitische Überlegungen bestimmten Merkmale der Definition von örtlichen Beschäftigungsinitiativen (...) berücksichtigt.” (S. 26 f) Geprägt sind die Projekte durch (neuartige) Produkte und/oder Dienstleistungen, für die eine öffentliche oder private Nachfrage vorhanden ist. Das Angebot bezieht sich nicht nur auf Mitglieder/Mitarbeiter in den Projekten. Eigenarbeits- und Selbsthilfegruppen sind daher nicht als lokale Beschäftigungsinitiativen zu verstehen. Außerdem bieten die Projekte “sinnvolle, nützliche und an die Interessen der Mitarbeiter möglichst angepaßte Beschäftigungsformen” (Effinger u.a. 1988, 27).Google Scholar
  39. 39).
    Die Abgrenzung von erwerbswirtschaftlichen und nicht-erwerbswirtschaftlichen Projekten ist schwierig. Effinger u.a. 1988 stellen auf den Seiten 266 ff Abgrenzungskriterien vor.Google Scholar
  40. 40).
    Die Abgrenzung der hier verwendeten Begriffe ist nicht ganz leicht. Für diesen Abschnitt wird die Begrifflichkeit von Effinger u.a. 1988 übernommen.Google Scholar
  41. 41).
    Die Bremer Zahlen beziehen sich auf das Jahr 1987, die übrigen auf die Jahre 1982 – 84 (vgl. Ef-finger u.a. 1988, 253). Das könnte eine Verzerrung im Vergleich ergeben.Google Scholar
  42. 42).
    Vgl. hierzu und zum folgenden Effinger u.a. 1988. Effinger u.a. untersuchten die Hälfte der rund 400 Bremer Projekte. In diesem Text werden (zur sprachlichen Vereinfachung) die Aussagen über die 200 untersuchten Projekte auf alle Initiativen bezogen.Google Scholar
  43. 43).
    “Erwerbswirtschaftliche Projekte” haben Ähnlichkeit mit “neuen Selbständigen”, “nicht-erwerbswirtschaftliche Projekte” sind klassisch strukturierte und funktionierende Vereine oder teilautonome Projekte großer traditioneller Träger ohne eigene Rechtsform, aber mit gewisser Eigenständigkeit der Mitarbeiter; es gibt Berührungspunkte zu den Beschäftigungsprojekten der Kommunen und Wohlfahrtsverbände, vgl. Effinger u.a. 1988 29 f.Google Scholar
  44. 44).
    Darunter werden hier verstanden: regelmäßige oder einmalige Zuschüssen aus dem Kommunaloder Landeshaushalt oder aus von der Kommune verwalteten Quellen (Wettmittel, Sonderprogramme), ABM, “Hilfe zur Arbeit”, Einarbeitungszuschüsse und Eingliederungsbeihilfen nach dem AFG, BSHG und Behindertenrecht, Bußgelder (für gemeinnütziger Projekte), Zuschüsse aus Bundesmitteln (z.B. Modellversuche, Städtebauförderungsgesetz), vgl. Effinger u.a. 1988, 163.Google Scholar
  45. 45).
    Projekte aus dem Bereich “Soziale Dienste” erreichen nach denjenigen aus Gewerbe und Handel den zweitgrößten Anteil unter allen Projekten. Die meisten Projekte sind in der Branche Persönliche Dienstleistungen angesiedelt, fast alle sind nicht-erwerbswirtschaftlich orientiert. Beispiele sind: Projekte mit sozialpädagogischen Angeboten für besondere Zielgruppen (z.B. Straffälligen-Betreuung), Gesundheitsdienste, Arbeitslosenzentren, Jugendwohngemeinschaften, vgl. Effinger u.a. 1988, 32 f.Google Scholar
  46. 46).
    Die meisten Projekte dieses Bereichs sind Eltern-Kind-Gruppen, Kinderläden und Krabbelgruppen zuzuordnen, die Angebote in geschlossenen Räumen für geschlossene Gruppen anbieten. Daneben gibt es auch einige Spielplatzinitiativen, vgl. Effinger u.a. 1988,33.Google Scholar
  47. 1).
    25 der 50 größten Unternehmen Niedersachsens haben ihren Sitz in Hannover (vgl. Mignat 1987, 12 f) und 18,8 % aller Beschäftigten Niedersachsens haben ihren Arbeitsplatz in der Stadt und im Landkreis Hannover (vgl. Gerlach u.a. 1988, 23).Google Scholar
  48. 2).
    Ferner konkurriert Hannover mit Hamburg um den potentiellen Hauptstadtstatus eines immer wieder (und vor dem Hintergrund der EG-Integration und der deutschen Einigung verstärkt) diskutierten norddeutschen Bundeslandes.Google Scholar
  49. 3).
    Der Rückgang der Arbeitslosenquote im Jahr 1989 steht auch im Zusammenhang damit, daß ab Dezember 1988 Arbeitslosenquoten auf der Basis der Volkszählungsergebnisse von Mai 1987 neu berechnet werden und sich daraus für den Arbeitsamtsbezirk Hannover ein niedriger Wert ergibt.Google Scholar
  50. 4).
    Allein zwischen 1979 und 1986 sank in der Stadt Hannover die Beschäftigtenzahl um 16.904, dagegen stieg sie im Landkreis Hannover um 2.513 (vgl. Gerlach u.a. 1988, 23).Google Scholar
  51. 5).
    Die Arbeitslosenquote lag im September 1986 in der Stadt Hannover bei 13,9 % und im Landkreis bei 9,7 % (vgl. ANBA-Jahreszahlen 1986, 53). — Zu den daran deutlich werdenden Segrega-tionsprozessen im Rahmen einer Stadt-Umland-Wanderung der Bevölkerung vgl. Blanke u.a. 1987, 138 ff.Google Scholar
  52. 6).
    Geradezu tragisch war die Entwicklung bei der Hanomag, die Ende der 60er Jahre 10.000 Beschäftigte zählte. Die Auslagerungs- und Fusionspolitik des Rheinstahl-Konzerns reduzierte diese Zahl bis zum Verkauf an Massey-Ferguson im Jahr 1974 auf 2.600 Personen. Im Jahr 1979 stieg die Internationale Baumaschinenholding (IBH) bei Hanomag ein. Nach deren spektakulärem Zusammenbruch im Jahre 1983 wurde die Produktion mit 1.500 Beschäftigten von einer Gesellschaft im Besitz von zwei mittelständischen Familienbetrieben weitergeführt, bis im Jahr 1989 der japanische Komatsu-Konzern die Anteilsmehrheit erwarb, um über ein Unternehmen im EG-Bereich (mit guten Geschäftsverbindungen nach Osteuropa) zu verfügen. — Ähnlich verlief die Entwicklung bei Telefunken: Mit dem Niedergang der AEG als Eigentümer und dem Verkauf von Telefunken an Thomson-Brandt sank die Beschäftigtenzahl von 5.400 im Jahr 1972 auf gut 1.600 Ende 1988, von denen 1989 250 entlassen werden sollten. — Und von Sprengel ist im Grunde nur noch der Markenname im Hause des Schokoladenkönigs Imhoff (Stollwerck) übrig geblieben.Google Scholar
  53. 7).
    Die Continental Gummi-Werke AG zählte Ende 1987, d.h. nach der spektakulären Übernahme von General Tire, dem fünftgrößten US-Reifenherstellers, 32.315 Beschäftigte, wovon etwa 9.200 auf Hannover entfielen. 1970 waren bei Conti in Hannover noch rund 21.000 Personen beschäftigt gewesen (vgl. Süddeutsche Zeitung vom 13.5.1988).Google Scholar
  54. 8).
    In dieselbe Richtung weisende Veränderungen im Beschäftigungsprofil verdeutlichte auch das Arbeitsamt Hannover durch eine Gegenüberstellung der Rangfolge der 20 am stärksten besetzten Berufe in den Jahren 1978 und 1988 und in einer Übersicht über die Entwicklung der Beschäftigtenzahlen nach Berufen im Zeitraum von 1978 bis 1988 (vgl. Arbeitsamt Hannover 1989a, 20 ff).Google Scholar
  55. 9).
    Im Wintersemester 1988/89 waren an den hannoverschen Hochschulen fast 33.500 Studierende immatrikuliert. Hinzu kamen 5.000 Studierende an Fachhochschulen (vgl. Arbeitsamt Hannover 1989a, 42).Google Scholar
  56. 10).
    Die Messe AG, an der die Stadt und das Land beteiligt sind, plante im Zeitraum von 1988 bis 1991 Investitionen in Höhe von insgesamt 235 Mio. DM (vgl. Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 16.12.1987).Google Scholar
  57. 11).
    Zu den mit der EXPO verbundenen Hoffnungen vgl. folgende, in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (vom 22.10.1988) wiedergegebene Einschätzung des Stadtkämmerers: “Wie München durch die Olympiade 1972 kräftige Entwicklungsimpulse erhalten habe, so könne auch Hannover mit einem ‘kräftigen Schub’ rechnen.”Google Scholar
  58. 12).
    Manifeste Obdachlosigkeit, d.h. die Zahl wohnungsloser Personen, die in städtischen Unterkünften untergebracht werden müssen, ist in den letzten Jahren — wiederum bis zum Zeitpunkt des verstärkten Zuzugs von Aus- und Übersiedlern — trotz gestiegener Arbeitslosigkeit mit 3.500 bis 4.000 Personen relativ konstant geblieben (vgl. im einzelnen Blanke u.a. 1987, S. 291 ff). Diese Konstanz ist jedoch Ergebnis städtischer Interventionen. So werden zum einen ggf. Mietschulden (aufgrund § 15a BSHG) entweder ganz oder in Form von Darlehen von der Kommune übernommen, um zu verhindern, daß mit einer Zwangsräumung der Wohnung ein weiterer sozialer Abstieg des betreffenden Haushalts einsetzt, der schwer reversibel ist. Dafür wurden im Jahr 1986 von der Stadt Hannover 1,521 Mio. DM aufgewendet. Zum anderen ging die Stadt in der Vergangenheit, als Wohnungsleerstände in Neubausiedlungen der 60er und 70er Jahre zu verzeichnen waren, auf Angebote von Wohnungsgesellschaften ein, Sozialhilfeempfänger aufzunehmen. Die Folge ist, daß dort verdeckte (“Quasi-”) Obdachlosengebiete entstanden sind.Google Scholar
  59. 13).
    Bemerkenswert im Hinblick auf die Gewerbesteuereinnahmen ist, daß sie 1985 und 1986 stiegen — was als Zeichen einer “konjunkturellen Aufwärtsentwicklung” interpretiert wurde. Diese Mehreinnahmen wurden jedoch vollständig zur Deckung der außerordentlich steigenden Sozialhilfeausgaben benötigt (vgl. Haushaltsplan 1986, S. 13). Die positive wirtschaftliche Entwicklung gewerbesteuerzahlender Betriebe hatte sich offensichtlich von der Entwicklung der Arbeitslosigkeit in der Stadt abgekoppelt.Google Scholar
  60. 14).
    Die Steuereinnahmen je Einwohner stiegen in Hannover zwischen 1974 und 1987 von 890,30 DM auf 1.618,10 DM, d.h. um 81,7 %. Für den Durchschnitt der Städte mit mehr als 500.000 Einwohner ergeben sich Werte von 827 resp. 1.665,65 DM und eine Steigerung von 101,4 % (vgl. Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden 1975, 440 f und Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden 1988, 450).Google Scholar
  61. 15).
    Die allgemeinen Zuweisen je Einwohner stiegen in Hannover zwischen 1974 und 1987 um 198,7%. Für den Durchschnitt der Städte mit mehr als 500.000 Einwohner ergibt sich ein Wert von 344,5 (vgl. Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden 1975, 440f und Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden 1988, 450).Google Scholar
  62. 16).
    Der Schuldenstand der Stadt je Einwohner betrug im Jahr 1986 4.378 DM — im Vergleich zu 3318 DM aller bundesdeutschen Städte mit einer Einwohnerzahl zwischen 500.000 und 1 Mio. (ohne Bremen; vgl. Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden 1987, 37).Google Scholar
  63. 17).
    So ging die Verwaltung in ihrem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 1986 von einem Ansatz für Personalausgaben aus, der um 8 Mio. DM über der oben erwähnten Vorgabe des Stadtrates lag. Für 1987 war die Zahl der Planstellen um 120 erhöht worden. Neueinstellungen in dieser Größenordnung erfolgten jedoch im Jahr 1987 wegen der erwarteten Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer nicht. Durch die Haushaltsvereinbarungen von SPD und GABL ist schließlich auch in den Jahren 1989 und 1990 der Stellenplan ausgeweitet worden — nicht zuletzt, um potentielle Beschäftigungseffekte des letzten Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst (Arbeitszeitverkürzungen und geringe Lohn- und Gehaltserhöhungen) wirksam werden zu lassen.Google Scholar
  64. 18).
    Zwischenzeitlich wurden “Ermittler” eingesetzt, die nicht gerechtfertigtem Sozialhilfebezug nachspüren sollten. Aufgrund rechtswidriger Ermittlungspraxis und öffentlicher Kritik wurde ihre Tätigkeit eingestellt. — Neuerdings werden Beihilfen für ausgewählte Personengruppen (wenn die Empfänger es wünschen) auch pauschaliert gewährt, wovon über den Wegfall von zeitaufwendigen Einzelfallprüfungen Einsparungen im Personalbereich erhofft werden. (Möglicherweise führt diese Praxis aber auch zu niedrigeren Aufwendungen je Hilfeempfanger.)Google Scholar
  65. 19).
    Eingegangen soll hier nicht weiter auf die üblichen Formen der Bestandspflege im Rahmen der Wirtschaftsförderung. Erwähnt werden sollen jedoch folgende Fördermaßnahmen (“indirekte” Subventionen), denen für die städtische Entwicklung wie für ansässige Unternehmen bzw. Produktionsstätten in der öffentlichen und kommunalpolitischen Diskussion ein “gegenseitiger” Nutzen beigemessen worden ist: — Die Stadtwerke errichteten zusammen mit VW und Conti ein Heizkraftwerk, das der Energieversorgung der Stadt und von Produktionsstätten der beiden Unternehmen dient. — Das Land erwarb von Conti dessen unter Deckmalschutz stehendes Verwaltungsgebäude (für 110 Mio. DM). Dies ermöglicht es dem Land, Universitätseinrichtungen räumlich zu konzentrieren, und erleichterte es Conti, in Hannover Umstrukturierungsmaßnahmen im “Verwaltungsbereich” vorzunehmen und eine neue Konzernzentrale zu errichten. — Die Stadt kaufte von Conti Teile einer der drei hannoverschen Produktionsstätten, die das Unternehmen im Rahmen von Produktionsumstrukturierungen nicht mehr benötige, um dort das Technologie-Zentrum einzurichten. — Von VARTA erwarben Stadt und Land teilweise bleiverseuchte Flächen, um dort den erwähnten “Wissenschaftspark” aufzubauen. Die VARTA betonte (vgl. Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 15.2.1990), daß sie die aus dem Flächenverkauf erzielten 25 Mio. DM (16 Mio. DM von der Stadt und 9 Mio. DM vom Land) für Investitionenen verwendet habe, die zur langfri-stiegen Sicherung des Produktionsstandorts Hannover notwendig gewesen wären. — Und eine öffentliche Subventionierung einer geplanten Produktionsumstrukturierung bei der Hanomag durch Grundstückserwerb von Stadt (bzw. der städtischen Parkhausgesellschaft Union-Boden) und Zweckverband Großraum Hannover in Höhe von insgesamt rund 63 Mio. DM scheiterte im Jahr 1983 nur am seinerzeit spektakulären Konkurs der “Internationalen Baumaschinen Holding”.Google Scholar
  66. 20).
    Die Fragilität der im Technologie-Centrum angesiedelten Betriebe wird daran deutlich, daß drei von den 25 Betrieben, die das Technologie-Centrum Hannover 1986 beherbergte, in der ersten Hälfte des Jahres 1987 Konkurs anmelden mußten.Google Scholar
  67. 21).
    Bis August dieses Jahres waren die Finanzmittel noch nicht verausgabt, was darauf zurückzuführen war, daß noch keine Förderrichtlinien vorlagen.Google Scholar
  68. 22).
    Mittelbarer Effekt dieses Auftrages war, daß Alternativbetriebe selbst einen Gewerbehof gründeten. Dieses Projekt ist inzwischen jedoch aufgrund interner Konflikte in Frage gestellt.Google Scholar
  69. 23).
    Errechnet aus Eintritten Arbeitsloser in FuU sowie Vermitlungen über ABM, Einarbeitungsbeihilfe und Lohnkostenzuschuß i.v.H. der Austritte des Jahres 1986. Bei den FuU-Eintritten wurden nach dem “Wohnortprinzip” ermittelte Daten zugrundegelegt.Google Scholar
  70. 24).
    Vgl. — wie auch zu den folgenden, sich auf FuU beziehenden Bundes-Zahlen — Förderung der beruflichen Bildung 1986, 13.Google Scholar
  71. 25).
    Der “kontinuierlichen Bedarfsanpassung der Bildungsmaßnahmen in Art und Inhalt” dient ein vom Arbeitsamt im Jahr 1986 initiierter “Gesprächskreis berufliche Fortbildung und Umschulung”, aus dem in der Folgezeit kleinere Gesprächskreise von Arbeitsberatern und den ihrem Zuständigkeitsbereich zuzuordnenden Berieben entstanden sind (vgl. Arbeitsamt Hannover 1986a, 20 f). — Ferner ist zu erwähnen, daß der Zweckverband Großraum Hannover im Jahr 1988 eine “Lückenanalyse” im Bereich der beruflichen Weiterbildung in Auftrag gegeben und mit dem Aufbau eines EDV-gestützen Informationssystems über Weiterbildungsangebote in seiner Abteilung Wirtschaftsförderung gegonnen hat.Google Scholar
  72. 26).
    Vgl. dazu auch die vom Arbeitsamt beschriebenen einzelnen Maßnahmen in: Arbeitsamt Hannover 1986a, 9 ff (bes. 12 ff).Google Scholar
  73. 27).
    Dabei begründet das Arbeitamt die “Notwendigkeit, die berufliche Bildung intensiv zu fördern, (...) neben dem Interesse an einer Anpassung an den technischen Wandel auch (mit) dem hohen Anteil Unqualifizierter an den Arbeitslosen” und verweist darauf, daß “sich das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit durch Bildungsmaßnahmen positiv beeinflussen” lasse (Arbeitsamt Hannover 1986a, 2).Google Scholar
  74. 28).
    Die vom Arbeitsamt Hannover verfolgte Orientierung korrespondiert damit, daß im “Vergleich mit Zahlen auf Bundesebene (der) Arbeitsamtsbezirk Hnnover eine ausgeprägte Tendenz zu langfristigen Weiterbildungsmaßnahmen (Arbeitsamt Hannover 1986a, 8) aufweist.Google Scholar
  75. 29).
    Darüber hinaus bildete das in Hannover entstandene Akteursnetz den Nukleus des “Landesarbeitskreises Berufsnot junger Menschen”, der inzwischen in Niedersachsen als überörtliche Interessenorganisation von Projekt- und Maßnahmeträgern sowie kommunalen Förderern vom Land und dem Landesarbeitsamt politisch anerkannt ist.Google Scholar
  76. 30).
    Das Land Niedersachsen stellte (für das gesamte Land) im Jahr 1988 für berufsvorbereitende Maßnahmen und Projekte zur Verfügung (vgl. Landtagsdrucksache 11/2636, 6): 4 Mio. DM für die Aufstockung der Bildungsbeihilfe, 7 Mio. DM für Sachkosten und 3,7 Mio. DM für Personalkosten in Werkstattprojekten. Hinzu kamen 6 Mio. DM zur Bezuschussung von Sachkosten für “Arbeiten und Lernen”-Maßnahmen (vgl. Landtagsdrucksache 11/1403,4)Google Scholar
  77. 31).
    Die Zahl der jahresdurchschnittlich in ABM Beschäftigten konnte im Arbeitsamtsbezirk Hannover von 1986 bis 1988 erheblich (um zwei Drittel) gesteigert werden (vgl. Arbeitsamt Hannover 1989b, 15). Mit den 1989 wirksam werdenden finanziellen und rechtlichen Restriktion sank die Zahl der ABM-Beschäftigten dann gegenüber dem Vorjahr um rund 6 % (errechnet aus Arbeitsamt Hannover 1989c, 14).Google Scholar
  78. 32).
    Um die kommunal geförderten ABM bei Dritten, auf die die CDU-Fraktion besonders gedrängt hatte, gab es zu diesem Zeitpunkt die meisten politischen Auseinandersetzungen, da es sich bei ihnen zum einen um die Einstellung von (etwa 90) Kinderpflegerinnen bzw. Erzieherinnen und zum andern um den Einsatz von Malern u.a. für die bauliche Unterhaltung städtischer Gebäude handelte. In beiden Fällen wurde auf eine Verdrängung regulär Beschäftigter bzw. auf einen Ersatz für notwenige Neuanstellungen hingewiesen.Google Scholar
  79. 33).
    Vgl. dazu die Beschlußvorlage 800/85, in der es heißt: “Mit der Unterbringung von 200 Kräften (...) waren die Kapazitäten der Stadtverwaltung erschöpft.”Google Scholar
  80. 34).
    Die Stadt Hannover gab 1986 5,657 Mio. DM für ABM aus — und zwar 1,575 Mio. DM für Sachkosten, 2,846 Mio. DM für die Restfinanzierung der Personalkosten und 1,236 Mio. DM für Zuschüsse an Dritte und für Vergabearbeiten. Hinzu kamen Personal- und Sachkosten durch den erforderlichen Verwaltungsaufwand unter verschiedenen Titeln des städtischen Haushaltes.Google Scholar
  81. 35).
    Dem Schuldezernenten oblag in der Vergangenheit auch schon die “fachliche” Betreuung der Kommission Jugendarbeitslosigkeit. Dies wurde mit den auf Qualifikation (Berufsvorbereitung und Berufsausbildung) orientierten Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit begründet.Google Scholar
  82. 36).
    Insgesamt wendete der Landkreis Hannover dafür im Jahr 1986 1,4 Mio. DM und im Jahr 1987 2,1 Mio. DM auf, womit 1.204 resp. 1.269 ABM-Stellen gefördert wurden (vgl. Mitteilung an den Kreisausschuß vom 26.1.1988). Allerdings ist darauf hinzuweisen, daß sich diese Förderung nicht nur auf Städte und Gemeinden im Arbeitsamtsbezirk Hannover bezog, da der Landkreis Hannover sich auch noch auf drei andere Arbeitsamtsbezirke erstreckt.Google Scholar
  83. 37).
    Im Rahmen der “Beschäftigungsinitiative” des Landes Niedersachsen war für ABM außerdem die Bezuschussung von Sachkosten für “Arbeiten und Lernen”-Maßnahmen bedeutsam, für die das Land im Jahr 1987 insgesamt 9,6 Mio. DM aufgewendet hat und für das Jahr 1988 6 Mio. DM im Haushalt ausgewiesen hatte (vgl. Landtagsdrucksache 11/1403 vom 18.8.1987, 4).Google Scholar
  84. 38).
    “Hilfe zur Arbeit” kann deswegen auch auf freiwilliger Basis durchgeführt werden, weil eine lange Warteliste von interessierten Sozialhilfempfängern besteht. Sie umfaßte im Sommer 1988 etwa 375 Personen (vgl. Beschlußdrucksache 612/88,4).Google Scholar
  85. 39).
    Neben der HLU werden bei ihnen eine Mehraufwandsentschädigung von 2 DM/Stunde sowie Fahrtkosten und die Kosten für Arbeitskleidung gezahlt.Google Scholar
  86. 40).
    Es gab im März 1988 unter den 34 Trägern nur vier, bei denen 8 bis maximal 10 Stellen zu besetzen waren (vgl. Anlage 2 zur Beschlußdrucksache 612/88).Google Scholar
  87. 41).
    Beschlossen wurden im Jahr 1988 vom Rat (auf Antrag der CDU-Fraktion), durch Gespräche mit dem Arbeitsamt und der Handwerkskammer zu klären, ob im Rahmen des § 19 Abs. 1 BSHG, d.h. für nicht “gemeinnützige” und “zusätzliche” Tätigkeiten, Leistungen in Form eines befristeten Lohnkostenzuschusses an private Arbeitgeber gezahlt werden können. Diese Variante der “Hilfe zur Arbeit”, die es arbeitslosen Sozialhilfeempfängern, die keinen Anspruch auf Lohnkostenzuschuß, Eingliederungsbeihilfe oder Einarbeitszuschuß nach dem AFG haben, ermöglichen würde, in ein befristet öffentlich subventioniertes Beschäftigungsverhältnis einzutreten, ist allerdings bislang in der politischen Diskussion nicht weiter verfolgt und auch nicht umgesetzt worden.Google Scholar
  88. 42).
    Der fiskalische Effekt von “Hilfe zur Arbeit” nach der Entgeltvariante wurde von der Stadtverwaltung mehrfach in Modellrechnungen herausgestellt (vgl. Informationsdrucksache 663/85, 3 und Informationsdrucksache 654/86, 6 sowie Beschlußdrucksache 612/88, 5 f).Google Scholar
  89. 43).
    In der Begründung des Antrags wird dazu ausgeführt, daß “in die Gesellschafterversammlung die 8 Ratsmitglieder der Kommission Kommunale Beschäftigungspolitik, 8 Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung aus ‘beschäftigungsrelevanten’ Fachbereichen und 8 Vertreter des Vereins Initiative 89 (siehe dazu weiter unten, d. Verf.) zu entsenden” sind.Google Scholar
  90. 44).
    Ein breiter fachöffentlicher Konsens über BIG drückte sich in Diskussionen eines Hearings aus, zu dem SPD und GABL 111 Maßnahmeträger, Projekte, Initiativen, Angehörige der Stadtverwaltung und Einzelpersonen vor Einbringung des erwähnten Antrags eingeladen hatten.Google Scholar
  91. 45).
    Außerdem organisiere BIG nicht nur “Konkurrenz zu städtischen Dauerarbeitsplätzen, (sondern) auch zu städtischen AB-Maßnahmen”. Und auch hinsichtlich der “Aufgabenfelder (seien) berechtigte Bedenken anzumelden. Das Beispiel Recyclingstation zeigt, daß auch bei der Durchführung alternativer Beschäftigung Entwicklungen eintreten, die der Privatisierungsauswirkung entsprechen: (Stichwort) Rosinen picken!” Außerdem seien bei “einer ‘freischwebenden Gesellschaft’“ “unlösbare Konflikte” zwischen der Stadt und den einzubindenden unabhängigen Maßnahmeträgern abzusehen. Abschließend heißt es: “Zusätzlich zu den vorstehenden Punkten fehlt offensichtlich jede Regelung zur Wahrung der Arbeitnehmerrechte und der ‘betrieblichen’ Interessenvertretung, und zwar nicht nur bei BIG selbst, sondern auch für die in den von BIG initiierten und geförderten Projekten Tätigen” (Stellungnahme des Gesamtpersonalrats vom 10.10.1989).Google Scholar
  92. 46).
    Außerdem blockierten im Frühjahr 1990 einsetzende Auseinandersetzungen um eine paritätische Beteiligung der Projekte (über den Verein “Initiative ‘89”) an den Organen von BIG einen endgültigen Entscheidungsprozeß im Rat. Diese Auseinandersetzungen, die auch zu Konflikten zwischen SPD und GABL führten, ergaben sich aus Befürchtungen kleiner Träger, daß sie bzw. ihre Interessen angesichts bestehender Kontakte größerer Träger zur SPD und zu Teilen der Verwaltung von BIG nicht hinreichend berücksichtigt werden könnten.Google Scholar
  93. 47).
    Dabei ist zu erwähnen, daß es bereits Vergünstigungen für Arbeitslose in einer Reihe städtischer Einrichtungen gegeben hat. So können Arbeitslosengeldempfänger Kurse der Volkshochschule zur Hälfte der Teilnehmergebühr besuchen, und Arbeitslosenhilfeempfänger sind von der Gebührenzahlung gänzlich befreit.Google Scholar
  94. 48).
    Im Kommunalwahlkampf von 1986 sprach sich die SPD allerdings auch schon für einen “Sparpaß” für Arbeitslose aus (vgl. Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 22.8.1986).Google Scholar
  95. 1).
    Vgl. zum folgenden Benzler 1988, Hesse 1988b, Oertelt-Müller 1988, Petzina 1982, Petzina 1988, Schimmeyer 1988.Google Scholar
  96. 2).
    Die Zahlen zum Aibeitsamtsbezirk Dortmund im Zeitvergleich sind mit Vorsicht zu betrachten, da die Grenzen des Bezirks 1980 verändert wurden: statt Dortmund, Lünen und Castrop-Rauxel bilden nun Dortmund, Lünen, Seim und Schwerte den Arbeitsamtsbezirk.Google Scholar
  97. 3).
    Auch diese Zahlen müssen kritisch betrachtet werden, da es in den vergangenen 20 Jahren unzählige Umstrukturierungen innerhalb des Hoesch-Konzerns gab. Die verschiedenen Zahlenangaben der Sekundärliteratur beziehen sich jeweils auf andere Teile des Hoesch-Konzerns, der ja nicht nur aus dem Stahlsektor besteht und dessen Standort nicht nur Dortmund ist.Google Scholar
  98. 4).
    Die Lohn- und Gehaltssumme je Industriebeschäftigtem entsprach 1986 dem Bundesdurchschnitt, während das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner und je Beschäftigtem 1972 etwa 11 % über den Bundeszahlen gelegen hatte. Seither hat sich der Abkoppelungsprozeß vom Bundestrend des BIP verstärkt fortgesetzt, vgl. Oertelt-Müller 1988, 21).Google Scholar
  99. 5).
    Oertelt-Müller weist hier landläufige Vorstellungen von Ruhrgebietsstädten zurück. Korrekterweise müßte man jedoch feststellen, daß der Prozeß der Umstrukturierung typisch für das Ruhrgebiet ist. Insofern bleibt Dortmund “ruhrgebietstypisch”.Google Scholar
  100. 6).
    Wachsende Bereiche waren in den 80er Jahren Verkehr/Nachrichten, Kredit- und Finanzinstitute, Versicherungsgewerbe, Gaststätten, Wissenschaft/Kunst, Gesundheitswesen, Organisationen ohne Erwerbscharakter, Private Haushalte, Gebietskörperschaften/Sozialversicherungen (vgl. Oertelt-Müller 1988, 37).Google Scholar
  101. 7).
    Hier noch einmal der Hinweis, daß die Grenzen des Arbeitsamtsbezirks Dortmund 1980 geändert wurden.Google Scholar
  102. 8).
    Der jährliche Zugang an Arbeitslosen (1986: 43.406 Personen) lag niedriger als der Jahresdurchschnittsbestand (1986: 44.188 Personen).Google Scholar
  103. 9).
    Vgl. zum folgenden Benzler 1988, Hesse 1988b, Krummacher/Wienemann 1985, Petzina 1988.Google Scholar
  104. 10).
    Obwohl seit den 70er Jahren selbst diese Unterstützung des Bundes für die Bergbaugebiete zu gering ausfiel. Seit 1983 ist mit der christlich-liberalen Koalition auf Bundesebene der Konsens zwischen Bundes- und Landes- bzw. Regionalpolitik allerdings unsicher geworden; SPD-Politiker klagen gleichwohl die alte Kohlepolitik ein, vgl. Lafontaine 1987.Google Scholar
  105. 11).
    Einen Überblick über die verschiedenen Landesprogramme gibt Hesse 1988b, 554 ff.Google Scholar
  106. 12).
    Dies spiegelt sich auch in der Neubesetzung der Stelle des Wirtschaftsdezernenten und des Leiters des Amtes für Wirtschaftsförderung Anfang der 80er Jahre wider.Google Scholar
  107. 13).
    Träger des Technologiezentrums Dortmund sind: die Commerzbank AG (Dortmund), die Deutsche Bank AG (Dortmund), die Dresdner Bank AG (Dortmund), die Dortmunder Volksbank AG, die Gesellschaft für Prozeßautomation mbH/GPA (Dortmund), die Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, die Stadt Dortmund, die Stadtsparkasse Dortmund, die Westdeutsche Landesbank/WestLB Girozentrale (Dortmund). Google Scholar
  108. 14).
    Der Dortmunder IHK-Präsident beim Richtfest zum Erweiterungsbau des TZ im Dezember 1987: “Laßt uns eine optisch problemlose Region vorführen, deren soziale Probleme mit Hilfe von Bund und Ländern so geordnet werden, daß es keine aufständischen Szenen in Essen und Verkehrssperren mehr gibt < wie bei den Auseinandersetzungen um das Stahlwerk in Rheinhausen, d.V. >, denn das ist Gift für das Bemühen um Neuansiedlung.” (WR 15.12.1987)Google Scholar
  109. 15).
    In einem Artikel zum Wachstumspakt in Dortmund heißt es zwar “Dieser auf örtlicher Basis funktionierende Konsens hat sich als so tragfähig erwiesen, daß auch beschäftigungspolitische Maßnahmen des sogenannten zweiten Arbeitsmarkts getragen werden.” (Bockelmann 1988, B 8) Was dies genau beinhaltet, wird nicht ausgeführt, erscheint auch an keiner anderen Stelle der ausführlichen Beilage des Handelsblattes, in der sich die Stadt als Kommune mit Zukunftsperspektiven präsentiert.Google Scholar
  110. 16).
    Theoretisch könnte ein niedriger Anteil an Austritten aus der Arbeitslosigkeit durch Maßnahmen der Arbeitsverwaltung auch ein Zeichen dafür sein, daß ein sehr hoher Prozentsatz an Arbeitslosen in eine reguläre Beschäftigung einmündet. Der Gesamtzusammenhang weist in Dortmund jedoch auf andere Ursachen hin.Google Scholar
  111. 17).
    Die allerdings nicht unbedingt mit der Prioritätensetzung der örtlichen Arbeitsverwaltung identisch sein muß. Das Arbeitsamt kann die Durchführung von Maßnahmen fördern, braucht dazu aber immer interessierte und geeignete Partner, s.u. 2.2.1.Google Scholar
  112. 18).
    Wobei über die langfristigen Wirkungen von FuU-Maßnahmen anhand der Statistik nichts ausgesagt werden kann, sie ergeben sich aus den Vermittlungschancen der Arbeitnehmer nach Abschluß einer solchen Maßnahme. Hier soll es um die unmittelbare Arbeitsmarktentlastung gehen.Google Scholar
  113. 19).
    Zu den Handlungsspielräumen bei der Implementation von Arbeitsmarktpolitik selbst in der relativ hierarchisch gegliederten Arbeitsverwaltung vgl. generell Maier 1988.Google Scholar
  114. 20).
    Alle folgenden Zahlen beziehen sich auf Eintritte in FuU-Maßnahmen, nicht auf die erfolgten Austritte.Google Scholar
  115. 21).
    Zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit vergleiche auch den Abschnitt 2.3.3., der die Aktivitäten der Stadt Dortmund darstellt.Google Scholar
  116. 22).
    In der Berufsberatungsstatistik der Bundesanstalt für Arbeit (vgl. Berufsberatung 1985/86, Übersicht 41) sind für 1986 nur 83 Teilnehmer an berufsvorbereitenden Maßnahmen verzeichnet, da nur diejenigen Personen aufgeführt sind, die nach einer Ausbildungsstelle nachgefragt hatten, keine erhielten und dann in eine berufsvorbereitende Maßnahme geschickt wurden. Viele Jugendliche kommen jedoch als “allgemein Ratsuchende” und werden von dieser allgemeinen Beratung in eine berufsvorbereitende Maßnahme vermittelt. Diese sind in der Statistik nicht aufgeführt.Google Scholar
  117. 23).
    Der Monatsbericht der Deutschen Bundesbank vom Juli 1981 (S. 26 f) resümiert die Konsequenzen für die Städte des Ruhrgebietes folgendermaßen: “Da die Lohnsummensteuer fiskalisch vor allem für solche Gemeinden von Bedeutung war, in denen wichtige Branchen seit einiger Zeit wenig Ertrag bringen (so namentlich die Montanindustrie im Ruhrgebiet), haben die 1980 in Kraft getretenen Maßnahmen insgesamt das bereits erhebliche Steuerkraftgefälle zwischen den Gemeinden eher noch vergrößert. Auch die Verteilung des Steueraufkommens zwischen den — bisher überwiegend Lohnsummensteuer erhebenden — Großstädten und ihren Um-landgemeinden wurde hiervon zugunsten der letzteren beeinflußt.”Google Scholar
  118. 24).
    Der Dortmunder Oberstadtdirektor resümierte die Entwicklung bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs für 1987 in den Rat so: “Bei gegenüber dem Vorjahr sinkender Einwohnerzahl, gleicher Arbeitslosenziffer und erheblich steigenden Sozialhilfekosten dürfte jedem klar sein, daß die erheblichen Steigerungsraten dieses Etatpostens nicht etwa den weiteren Ausbau des Sozialstaats signalisieren, sondern die Verwaltung einer ständig wachsenden Bedürftigkeit.” (Rede des Oberstadtdirektors zum Haushaltsplan vom 25.09.1986, 18)Google Scholar
  119. 25).
    Von 1980 bis 1987 stiegen die Personalausgaben von 489 auf 603 Mio DM; das war eine jährliche Steigerung von ca. 3 %, vgl. Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden, “Finanzüber-sicht”.Google Scholar
  120. 26).
    Die Kooperationsstelle in Dortmund besteht seit 1982 und soll die Zusammenarbeit Universitäten und privater Wirtschaft unter dem Aspekt der arbeitnehmerbezogenen Forschung und Lehre fördern. 1983 wurden vier weitere Kooperationsstellen in Hamburg, Kassel, Tübingen und Oldenburg eingerichtet. Sie finanzieren sich über Mittel des DGB und des Bundes.Google Scholar
  121. 27).
    Es muß aber noch einmal darauf hingewiesen werden, daß sich unter diesen Problemgruppen ein größerer Teil von Personen befindet, die über einen Sozialplan abgesichert sind und die (zwangsläufig oder freiwillig) auf die Möglichkeit warten, Altersruhegeld beziehen zu können. Für etliche von ihnen dürften AB-Maßnahmen kein besonderes Interesse finden (vgl. 2.2. oben).Google Scholar
  122. 28).
    Die relativ gute Beteiligung von Frauen im Arbeitsamtsbezirk Dortmund (vgl. auch Heinelt 1989d, 302) sagt jedoch nichts über ihre Tätigkeitsinhalte aus: der hohe Frauenanteil im Arbeitsschwerpunkt “Wissenschaft und Forschung” beinhaltet auch die Beschäftigung mit Büro- und Verwaltungstätigkeiten, im eigentlichen wissenschaftlichen Bereich dominierten Männer (vgl. Beckmann/Neukirchen-Füsers 1988, 25).Google Scholar
  123. 29).
    Träger bzw. Mitglieder des Vereins sind u.a.: die ev. (Vereinigte Kirchenkreise Dortmund-Lü-nen) und die katholische Kirche, DGB und IG Metall, von den Ratsparteien die SPD, die Grünen sowie die CDU mit Beobachterstatus, verschiedene Arbeitsloseninitiativen und Einzelpersonen.Google Scholar
  124. 30).
    Heute wird die “Pflichtarbeit” nur noch bei Stadtstreichern durchgeführt. An eine Problemati-sierung des kommunalen Umgangs mit dieser Bevölkerungsgruppe wagt sich das ALZ aber aus politischen Gründen nicht heran, da es hier zu wenig öffentlichen Rückhalt vermutet.Google Scholar
  125. 31).
    Fallen z.B. die Kosten für die Beschäftigung eines ehemaligen Sozialhilfeempfangers (Personal- und Sachkosten) für die Kommune höher aus als Landeszuschüsse und eingesparte Sozialhilfekosten zusammengenommen, ergibt sich für die Kommune eine Mehrausgabe. Ob eine Mehroder Minderausgabe vorliegt, resultiert aus dem Tätigkeitsinhalt des Beschäftigten sowie der vorher an ihn gezahlten “Hilfe zum Lebensunterhalt”. Finanzielle Einsparungen können Kommunen daher vor allem bei der Beschäftigung von Alleinverdienern mit mehreren Kindern (die auch für ihre Familienangehörigen Sozialhilfeleistungen bezogen) in Tätigkeitsfeldern mit geringem Arbeitsentgelt (niedrige Lohngruppen) erreichen.Das Landesprogramm sah für einzelne Kreise bzw. kreisfreie Städte Obergrenzen (“Förderquoten”) vor, bis zu denen Minder- und Mehrausgaben für die einzelnen Beschäftigten miteinander verrechnet werden konnten. Bis zu dieser Obergrenze, die im Laufe der Zeit immer wieder erweitert wurde, ergab sich für die einzelne Kommune bei der Implementation des Landesprogramms eine volle Personalkostenerstathing (vgl. MAGS 1986a, 36). Dortmund hielt sich bei der Durchführung des Programms an die “Quoten”, die ihr die Landesregierung in den jeweiligen Jahren zugeteilt hatte.Google Scholar
  126. 32).
    Dieser Effekt wurde in der Verwaltungsvorlage zur “Beschäftigungspolitischen Initiative” schon bei der Begründung zur Durchführung des Landesprogramms hervorgehoben. Es heißt dort: “Darüber hinaus wird die Stadtverwaltung weitere Beiträge aufbringen, um die nicht durch Landesmittel und eingesparte Sozialhilfe gesicherten Teile des Tariflohnes abzudecken. Durch die Maßnahme erwerben die Teilnehmer allerdings eigenständige Ansprüche gegenüber der Arbeitsverwaltung. Dadurch verringern sich mittel- bis langfristig die Aufwendungen für die Sozialhilfe” (vgl. Beschlußvorlage vom 04.10.1984, 30).Google Scholar
  127. 33).
    Im Frühjahr 1985 führte das Amt in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule ein mehrtägiges Existenzgründerseminar sowie ein weiteres Seminar zur Beratung von Beschäftigungsinitiativen durch.Google Scholar
  128. 34).
    Die prominenten Kontakte der Stadtverwaltung zur Landesregierung und die enge Zusammenarbeit im Bereich der Arbeitsmarktpolitik dürften ihre Ursache u.a. darin haben, daß der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Heinemann, seinen Wahlkreis in Dortmund hat.Google Scholar
  129. 35).
    Der Jahresbericht der Wirtschaftsförderung beschreibt den Vorgang so: “Aufgrund des über die Möglichkeiten der Verwaltung hinausgehenden Beratungsbedarfs von sich gründenden bzw. laufenden Beschäftigungsinitiativen wurde im Rahmen des Sonderprogramms des Landes NW und der EG zur Entwicklung arbeitsplatzschaffender Tätigkeiten in den Stahlstandorten ein Pilotprojekt zur Beratungsförderung entwickelt. Das Programm sieht die Bezuschussung von extern durchgeführten Beratungen vor.” (Stadt Dortmund — Wirtschaftsförderung 1986,44)Google Scholar
  130. 36).
    Allerdings sind diese Prozentangaben aufgrund der kleinen Fallzahlen mit Vorsicht zu betrachten.Google Scholar
  131. 37).
    Dieser Abschnitt beruht u.a. auf einem unv. Manuskript von Lohmann 1989.Google Scholar
  132. 38).
    In der gleichen Ratssitzung wurde der bereits erfolgte Beitritt der Stadt Dortmund zum “Verein zum Aufbau und zur Förderung eines Entwicklungszentrums Dortmund — Modell östliches Ruhrgebiet” e.V. mit einem Jahresbeitrag von 200 DM sowie ein Zuschuß von 30.000 DM für das Jahr 1985 und die Überlassung von Büroausstattung genehmigt, s. dazu unten.Google Scholar
  133. 39).
    Die Verbindung zum Hoesch-Konzern war nicht nur durch den technischen Geschäftsführer gegeben: die GmbH arbeitete auf einem ehemaligen Hoesch-Gelände an der Huckarder Straße, das zu einem “Gewerbehof” unter Regie der städtischen Gesellschaft ausgebaut werden sollte. Hoesch stellte — was schon im Konzept des Entwicklungszentrum vorgesehen war — für den Containerbau Fachkräfte, Maschinen und Werkzeuge bereit.Google Scholar
  134. 40).
    Im Stahlcontainerbau waren im Durchschnitt 22 Personen, in der Automobildemontage (die erst ab Anfang 1987 stattfand) ca. 20, in der Verwaltung noch einmal 12 Mitarbeiter beschäftigt (die höhere Gesamtsumme kommt durch die Fluktuation von Mitarbeitern zustande).Google Scholar
  135. 41).
    Vgl. zum Policy-Zyklus Windhoff-Héritier 1987, 64 ff.Google Scholar
  136. 42).
    Im November 1987 organisierten die Jusos eine 14-tägige Jugendkampagne “Zoff für die Zukunft — Ausbildungs- und Arbeitsplätze für alle” in verschiedenen Stadtteilen. Zur selben Zeit forderten die Grünen auf einer öffentlichen Konferenz über “Maßnahmen zur Minderung der Jugendarbeitslosigkeit” Ausbildungs- und Beschäftigungsprojekte in Jugendfreizeitstätten, vgl. Benzler 1988, 60.Google Scholar
  137. 43).
    Als die Stadt Ende 1987 eine Verringerung der Ausbildungsplätze auf den Eigenbedarf plante, gab es eine große öffentliche Protestwelle (vgl. Benzler 1988, 56).Google Scholar
  138. 44).
    Das Arbeitsamt gibt beispielweise zusammen mit dem Jugendamt die Broschüre Tips” heraus, die über Berufsausbildung, Schulangebote und Beschäftigungsmöglichkeiten informiert und Ansprechpartner benennt (vgl. Stadt Dortmund/Arbeitsamt Dortmund). Die Broschüre wird an alle Schulen verschickt und ist in Beratungs- und Freizeiteinrichtungen erhältlich.Google Scholar
  139. 45).
    In den Stadtbezirken Innenstadt Nord, Innenstadt West, Lütgendortmund und Scharnhorst (vgl. Stadt Dortmund — Jugendamt o J.).Google Scholar
  140. 46).
    Allerdings wird dieses Ergebnis etwas dadurch relativiert, daß die Entlastung des Arbeitsmarktes durch ABM insgesamt in Dortmund relativ niedrig ist (vgl. 2.2. und 2.2.1.). Korrekter müßte es also heißen: von den insgesamt relativ wenigen AB-Stellen werden relativ viele mit Jugendlichen besetzt.Google Scholar
  141. 47).
    Das sind die Gesamtzahlen der Auszubildenden, nicht nur die über Bedarf Ausgebildeten. Die Zahlen sind etwas überhöht, da die Stadtwerke alle Auszubildenden angaben (bei einer dreijährigen Ausbildung sind also drei Jahrgänge aufgeführt), nicht nur die Neueinstellungen des jeweiligen Jahres (vgl. Stadt Dortmund — Jugendamt 1987, Tab. 4.2.2.).Google Scholar
  142. 48).
    Der Arbeitskreis “Weiterbildung”, an dem die Kommune selbst nicht beteiligt ist, versuchte 1988 mit der Broschüre “Dortmund bildet weiter” einen Überblick über die Angebote zu geben. Zum ihm gehören folgende Einrichtungen: Abendgymnasium der Stadt Dortmund, Arbeitsamt Dortmund, Gesellschaft für Technik und Wirtschaft e.V., Gewerbliche Schulen III der Stadt Dortmund, Handwerkskammer Dortmund, Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, Volkshochschule Dortmund.Google Scholar
  143. 49).
    Vgl. zum folgenden auch Stadt Dortmund — Wirtschaftsförderung 1985b, Pollmeyer 1986a und 1986b, Mengelkamp u.a. 1987, Bullmann i.E.Google Scholar
  144. 50).
    Vgl. S. 224 (Fußnote 29).Google Scholar
  145. 51).
    “Kommunikative Ressourcen” bezeichnet hier die Aufmerksamkeit auf örtlicher Ebene für die Belange des Entwicklungszentrums. Angesichts begrenzter Möglichkeiten zur Aufnahme von Informationen durch die unstrukturierte Öffentlichkeit oder einen Stadtrat resp. Ratsgremien spielt es eine nicht unwesentliche Rolle, mit welchen sonstigen “Themen” ein Vorhaben konkurrieren muß: geht die “soziale Phantasie” in der Planung städtischer Beschäftigungsinitiativen auf, können andere Initiativen im Zweifelsfall weniger Aufmerksamkeit für sich beanspruchen.Google Scholar
  146. 52).
    Im Rahmen der Förderung örtlicher Beschäftigungsinitiativen fördert das Land die Beschäftigung von Fachkräften, sog. Stammkräften “zur modellhaften Projektentwicklung und Projektbegleitung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sowie von Maßnahmen zur Beschäftigung von arbeitslosen Sozialhilfeempfangern (vgl. MAGS 1986a, 37 f).Google Scholar
  147. 53).
    Der EG Sozialfonds zahlt seine Mittel nur aus, wenn in den einzelnen Staaten ein Teil der Mittel selbst aufgebracht wird.Google Scholar
  148. 54).
    Ein Mitgliedsvorstand des EWZ stritt die Vorwürfe vehement ab, vgl. WAZ 19.12.1987.Google Scholar
  149. 55).
    Das EWZ hatte seit dem Frühjahr 1986 Verhandlungen über die Nutzung des ehemaligen Hoesch-Werksgeländes aufgenommen, die jedoch ohne Ergebnis blieben. Erst nach einer In-Standbesetzung konnte es die Gebäude seit Mitte 1986 nutzen (vgl. UNION Gewerbehof 1988, 2).Google Scholar
  150. 1).
    Zum folgenden vergleiche Bollen/Saathoff 1980, IGM Leer/Papenburg 1983, IHK für Ostfriesland und Papenburg, Statistisches Handbuch 1987, Klein 1973, Klein 1974, Krömer 1974, Krömer 1987, Leerhoff 1973, Meibeyer 1977, Mietz 1980, Schultz 1980, Tacke 1982, Wiethold 1972.Google Scholar
  151. 2).
    Durch das Königreich Hannover, zu dem Ostfriesland 1815 – 1866 gehörte, sowie das Königreich Preußen seit 1866.Google Scholar
  152. 3).
    Die Neuberechnung der Arbeitslosenquoten nach der Volkszählung (inkl. Arbeitsstättenzählung) von 1987 hat für den Arbeitsamtsbezirk niedrigere Quoten ergeben. Ende 1989 lagen sie mit 11 – 12,5 % niedriger als z.B. in Bremen, Emden oder Hannover.Google Scholar
  153. 4).
    Die Aussagen zur Arbeitskräfte-Wanderung beziehen sich auf das Unterems-Jade-Gebiet, vgl. Meibeyer 1977.Google Scholar
  154. 5).
    D.h. im früheren Regierungsbezirk Aurich, der bis 1978 mit der Region Ostfriesland identisch war.Google Scholar
  155. 6).
    Durch Gesetzesbeschluß des Niedersächsischen Landtags vom 09.03.1990 wurde die ehemalige Stadt Aschendorf mit Wirkung vom 01.09.1990 wieder aus Papenburg ausgegliedert.Google Scholar
  156. 7).
    Dies ist auch eine Selbstbeschreibung, vgl. Klein 1973, 119: “... die Mentalität der Bewohner. Dasein im Randbereich des Landes bedeutet oftmals größere Distanz zu den lebenstreibenden und lebensprägenden Strömungen, Konkurrenzen, Auseinandersetzungen. Unmerklich wächst die Neigung, dem Leben beschaulich und langatmig, selbstzufrieden und ‘standortbezogen’ zu begegnen. Die Gefahr entsteht, ‘Anschluß’ zu verlieren...”Google Scholar
  157. 8).
    “Ob die Betriebe von den Erben zumindest als Nebenerwerbsbetriebe weitergeführt oder ganz aufgelöst werden, hängt davon ab, inwieweit ihnen die regionale Erwerbssituation und die Berufsausbildung akzeptable Arbeitsbedingungen als abhängig Arbeitenden bieten können.” (Wiet-hold 1982, 42)Google Scholar
  158. 9).
    Vgl. dazu die Analyse dieser Verlängerten Werkbänke” im DIW-Wochenbericht 8/1984, 95: “Die Aufgaben, die diese Zweigbetriebe im Produktionsprogramm des Gesamtunternehmens zu erfüllen hatten, waren relativ einfacher Natur und verlangten in der Hauptsache nur an- oder ungelernte Arbeitskräfte. Entsprechend gering war die Bindung einer solchen Produktion an ihren Standort, mit dem Ergebnis, daß ein großer Teil nach kurzer Zeit wieder stillgelegt worden ist. Diese Betriebe waren meist im ländlichen Raum mit hohen Arbeitskraftreserven angesiedelt ... In den siebziger Jahren war die Zeit für diese als Verlängerte Werkbänke’ oder als ‘Konjunkturpuffer’ bezeichneten Zweigbetriebe vorbei.”Google Scholar
  159. 10).
    Mangels geeigneter Daten zur Stadt Leer wird hier auf den Landkreis zurückgegriffen.Google Scholar
  160. 11).
    Nicht jedoch im Vergleich zur kreisfreien Stadt Emden.Google Scholar
  161. 12).
    Die verschiedenen Änderungen bei der statistischen Berechnung dieser Daten in den Jahren 1977 und 1978 können hier vernachlässigt werden, vgl. IHK für Ostfriesland und Papenburg, Statistisches Handbuch 1987, 27. Seit Mitte der 60er Jahre in der kreisfreien Stadt Emden das VW-Werk in Betrieb genommen wurde, liegt die Industriedichte des Landkreises Leer sogar unter der durchschnittlichen Dichte Ostfrieslands.Google Scholar
  162. 13).
    Zum folgenden vgl. auch Tacke 1982, IGM Leer/Papenburg 1983, Wiethold 1972, Maier 1988, Duhm o J., Schmidt 1983.Google Scholar
  163. 14).
    Die Zahl der 1981 bei Olympia Leer Beschäftigten sind bei Tacke (1982) und bei IGM Leer/Papenburg (1983) widersprüchlich, IGM Leer/Papenburg (1983) schreibt von 770 bestehenden Arbeitsplätzen 1981, der Abbau auf 450 sei anvisiert worden (vgl. IGM Leer/Papenburg 1983, 78Google Scholar
  164. 15).
    Duhm oJ. und Schmidt 1983 vertreten die These, daß vor allem der Wechsel der Position der (CDU-) Landesregierung nach dem erneuten Landtagswahlsieg 1983 für das Scheitern des Projekts verantwortlich war.Google Scholar
  165. 16).
    Zum folgenden vergleiche: Benzler 1988, Martin-Jansen-Werft o.J., Ostfriesen-Zeitung 1987 und 1988, Ems-Zeitung 1987 und 1988.Google Scholar
  166. 17).
    Die Stadt Leer bemühte sich lange und intensiv um eine Übernahme des Werkes in andere Hand. Auf Vermittlung der Stadt hin war zeitweilig die komplette Übernahme als Reparaturwerft durch einheimische Unternehmer geplant. Sie scheiterte in letzter Minute.Google Scholar
  167. 18).
    Papenburg liegt im Emsland! (Fehler im Original)Google Scholar
  168. 19).
    Luckner war 1911 in Papenburg. Zum folgenden vergleiche auch: Döbber 1981, Mohrmann 1986, Moßig 1986, Meyer 1986, Rinklake 1986, Riedel 1986, Mohrmann 1986a, Bechtluft u.a. 1982, Krömer u.a. 1987Google Scholar
  169. 20).
    Berechnet nach: IHK für Ostfriesland und Papenburg, Statistisches Handbuch 1987, 22 (Quelle sind dort die Zahlen des Einwohnermeldeamtes Papenburg).Google Scholar
  170. 21).
    Im 19. Jahrhundert “schien’s Papenburg, als ob es Hamburg wäre, des Wohlstands Ebbe stieg zur höchsten Flut...” (Papenburger Volkslied, in: Döbber 1981,170).Google Scholar
  171. 22).
    Gemeinsame Interessen der drei Seehäfen an der Ems verbanden und verbinden Papenburg bis heute mit Ostfriesland: seit 1872 bildet ganz Ostfriesland gemeinsam mit Papenburg den Bezirk einer Industrie- und Handelskammer.Google Scholar
  172. 23).
    Die besondere Situation des Emslandes führte 1950 zu einer unkonventionellen Initiative von Bund, Ländern und acht Landkreisen der Region (Aschendorf-Hümmling, Meppen, Lingen -heute zusammen Landkreis Emsland -, Grafschaft Bentheim, Leer, Cloppenburg, Vechta, Ber-senbrück — für letzteren ist heute der Landkreis Osnabrück Mitglied), dem sogenannten “Ems-landplan” zur wirtschaftlichen Entwicklung des Emslandes durch Infrastrukturmaßnahmen wie Flußregulierungen, Wasser- und Landbau, Wege- und Straßenbau, Landschaftsgestaltung, Flurbereinigung, Wasserversorgung und Abwasserreinigung, Industrie- und Siedlungsgeländeerschließung.Google Scholar
  173. 24).
    Bei dieser Betrachtung sind allerdings die Einpendler nicht berücksichtigt.Google Scholar
  174. 25).
    Jetzt arbeiten dort statt 40 Beschäftigten allerdings nur noch 20 Personen.Google Scholar
  175. 26).
    Obwohl von einer geringen Bewegung auf dem Arbeitsmarkt gesprochen werden kann, bedeutet dies nicht, daß sich die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse verringert hätte oder gleichgeblieben wäre. Im Gegenteil hat der Arbeitsamtsbezirk im letzten Jahrzehnt immer Beschäftigungsgewinne zu verzeichnen gehabt. Von 1985 auf 1986 stieg z.B. die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um 2,5 %. Dies konnte jedoch die durch hohe Geburtenüberschüsse und verändertes Erwerbsverhalten der Frauen verursachte enorme Zunahme des Erwerbspersonenpotentials nicht kompensieren. 27) Der Anteil der Arbeitslosengeldempfanger lag damit auf der Höhe des Bundesdurchschnitts.Google Scholar
  176. 28).
    1987 betrug die Steigerung nur stark 3 %. Dies war auf stagnierende Fallzahlen, vor allem aber auf das Auslaufen befristeter Arbeitsverträge nach § 19 BSHG zurückzuführen (vgl. Landkreis Emsland 1988).Google Scholar
  177. 29).
    Der Entlastungskoeffizient wird errechnet aus: Anzahl der ABM-Beschäftigten / registrierte Arbeitslose + ABM-Beschäftigte, vgl. Heinelt 1988a, 12a.Google Scholar
  178. 30).
    1986 war jeder vierte ABM-Beschäftigte (25,5 %) im Arbeitsamtsbezirk Leer in einer die Infrastruktur fördernden Maßnahme untergebracht (Maßnahmearten: “Verkehrswesen”, “Geländeerschließung, Hochbau”, “Versorgungsanlagen”), errechnet aus Heinelt 1988a, Tab. 8.Google Scholar
  179. 31).
    Das Problem vieler Kommunen, die in ihrer Trägerschaft durchgeführten ABM als “zusätzlich” auszuweisen, wie es das AFG vorschreibt, stellte sich in Leer dadurch in geringerem Maß als anderswo.Google Scholar
  180. 32).
    “Die Initiierung und Durchführung von ABM hat im Arbeitsamtsbezirk A (= Leer, d.V.) höchste Priorität. Da ABM als einziges Instrument angesehen wird, mit dessen Hilfe direkt zum Abbau von Arbeitslosigkeit beigetragen werden kann und mit dem zugleich ein gesellschaftlicher Bedarf gedeckt werden kann, wurde die ABM-Politik weitgehend von allen gesellschaftlichen Gruppen mit getragen, politischer Widerstand dagegen, zum Beispiel von seiten der Gewerkschaften, existiert in A nicht. In der Folge ist in A ein gut eingespieltes Handlungssystem entstanden, in das die Arbeitsverwaltung, die verschiedenen Kommunen, die freien gemeinnützigen Träger sowie die privaten Betriebe integriert sind.” (Maier, F. 1988,199)Google Scholar
  181. 33).
    Das Engagement der (kleinen) Gemeinden im Arbeitsamtsbezirk ist bezüglich der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im allgemeinen überdurchschnittlich groß. Zusätzliche “Arbeiten- und-Lernen-Maßnahmen” mit ihren besonderen inhaltlichen Anforderungen scheinen die Möglichkeiten der Gemeinden zu übersteigen.Google Scholar
  182. 34).
    Dieser Abschnitt stützt sich im wesentlichen auf eine Auswertung der Regionalpresse im Zeitraum Oktober bis Dezember 1987 (vgl. Benzler 1988) sowie Expertengespräche der Jahre 1988 und 1989.Google Scholar
  183. 35).
    Eine Ausnahme stellt die “Förderung der ganzjährigen Beschäftigung in der Bauwirtschaft” nach §§ 74–89 AFG dar.Google Scholar
  184. 36).
    Zeitungsüberschriften wie: “Arbeitsamt Leer zahlte 1987 insgesamt 428 Millionen DM aus” (Ems-Zeitung 26.02.1988) zeigen, daß dies von den Akteuren der Region auch zur Kenntnis genommen wird.Google Scholar
  185. 37).
    In den siebziger Jahren konnten — wie erwähnt — die Kommunen den Ausbau der gewerblichen und sozialen Infrastruktur auch mit Hilfe von ABM vorantreiben (s.o. 2.1.).Google Scholar
  186. 38).
    Vor allem im Bereich der Baumaßnahmen befinden sich lokale Akteure, die ansonsten nicht unbedingt an einem Strang ziehen müssen, in einem Boot: die Kommunen haben wenig Geld für Investitionen und Infrastrukturmaßnahmen, das Arbeitsamt ist daran interessiert, den Arbeitslosenbestand (zu dem viele Baufachkräfte zu zählen sind — wobei sich im Verlauf des Jahres 1989 die Situation bezüglich dieser besonderen Gruppe auf dem Arbeitsmarkt deutlich entspannt hat -) zu verringern, die Bauunternehmen möchten Aufträge erhalten.Google Scholar
  187. 39).
    In den letzten Jahren finden regionale Akteure allerdings zunehmend Interesse an einer über die eingespielten Möglichkeiten einer Arbeitsmarktpolitik, die den gegenwärtigen Zustand zu stabilisieren versucht, hinausgehenden langfristigen, den strukturellen Wandel vorbereitenden Beschäftigungspolitik. Mit der “Förderung zukunftsweisender Technologien” beschäftigt sich seit 1986 ein entsprechender Verein in der Fachhochschule Ostfriesland, der vom Land Niedersachsen unterstützt wird und ein breites Spektrum von Akteuren — darunter die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund, die kreisfreie Stadt Emden, die IHK für Ostfriesland und Papenburg, die Handwerkskammer für Ostfriesland und verschiedene private Unternehmen — vereinigt. Seit 1987 wurden im Landkreis und der Stadt Leer verschiedene, durch die Arbeitsverwaltung geförderte Übungsfirmen eröffnet. Sie qualifizieren in Zusammenarbeit mit den örtlichen Volkshochschulen vor allem Arbeitslose in den zukunftsträchtigen Bereichen Gastronomie und Touristik (Kaufleute) und genießen in der Regionalpresse besondere Aufmerksamkeit.Google Scholar
  188. 40).
    Z.B. Aktivitäten der Fraueninitiative der Jansen-Werft, in der 50–60 Personen mitarbeiteten: Informationsveranstaltungen, u.a. ein “Bunter Abend” am 23.10.87 mit dem Titel: “Vereine engagieren sich — Hilfe für die Jansen-Werft — Arbeit für die Region”.Google Scholar
  189. 41).
    Verschiedene Steuerreformen ließen darüber hinaus die Gewerbesteuer de facto zu einer “Großbetriebssteuer” werden, was die Einnahmen der Kommunen weiter sinken ließ und ihre Haushaltssituation an das Wohlergehen weniger Großbetriebe band.Google Scholar
  190. 42).
    Richtiger, den der Stadt Leer zustehenden Anteil an der Einkommensteuer.Google Scholar
  191. 43).
    Vgl. zu weiterreichenden Überlegungen den Bericht einer Arbeitsgruppe der Stadt Leen “Wirtschaftliche Entwicklung. Chancen für Leer und die Region”, Leer 1986.Google Scholar
  192. 44).
    Ein “Sofortprogramm zur Aktivierung der Bauwirtschaft” der Stadt Nordenham hatte für dieses Konzept Pate gestanden.Google Scholar
  193. 45).
    Daß dies den Kommunalpolitikern auch bewußt war, zeigen Äußerungen wie: “Ich weiß, daß der Verein allein nichts anfangen kann” (ein SPD-Fraktionsvorsitzender) oder die Interessengemeinschaft sei ein Instrument, um “den gemeinsamen Willen (der Region) möglichst lautstark nach außen zu bringen” (ein CDU-Fraktionsvorsitzender). Landtagsmitglied Boekhoff (SPD), zugleich stellvertretender Vorsitzender des Vereins, nimmt die Möglichkeit eines geschlossenen Auftretens der ostfriesischen Region durch Landtagsanfragen zur Arbeitsmarktsituation in Ostfriesland und Maßnahmen der Landesregierung zum Erhalt von Konkursbetrieben wahr.Google Scholar
  194. 46).
    Dies wirft ein Licht auf die Bedeutung der Förderung regionaler gewerkschaftlicher Initiativen durch Gewerkschaftszentralen: diese müssen personelle und finanzielle Ressourcen bereitstellen, damit solche Initiativen Erfolg haben können. Für die Gewerkschaftsvertreter vor Ort sowie entlassene Arbeitnehmer ist es denkbar schwierig, neben der “Alltagsarbeit” noch weitergehende Konzeptionen zu entwickeln.Google Scholar
  195. 47).
    Sollte sich das Projekt bis zur Marktreife fortentwickeln, wird die Produktion der Windkraftanlagen nicht mehr im Rahmen gemeinnütziger Organisationen bzw. mit Hilfe von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen möglich sein. Andere rechtliche Formen müssen dann gefunden werden.Google Scholar
  196. 48).
    “Verantwortlich dafür (für die unzureichende Informierung der Belegschaft und daher ihr zu geringer Einbezug in die Suche nach alternativen Lösungen, S.B.) waren nicht zuletzt die eher bremsenden Kräfte um den alten Betriebsratsvorsitzenden. Sie hatten sich jahrelang in den Formen der Geheimdiplomatie bewegt und konnten sich den neuen Anforderungen jetzt nicht öffnen, wollten es wohl auch nicht. Den externen Beratern der IG Metall, die dieses Problem gemeinsam mit den Vertrauensleuten erkannten, gelang es in der kurzen Zeit nicht, die alten Strukturen aufzulösen und neue an ihre Stelle zu setzen.” (Schmidt 1983, 67)Google Scholar
  197. 49).
    Dieser Abschnitt stützt sich im wesentlichen auf eine Auswertung der Regionalpresse im Zeitraum Oktober bis Dezember 1987 (vgl. Benzler 1988) sowie Expertengespräche der Jahre 1988 und 1989.Google Scholar
  198. 50).
    Träger des 1987 eröffneten Zentrums ist das Deutsche Rote Kreuz, das seine Arbeit bezüglich der Arbeitslosen im wesentlichen sozialpolitisch begründet: durch das Zentrum soll die Isolation der Arbeitslosen überwunden werden, und sie sollen sinnvolle Möglichkeiten der Freizeitgestaltung — in einer Freizeitwerkstatt, in handwerklichen Kurse, Gesprächs- und Arbeitskreisen — erhalten. Das Arbeitslosenzentrum in Leer wird dagegen von einem Arbeitslosenselbsthilfeverein getragen. Es versteht seine Arbeit — neben der Beratungstätigkeit — im wesentlichen als “Lobbying für Arbeitslose”. Durch regelmäßige Diskussionsveranstaltungen bildet es eine öffentliche Plattform zur Auseinandersetzung mit arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Maßnahmen. Lokale Akteure — etwa das Arbeitsamt, aber auch die Stadt- bzw. Landkreisverwaltung — können ihre Aktivitäten vorstellen, werden aber auch kritisiert.Google Scholar
  199. 51).
    Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler entwickelte Mitte der 70er Jahre das programmatische Konzept für eine (“neue”) Sozialpolitik der CDU, die die durch fehlende Interessenvertretung (Verbände) Unterprivilegierten (kinderreiche Familien, alleinstehende Mütter mit Kindern, Alte u.a.) unterstützen sollte. Vgl. Geißler 1976 und zur aktuellen Diskussion vgl. den Sammelband Heinze 1986.Google Scholar
  200. 52).
    Im Landkreis Emsland ist die Zahl kinderreicher Familien besonders hoch. 1985 waren 33 % der Bevölkerung unter 20 Jahre alt (Niedersachsen: 24 %). Eine Schätzung sagt für Ende 1995 immer noch 30 % unter 20-jährige voraus (Niedersachsen: 20 %) (vgl. Landkreis Emsland 1987, 7).Google Scholar
  201. 53).
    Z.B. wird der Familienpaß seit 1985 durch einen Arbeitslosenpaß ergänzt, der ähnliche Vergünstigungen vorsieht. Berechtigte sind Arbeitslosenhilfeempfanger sowie arbeitslos Gemeldete ohne finanzielle Leistungen nach AFG. Jährlich nehmen etwa 20 Personen dieses Programm in Anspruch.Google Scholar
  202. 54).
    Dies zeigt, daß sich Handlungsanforderungen auf der örtlichen Ebene anders darstellen können als in politischen Diskussionen: in der öffentlichen (bundesweiten) Diskussion wird die Thematisierung der “Neuen Sozialen Frage” (durch die CDU) der Diskussion der “Neuen Armut” (v.a. bei bei den Gewerkschaften) konfliktorisch entgegengestellt, vgl. Balsen u.a. 1984, 7.Google Scholar
  203. 55).
    Von der Grünen Stadtratsfraktion, die ABM aus grundsätzlichen Erwägungen heraus ablehnt, wurde ein möglicher Substitutionseffekt von regulären Stellen durch ABM-Stellen mehrfach zur Sprache gebracht.Google Scholar
  204. 57).
    Die 500 Teilnehmer von Lehrgängen im Auftrag des Arbeitsamtes haben Zutritt zu dem Übungsbetrieb. Mit dem Papenburger Wirteverein vereinbarte die Volkshochschule, daß der Besuch des Restaurants (das keine Gewinne machen darf) nicht öffentlich ist und sich die Konkurrenz zur übrigen Gastronomie der Stadt daher in Grenzen hält.Google Scholar
  205. 58).
    Von Velen war der Gründer der Fehnkolonie Papenburg.Google Scholar
  206. 59).
    Auf diese Tatsache gründet sich die Bezeichnung der zentralen Person der unterschiedlichen Vereine, des Bürgermeisters, als “politischer Unternehmer”: nach Eschenburg (1975, 291 f) besteht die Rolle politischer Unternehmer vor allem darin, einen bestimmten Kooperationsplan und einen Konsens über diesen Plan bei unterschiedlichen zu beteiligenden Akteuren herzustellen. Da sich Eschenburg auf die Theorie öffentlicher Güter bezieht, wird der Begriff des “politischen Unternehmers” hier etwas anders verwendet. Vgl. auch unten IVA.2.2.Google Scholar
  207. 60).
    Dies bezieht sich auch auf die Bereiche des Bauhaupt- und Baunebensektors. Daß die Nachfrage im Baubereich in der Region Papenburg vielfach “ungetätigt” bleibt, liegt wohl v.a. an der schlechten kommunalen Finanzsituation im AA-Bezirk.Google Scholar
  208. 61).
    Vgl. die Richtlinien zur Förderung von “Maßnahmen für besonders beeinträchtigte Langzeitarbeitslose und weitere schwerstvermittelbare Arbeitslose” vom 16.06.1989, in: Bundesanzeiger Nr. 111 v. 20.06.1989.Google Scholar
  209. 62).
    Vgl. die Richtlinien zur Durchführung der “Aktion Beschäftigungshilfen für Langzeitarbeitslose” der Bundesregierung vom 16.06.1989, in: Bundesanzeiger Nr. 111 v. 20.06.1989.Google Scholar
  210. 63).
    Ähnliche Vorüberlegungen gibt es schon innerhalb der EKD: vgl. EKD 1987 und Ev. Landeskirche Württemberg 1987. Diese Papiere scheinen jedoch nicht Grundlage der Überlegungen in Papenburg zu sein.Google Scholar
  211. 1).
    Die Luitpoldhütte beschäftigt aktuell ca. 950 Personen und hat sich auf Gießereiprodukte (für die Automobilproduktion: Motoren) und Rohre (z.T. auch in Kunststoff) umgestellt. Nach Jahren wirtschaftlicher Schwierigkeiten erzielt sie inzwischen wieder Gewinne.Google Scholar
  212. 2).
    Weitere 800 Personen sind in einem Zweigwerk des GWA in Cham beschäftigt.Google Scholar
  213. 3).
    Die Bevölkerungsdichte im westlichen Teil der mittleren Oberpfalz (Landkreis Amberg-Sulzbach und die Stadt Amberg) betrug im Jahr 1987 105 Einwohner pro km — im Vergleich zu 156 Einwohnern pro km in ganz Bayern (Standortprofil Mittlere Oberpfalz 1988). Die Besiedlung konzentriert sich überdies auf einen Kernbereich um die Städte Amberg und Sulzbach-Rosenberg.Google Scholar
  214. 4).
    Weitere bedeutsame Industriebetriebe sind der Elektrotechnikzuliefererbetrieb Cherry in Auerbach (ca. 1.500 Beschäftigte), der u.a. Tastaturen für PC’s produziert, die Firma Grammer in Amberg (ca. 1.450 Beschäftigte), die (Schaumstoff-)Sitze für die Automobilindustrie und die Bundesbahn herstellt, die Firma Amberger Kaolinwerke (730 Beschäftigte), das Elektronik-Spezialversandhaus Conrad Electronic in Hirschau (rund 500 Beschäftigte), die Glashütte Rosenthal im Amberg (420 Beschäftigte), der Hosenproduzent Hiltl in Sulzbach-Rosenberg (ca. 400 Beschäftigte) und die Firma Deprag in Amberg (320 Beschäftigte), die Druckluftwerkzeuge produziert.Google Scholar
  215. 5).
    Deutlich anders verlief die Entwicklung im östlichen Teil des Arbeitsamtsbezirks Schwandorf, wo die Land- und Forstwirtschaft stark vertreten blieb und das Baugewerbe sowie Fernpendler bedeutsam wurden. — Die Braunkohleförderung um Schwandorf, die 1982 eingestellt wurde, hatte vormals bis zu 1.600 Personen beschäftigt.Google Scholar
  216. 6).
    Die bayerische Staatsregierung zitiert im “Standortprofil Mittlere Oberpfalz’* (1988) eine Einschätzung der Firma Hansa Metallwerke AG aus Stuttgart, die ein Zweigwerk in Burglengenfeld gegründet hat, wie folgte: “Nach einer sorgfältig durchgeführten Standortanalyse entschlossen wir uns zur Ansiedlung in Burglengenfeld. Hierbei war es für uns wichtig, Personal einzustellen, das bereits über Industrieerfahrung verfügt, möglichst bereits in der Metallindustrie gearbeitet hat und möglichst gewohnt ist, in zwei Schichten zu arbeiten. Unsere Erwartungen sind voll in Erfüllung gegangen. Das Werk Burglengenfeld erbringt insgesamt Leistungen, die hinsichtlich der Produktivität denen des Stammwerkes Stuttgart nicht nachstehen. Obschon die Leistungen vergleichbar sind, liegt das Lohnniveau in Burglengenfeld etwa 10 % bis 15 % unter dem unseres Stammwerkes in Stuttgart.”Google Scholar
  217. 7).
    Ein Viertel der Belegschaft, d.h. rund 400 Beschäftigte, stammen aus Sulzbach-Rosenberg.Google Scholar
  218. 8).
    Nach Einschätzungen leitender Mitarbeiter des Arbeitsamts Schwandorf sind die neuentstandenen Frauenarbeitsplätze vorrangig aus der “stillen Reserve” besetzt worden, d.h. die durch sie bedingte Arbeitskräftenachfrage ging zum überwiegenden Teil am Bestand der registrierten Arbeitslosen vorbei.Google Scholar
  219. 9).
    Oder anders ausgedrückt: In der Stadt Sulzbach-Rosenberg konzentriert sich ein Drittel der Beschäftigten des Landkreises, obgleich dort nur ein Fünftel der Landkreisbevölkerung wohnt.Google Scholar
  220. 10).
    Neben den Standorten Sulzbach-Rosenberg und Maxhütte-Haidhof zählte die betriebseigene Erzgrube in Auerbach dazu.Google Scholar
  221. 11).
    “So sank der Preis für Betonstahl von 750 DM/t im März 1986 auf unter 400 DM/t im Herbst 1986, und (lag) damit weit unter dem Selbstkostenpreis der Maxhütte, die allein ca. 100 DM/t für den Schuldendienst aufbringen (mußte)” (IMU 1986, 6).Google Scholar
  222. 12).
    Nach der Volkszählung wohnten in den Gemeinden des Nebenstellenbezirks 1.704 Erwerbslose; die Arbeitsamtsstatistik wies hingegen 1.640 registrierte Arbeitslose aus. Die Abweichung ergibt sich aus dem unterschiedlichen Erhebungsverfahren: Befragung und subjektive Einschätzung der Befragten auf der einen und Ermittlung registrierter Arbeitsloser auf der anderen Seite.Google Scholar
  223. 13).
    Es ist von den Ergebnissen der Bestandsanalyse vom September 1986 ausgegangen worden, da Daten aus dem Jahr 1986 zur Verdeutlichung von Problemstrukturen für alle Untersuchungsre-gionen/-städte herangezogen worden sind und davon wegen der Vergleichbarkeit im Prinzip nicht abgegangen werden soll.Google Scholar
  224. 14).
    Die älteren, über den Sozialplan der Maxhütte relativ gut abgesicherten Arbeitslosen sind auch deswegen von Seiten des Arbeitsamts schwer vermittelbar, weil ihr vorheriges Lohnniveau, auf das sich ihre Leistungsansprüche beziehen, im Regelfall erheblich über dem der ihnen jetzt anzubietenden Beschäftigungsverhältnisse liegt. (Dies wurde u.a. im Stadtrat als potentielles Hemmnis für Betriebsansiedlungen und -ausweitungen thematisiert; vgl. Stadtratsprotokoll vom 30.5.1989, S. 3.)Google Scholar
  225. 15).
    Dieser hohe Anteil von Eigentümerwohnung dürfte auf den Verkauf von Werkswohnungen der Maxhütte an die Belegschaft zurückzuführen sein.Google Scholar
  226. 16).
    Vgl. dazu die Untersuchungen von Hartmann (1981) und Vaskosvics/Weins (1983), die allerdings von unterschiedlich hohen “Dunkelziffern” ausgehen.Google Scholar
  227. 17).
    “Bereits zwei Monate vor und einen Monat nach dem Konkursantrag war (...) die Zahlung der Löhne und Gehälter gefährdet; ihre Auszahlung konnte nur durch Bürgschaften des bayerischen Staates und durch Verpfändung von Betriebseigentum (Grundstücke und Kasino) sichergestellt werden” (Schlitt 1988,45).Google Scholar
  228. 18).
    Die folgende Darstellung basiert auf einer Auswertung der Berichterstattung in der Lokalpresse und im “Hüttenfeuer. Informationsorgan der Maxhüttenvertrauensleute”.Google Scholar
  229. 19).
    Über konkrete Tätigkeitsinhalte dieser “Beschäftigungsgesellschaft” bestand (bis Oktober 1989) noch Unklarheit. In der Diskussion befanden sich lediglich allgemein Aufgaben der Altlastensanierung.Google Scholar
  230. 20).
    Die geringe Arbeitskräftenachfrage dieses bedeutsamen regionalen Betriebs hat mit dazu beigetragen, daß bis Ende der 70er Jahre, als in der Region insgesamt nur wenige neue Arbeitsplätze entstanden, die erwähnte Einwohnerabwanderungen zu verzeichnen war.Google Scholar
  231. 21).
    Ferner trägt der Bund 12 Mio. DM über Anpassungshilfen zur Finanzierung des Sozialplans bei.Google Scholar
  232. 22).
    Unberücksichtigt dabei sind die von Land Bayern außerdem übernommenen Kosten für eine mögliche Altlastenbeseitigung bei der Maxhütte.Google Scholar
  233. 23).
    Ein Überblick über die Fördermöglichkeiten findet sich im Standortprofil Mittlere Oberpfalz 1988.Google Scholar
  234. 24).
    Diese Aufgaben soll der “Arbeitsstab Mittlere Oberpfalz” nach Aussagen in Expertengesprächen auch optimal wahrgenommen haben.Google Scholar
  235. 25).
    Zu überregionalen Solidarisierungsaktionen mit der Belegschaft der Maxhütte — und ihrer Begrenztheit — vgl. Schlitt 1988, 49.Google Scholar
  236. 26).
    Selbstkritisch wurde von Betriebsratsmitgliedern und Gewerkschaftsvertretern in Expertengesprächen immer wieder betont, daß zwar “etwa für die Älteren”, d.h. die in der Maxhütte Beschäftigten, erreicht worden sei, aber für “Jüngere” (künftige Arbeitsplatzsuchende) in der Region Arbeitsplätze für immer verloren seien.Google Scholar
  237. 27).
    Anders sah dies zum Teil in Maxhütte-Haidhof aus, d.h. an dem Standort, der vollständig aufgegeben werden soll (vgl. Benzler 1988, 125 ff).Google Scholar
  238. 28).
    Angesichts des schwebenden Konkursverfahrens waren auch Leistungen aus Alt-Sozialplänen in Frage gestellt, was für früher schon freigesetzte ältere Beschäftigte außerordentlich bedrohlich war.Google Scholar
  239. 29).
    Und für die innerbetriebliche Interessenvertretung ist von nicht zu unterschätzender Bedeutung, daß aufgrund der Beschäftigtenzahl in den verbleibenden Produktionsstätten die Montanmitbestimmung erhalten bleibt.Google Scholar
  240. 30).
    Eine Tätigkeit bei der Maxhütte ist für diese “Mondscheinbauern” insofern äußerst attrativ, weil ihnen der spezifische Schichtbetrieb in einem eisenschaffenden Industriebetrieb (rund um die Uhr während der gesamten Woche) längere Zeitperioden für Nebentätigkeiten läßt.Google Scholar
  241. 31).
    Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang, daß drei der neun Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Betriebsratsmitglieder der Maxhütte sind.Google Scholar
  242. 32).
    Der Betriebsratsvorsitzende der Maxhütte, der auch Stadtratsmitglied ist betonte: “Innerhalb von gut 1 1/2 Jahren (vor dem Konkursantrag; d.Verf.) sind dreimal so viele Arbeitsplätze bei der Maxhütte verloren gegangen, als in 10jährigen eifrigsten Bemühungen an Industrieansied-lungsarbeitsplätzen hier geschaffen werden konnten” (Stadtratsprotokoll vom 31.3.1987, S. 13). -Nach Ergebnissen der durchgeführten schriftlichen Befragung wurden durch Wirtschaftsfördermaßnahmen der Stadt zwischen 1976 und 1987 ca. 650 Arbeitsplätze geschaffen oder erhalten.Google Scholar
  243. 33).
    “Die Arbeitsplatzminderung in der Stahlindustrie unserer Stadt muß einhergehen mit der Schaffung anderer Arbeitsplätze” (so der damalige Hauptamtsleiter und heutige Bürgermeister in der Stadtratssitzung vom 31.3.1987).Google Scholar
  244. 34).
    Zu den Instrumenten staatlicher Wirtschafts- und Strukturförderung in der Region siehe die Hinweise am Anfang des Abschnitts 3.2.Google Scholar
  245. 35).
    Die Haushaltsprobleme der Stadt Sulzbach-Rosenberg enstanden jedoch nicht allein aufgrund ausbleibender Gewerbesteuerzahlungen der Maxhütte, sondern nicht zuletzt deswegen, weil im Jahr 1986 durch Gewerbesteuernachzahlungen der Maxhütte die Steuereinnahmen der Stadt sehr hoch ausgefallen waren und unter Verwendung dieser Bemessungsgrundlage im Jahr 1987 die Aufwendungen für die Kreisumlage stiegen und im Jahr 1988 die Schlüsselzuweisungen des Landes sanken.Google Scholar
  246. 36).
    Die Notwendigkeit von Bedarfszuweisungen waren für die Stadt Sulzbach-Rosenberg nichts Neues: auch im Jahr 1984 war eine Bedarfszuweisung in Höhe von 800.000 DM erforderlich.Google Scholar
  247. 37).
    Dies waren 31 resp. 28 % der Ausgaben des jeweiligen Vermögenshaushaltes.Google Scholar
  248. 38).
    Durch das Institut sollen insbesondere Erfahrungen beim Transport und Messen des Massenstroms von pulverförmigen und feinkörnigen Gütern, die bei der Maxhütte bzw. bei der “Klöckner-Stahl-Forschung” vorhanden sind, für die Kaolin-, Keramik- und chemische Industrie weiterentwickelt und nutzbar gemacht werden.Google Scholar
  249. 39).
    So wird ihm nachgesagt, daß er die Stadt Sulzbach-Rosenberg als Standort eines Hochtemperaturreaktors ins Gespräch bringen wollte.Google Scholar
  250. 40).
    In Stadtratssitzungen wurde jedoch — zumindest vor dem Abschluß der oben dargestellten Sozialplanregelung — auf mittelfristig eintretende Sozialhilfebedürftigkeit von entlassenen Maxhütten-Beschäftigten hingewiesen und damit tellForderung nach Erhalt der Maxhütte und verstärkuten Wirtschaftsförderungsbemühungen unterstrichen (vgl. Stadtratsprotokoll vn 31.3.1987, S.7).Google Scholar
  251. 41).
    Der Arbeitslosentreff erhält keine kommunale Unterstützung, was als Indiz für die Bewertung seiner Tätigkeit in der kommunalen Politik verstanden werden kann.Google Scholar
  252. 42).
    Die Stadtverwaltung stellt diesem Kreis für Treffen das Feuerwehrgerätehaus zur Verfügung.Google Scholar
  253. 43).
    Die ÖTV-Kreisverwaltung Amberg begründete in ihrem Programm “Für eine bessere Zukunft. Vorstellungen und Forderungen der ÖTV für eine lebenswerte Region Amberg-Sulzbach” (ÖTV 1988) zwar Forderungen in den Bereichen Umweltschutz, Abfallwirtschaft, Energie, Verkehr, Soziales sowie Kultur und Freizeit nicht zuletzt auch beschäftigungspolitisch. Unter dem Stichwort “Arbeitsverwaltung” finden sich jedoch konkrete Aussagen nur zu einer notwendigen Stellenvermehrung beim Arbeitsamt und zur Gefahr, daß ABM “als reiner Finanzierungsver-schiebebahnhof” eingesetzt werden könnte — was abzulehnen sei (vgl. ÖTV 1988, 23).Google Scholar
  254. 44).
    Vgl. — wie auch zu den folgenden, sich auf FuU beziehenden Bundes-Zahlen — Förderung der beruflichen Bildung 1986, 13.Google Scholar
  255. 45).
    So entfielen im November 1987 von den im gesamten Arbeitsamtsbezirk beschäftigten rund 1.500 ABM-Kräften etwa 700 auf den Landkreis Cham und nur der Rest von 800 Beschäftigten auf die westlichen Teile, d.h. die Landkreise Schwandorf und Amberg-Sulzbach sowie die Stadt Amberg. Eigene Berechnung nach Daten aus der Chamer Zeitung (6.11.1987, 8.12.1987) und Mittelbayerische Zeitung (17.12.1987; vgl. dazu Benzler 1988,118).Google Scholar
  256. 46).
    Dies zeigte sich z.B. in der im Landkreis Cham gelegenen Stadt Roding. Sie beschäftigte im Jahr 1987 30 ABM-Kräfte, beantragte aber für 1988 nur 20 ABM-Kräfte, weil es organisatorisch schwierig sei, “eine so hohe Zahl von ABM-Arbeitern sinnvoll und effektiv einzusetzen” (Süddeutsche Zeitung vom 2.11.87).Google Scholar
  257. 47).
    Mit geringeren verfügbaren Haushaltsmitteln im Jahr 1988 sank die Zahl der ABM-Beschäftigten (von rund 1.290 im Vorjahr) leicht auf jahresdurchschnitlich ca. 1.200. Mit dem seit 1989 nicht mehr möglichen Fördersatz von 100 Prozent (der Durchschnittsfördersatz lag 1989 im Arbeitsamtsbezirk bei 75 %) sank jedoch die Bereitschaft von Trägern — insbesondere von Kommunen — erheblich, weiterhin ABM durchzuführen, weil ihnen die Finanzierung des erforderlichen erhöhten Eigenanteils Schwierigkeiten bereitet. Dies hat dazu geführt, daß trotz eines erheblichen Rückgangs der dem Arbeitsamt zur Verfügung stehenden Finanzmittel diese nicht verausgabt werden können und die Zahl der ABM-Kräfte gegenüber dem Vorjahr um 1/3 zurückgehen dürfte. — Ausgaben für ABM im Arbeitsamtsbezirk Schwandorf: 1986 = 41,8 Mio.; 1987 = 41,4 Mio.; 1988 = 37,8 Mio.; 1989 = etwa 22 Mio. DM.Google Scholar
  258. 48).
    Zur ähnlichen Situation bei Olympia Leer vgl. Schmidt 1983, 59 und 67.Google Scholar
  259. 1).
    Zu den “Sonderstatusstädten” zählen ferner Fulda, Gießen, Hanau, Rüsselsheim, Bad Homburg und Wetzlar. Die beiden zuletzt genannten Städte sind jedoch nicht Schulträger.Google Scholar
  260. 2).
    Ein weiterer bedeutsamer Betrieb ist die Firma Seidel, die Kosmetika herstellt. Sie beschäftigt ca. 500 Personen.Google Scholar
  261. 3).
    Selbst bei den Behringwerken stammen nur 15 % der beschäftigten 250 Chemiker, Biologen, Mediziner, Pharmazeuten u.a. von der Marbuger Universität (vgl. Oberhessische Presse vom 5.3.1988).Google Scholar
  262. 4).
    Hinsichtlich der Übertragbarkeit der Befunde zur Struktur der Arbeitslosen vom Hauptamtsbezirk auf die Stadt Marburg ist anzumerken, daß 60 % der im Hauptamtsbezirk ansässigen Einwohner in Marburg wohnen.Google Scholar
  263. 5).
    Vgl. zur Entlastungswirkung von ABM im Hinblick auf die Zahl jugendlicher Arbeitsloser II.B.1.2. Danach hätte im Jahr 1986 die Zahl von Arbeitslosen in der Altersgruppe bis unter 25 Jahre um 11,1 % höher gelegen. Einen solch hohen Entlastungseffekt konnten unter den untersuchten Arbeitsamtsbezirken nur Bremen und Leer für sich verbuchen.Google Scholar
  264. 6).
    Vgl. dazu u.a. den Jahresrückblick des Oberbürgermeisters auf das Jahr 1987 in der Oberhessischen Presse vom 31.12.1987 oder Ausführungen in Haushaltsreden (u.a. Rede des Oberbürgermeisters zum Haushalt 1986 (S. 71ff) und zum Haushalt 1988 (Teil I., S. 26).Google Scholar
  265. 7).
    Der 1988 erhöhte Hebesatz der Kreisumlage (von 35 auf 36 Punkte) ließ die von der Stadt Marburg zu zahlende Kreisumlage um knapp 330.000 auf 11,863 Mio DM steigen, und der Landrat schätzte zu diesem Zeitpunkt die HLU-Aufwendung für Arbeitslose auf bis zu 10 Mio. DM pro Jahr (vgl. Oberhessische Presse vom 6.2.1988), was etwa einem Drittel der HLU-Aufwendungen entspricht.Google Scholar
  266. 8).
    Wie stark Selbsthilfeaktivitäten in Marburg öffentlich zur Kenntnis genommen, diskutiert und in der Öffentlichkeit unterstützt werden, wird daran deutlich, daß ihnen in der Berichterstattung der Lokalpresse große Beachtung zukommt (vgl. Benzler 1988, 78 ff).Google Scholar
  267. 9).
    1986 erhielten 27 Selbsthilfegruppen von der Stadt Beihilfen in Höhe von insgesamt 147.600 DM; der Arbeitslosenkreis des DGB erhielt — als einzige Arbeitslosengruppe/-initiative — 4.000 DM.Google Scholar
  268. 10).
    Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang, daß die bundesweit tätige “Lebenshilfe für geistig Behinderte e.V.” im Jahr 1958 in Marburg gegründet wurde und die Bundesvereinigung hier auch ihren Sitz hat. Ferner ist auf die 1916 gegründete “Deutsche Blindenstudienanstalt” hinzuweisen, die das einzige Gymnasium für Blinde in der Bundesrepublik betreibt und führend in der Entwicklung und Herstellung von Blindenhilfsmitteln ist. Sie beschäftigt in Marburg ca. 500 Personen (vgl. Oberhessische Presse vom 21.7.1988).Google Scholar
  269. 11).
    Wie sich Öffentlichkeit über die Bedrohung von Projekten aufgrund entfallener öffentlicher Förderung durch gewerkschaftliche und kommunalpolitische Kontakte, Kontakte zwischen Projekten/Maßnahmeträgem und die Berichterstattung in der Lokalpresse herstellt, zeigte sich eindrucksvoll am Beispiel der “Bildungspolitischen Initiative Marburg” (bipoli), die durch den Fortfall einer Landesförderung (vgl. Oberhessische Presse vom 14.10.1987) und dem Auslaufen von zwei AB-Maßnahmen gefährdet war.Google Scholar
  270. 12).
    Abzüglich der Aufwendungen für Aufgaben, die mit dem Sonderstatus übertragen worden sind, ergaben sich rechnerisch Mehreinnahmen in Höhe von 3,487 Mio. DM im Jahr 1984 und von 2,309 Mio. DM im Jahr 1985 (vgl. Rede des Oberbürgermeisters zum Haushalt 1987, S. 28 ff, bes. S. 32 f). — Wie bedeutsam die Schlüsselzuweisungen für Marburg sind, wird daran deutlich, daß im Jahr 1986 die Steuereinnahmen (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Anteil an der Einkommenssteuer und sonstige Steuern) je Einwohner mit 809,71 DM unter dem Wert der Stadt Sulzbach-Rosenberg (843,52 DM) lagen und sich nur auf rund 40 % des Werts der Stadt Esslingen (1.947,91 DM) beliefen, (vgl. Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden 1987,423 ff).Google Scholar
  271. 13).
    Und zwar bei der Gewerbesteuer von 340 auf 400 Punkte und bei der Grundsteuer A von 230 auf 280 und bei der Grundsteuer B von 252 auf 300 Punkte.Google Scholar
  272. 14).
    Kritik an der Gewerbesteuersatzerhöhung wurde damit begegnet, daß in Marburg von den rund 2.700 Gewerbetreibenden nur 691 Gewerbesteuer zahlen und die zehn örtlichen Großbetriebe 2/3 der Gewerbesteuer aufbringen (vgl. Rede des Oberbürgermeisters zum Haushalt 1986, S. 60 f) — Der Oberbürgermeister resümierte in seiner Haushaltsrede: “Aus den enormen Unternehmergewinnen der Großbetriebe und des Bankgewerbes entstehen die Mehreinnahmen der Gewerbesteuer. Allein dort schlägt auch der höhere Hebesatz nennenswert zu Buche und wird bestimmt verkraftet werden können. Anhand dieser Fakten wirkt es für mein Empfinden geradezu absurd, wenn jemand von einem ‘Schlag gegen die heimische Wirtschaft’ spricht” (Rede des Oberbürgermeisters zum Haushalt 1986, S. 61). — Bei der Gewerbesteuer ist zu berücksichtigen, daß die Einnahmen ohne die Erhöhung des Hebesatzes aufgrund verschlechterter wirtschaftlicher Verhältnisse einzelner örtlicher Betriebe und veränderter steuerrechtlicher Regelungen gesunken wären (vgl. Rede des Oberbürgermeisters zum Haushalt 1987, S. 2 f). — Durch die Erhöhung der Hebesätze stiegen von 1985 bis 1987 die Gewerbesteuereinnahmen (netto) um 4,145 Mio. DM (17,1 %) und die Grundsteuereinnahmen um 1,491 Mio. DM (22,8 %). Errechnet aus Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden 1986, 438 und Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden 1988, 478.Google Scholar
  273. 15).
    Die restriktive Haushaltspolitik wurde (bis 1981) von CDU und SPD getragen und von dem nach wie vor amtierenden Oberbürgermeister und Stadtkämmerer durchgesetzt.Google Scholar
  274. 16).
    Statistisch sank die Einwohnerzahl aufgrund der Volkszählung um 11,0 % (vgl. Oberhessische Presse vom 4.10.1988, 8.10.1988). Dies hat zur Folge, daß mit einem Rückgang der Schlüsselzuweisungen um ca. 4,4 Mio DM gerechnet wird (vgl. Rede des Oberbürgermeisters zum Haushalt 1989, S. 5). — Nach einer fiktiven Berechnung auf der Grundlage der Haushaltsansätze für das Jahr 1988 hätte die inzwischen beschlossene Steuerreform Mindereinnahmen in Höhe von 707.000 DM beim gemeindlichen Anteil an der Einkommenssteuer und von 641.000 DM bei den Schlüsselzuweisungen zur Folge gehabt (vgl. Rede des Oberbürgermeisters zum Haushalt 1988, Teil II, S. 37). — Nicht adäquat wird bei der Bemessung der Schlüsselzuweisungen der besondere Charakter Marburgs als Universitätsstadtsstandort berücksichtigt. Denn die rund 5.000 Einwohner, die in Marburg lediglich einen Zweitwohnsitz haben, werden bei den Schlüsselzuweisungen nicht berücksichtigt.Google Scholar
  275. 17).
    Die sparsame, auch mittelfristige Finanzspielräume reflektierende Haushaltspolitik wird auch daran deutlich, daß in den Haushalt 1988 trotz eingeschränkter Zuführungsmöglichkeiten vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt eine Erhöhung der allgemeinen Rücklage um 2 Mio. DM vorgesehen wurde, um einen “‘Spargroschen’ für schlechte Zeiten angesammelt” zu haben (Rede des Oberbürgermeisters zum Haushalt 1988, Teil II, S. 3).Google Scholar
  276. 18).
    Kontrovers verläuft dabei die kommunalpolitische Diskussion über konkrete Baumaßnahmen (Straßen, Parkmöglichkeiten), über die die Stadt als regionales Einkaufs- und Dienstleistungszentrum zu entwickeln ist.Google Scholar
  277. 19).
    Deutlich wird der Zusammenhang zwischen dem hohen Anteil von Studierenden an der Einwohnerschaft und den hohen Wahlergebnissen der GRÜNEN bei der Betrachtung nach Wahlbezirken. So erzielten die GRÜNEN bei den letzten Europawahlen im Wahlbezirk Altstadt, in dem sehr viele Studierende wohnen, einen Stimmenanteil von 43 %.Google Scholar
  278. 20).
    Im Zusammenhang mit den Erweiterungsplänen der Behringwerke ist es allerdings zu Kontroversen gekommen. Sie beziehen sich jedoch hauptsächlich auf unterschiedliche Einschätzungen von Gefahren der in dem geplanten Werk anzusiedelnden Gen-Technologie. — Die Behringwer-ke verfügen im übrigen nicht nur selbst bereits über die für die Erweiterung notwendigen Flächen. Ihr Vorstandsvorsitzender wies in einem Interview mit der Oberhessischen Presse (5.3.1988) sogar darauf hin, daß das Unternehmen schon Flächen erworben habe, die Mitarbeitern, die künftig verstärkt zur Übersiedlung nach Marburg bewegt werden müßten, als Baugrundstücke für Wohnhäuser angeboten werden können.Google Scholar
  279. 21).
    Vor dem Hintergrund von Absatzproblemen des TTM, die auf Finanzschwierigkeiten der “Kundschaft” in den 3. Welt-Ländern zurückzuführen sind, wurde ein Verein mit dem Namen “terra tech” gegründet. Der Verein nimmt die Aufgabe wahr, Spenden zu sammeln und an solche Abnehmer von aufgearbeitetem medizinisch-technischen Gerät weiterzuleiten, die diese aus eigenen Mitteln nicht finanzieren können. Wodurch natürlich auch die Existenz von TTM gesichert wird. Dies ist für die in der Marburger Bevölkerung anzutreffende Bereitschaft kennzeichnend, sozial engagiert solche Projekte zu unterstützen.Google Scholar
  280. 22).
    Kennzeichnend für die Moderationsfunktionen des REF ist, daß Innovationsförderung insofern nicht angebotsorientiert erfolgen soll, die für potentielle “Nachfrager” Informationen bzw. Know-how “vorhält”. Gegen eine solche “angebotsinduzierte” Innovationsstrategie öffentlicher Förderer wird eine “bedarfsorientierte Innovation” gesetzt, die öffentliche Förderung (Innovationshilfen) an konkret manifest werdender Nachfrage ausrichtet (vgl. REF 1989a).Google Scholar
  281. 23).
    Bis zum Frühjahr 1988 sollen im Zusammenhang mit durchgeführten Beratungen zwischen 50 und 70 Arbeitsplätze neu geschaffen worden sein.Google Scholar
  282. 24).
    Die Gewährung eigener Finanzhilfen ist an eine Reihe spezifischer Kriterien gebunden (vgl. REF 1986, S. 19).Google Scholar
  283. 25).
    Begründet wird die “Fachwerkhausbörse” einerseits mit dem ökologisch unerwünschten Landschaftsverbrauch durch die Ausweitung von Gewerbeflächen und andererseits mit den zunehmenden Verknappung von gewerblich nutzbaren Flächen.Google Scholar
  284. 26).
    Anfänglich wurden Mitarbeiter — außer dem Geschäftsführer und der Sekretärin — über ABM und Eingliederungsbeihilfen finanziert.Google Scholar
  285. 27).
    Die Finanzierung von Beratungsleistungen über das RKW erfolgt in folgender Form: Der REF vermittelt Beratungsleistungen des RKW an Betriebe, die aus Bundes- und Landesprogrammen finanziert werden können. Das REF beteiligt sich je nach betrieblichem Bedarf an der Beratung und erhält dafür vom RKW ein Honorar.Google Scholar
  286. 28).
    Begrifflich wird diese Form der Technologieförderung mit dem treffenden Bild des “Innovationsmarktes” bezeichnet, wobei dem REF die Aufgabe zukommt, das Vermarkten, d.h die Austauschprozesse, zu organisieren.Google Scholar
  287. 29).
    Im September 1986 waren im Arbeitsamtsbezirk Marburg 286 Arbeitslose im Alter von über 55 Jahren registriert; dies waren 5,1 % aller Arbeitslosen (der Anteil dieser Altersgruppe belief sich im Bund auf 12,5 %).Google Scholar
  288. 30).
    Deutlich wird dies auch daran, daß im Jahr 1988 für Fortbildung und Umschulung (ohne Unterhaltsgeld) 21 Mio. DM zur Verfügung standen — im Vergleich zu 15 Mio. DM im benachbarten Arbeitsamtsbezirk Gießen.Google Scholar
  289. 31).
    Nach Aussagen des Arbeitsamts Marburg arbeitet die Arbeitsverwaltung ständig mit etwa 20 Bildungsträgern zusammen, weitere 20 würden situativ zur Verfügung stehen. Im Jahr 1977 hätte es in der Region nur einen Bildungsträger gegeben.Google Scholar
  290. 32).
    Deutlich wird dies daran, daß im Arbeitsamtsbezirk Marburg Ende September 1986 87 nicht vermittelten Ausbildungsstellenbewerbern 23 nicht vermittelte Ausbildungsstellen gegenüberstanden (vgl. Berufsberatung 1987, 96). Bis Ende September 1988 hatte sich die Situation insofern verschoben, als nur noch 48 Bewerber, aber 149 Ausbildungsstellen nicht vermittelt waren (vgl. Berufsberatung 1989, 100).Google Scholar
  291. 33).
    Im Jahr 1986 wurden darüber 18 Ausbildungsplätze mit 60.000 DM gefördert.Google Scholar
  292. 34).
    Dieses Programm fördert zusätzlich geschaffene Ausbildungsplätze für lernbeeinträchtigte Jugendliche — und zwar in Arbeitsamtsbezirken mit einer über dem Landesdurchschnitt liegenden Arbeitslosenquote. Der Zuschuß kann bis zu 3.000 DM pro Ausbildungsplatz und Jahr betragen (vgl. Oberhessische Presse vom 3.9.1988). In den Arbeitsamtsbezirk Marburg flossen 1987 aus diesem Landesprogamm 226.834 DM (vgl. Oberhessische Presse vom 12.2.1988).Google Scholar
  293. 35).
    Im Ausbildungsjahr 1985/86 mündeten im Arbeitsamtsbezirk Marburg 123 und im Ausbildungsjahr 1987/88 100 Jugendliche in berufsvorbereitende Maßnahmen ein.Google Scholar
  294. 36).
    Der “Verein für außerbetriebliche Ausbildung Marburg e.V.” wurde im Jahr 1986 von der Stadt mit 120.000 DM bezuschußt.Google Scholar
  295. 37).
    Daraus ergibt sich (wahrscheinlich) die zuvor schon erwähnte besondere Bedeutung des Instruments der Lohnkostenzuschüsse im Arbeitsamtsbezirk Marburg. Zur Beschäftigung älterer Arbeitsloser über Lohnkostenzuschüsse bei der Stadt Marburg vgl. auch die Oberhessische Presse vom 26.4.1988.Google Scholar
  296. 38).
    Eine Projektidee wurde letztlich mit dem Marburger Recycling Zentrum bzw. dem Gebrauchtwaren-Kaufhaus realisiert, die in Zusammenarbeit des “Arbeitskreises Soziale Brennpunkte” (AKSB e.V.) und dem Verein “Arbeit und Bildung” betrieben werden: Mitarbeiter des AKSB verwerten einzelne, im Sperrmüll vorhandene Rohstoffe; Mitarbeiter von “Arbeit und Bildung” reparieren und arbeiten Möbel, Elektrogeräte usw. auf und verkaufen sie in einem Gebrauchtwaren-Kaufhaus. Die Finanzierung der Personalkosten erfolgt jedoch bislang hauptsächlich aus Mitteln des Arbeitsamtes und des Sozialamtes (im Rahmen von “Hilfe zur Arbeit”). Darüber hinaus erfolgt eine Förderung durch Beihilfen der Stadt Marburg und des hessischen Sozialministeriums.Google Scholar
  297. 39).
    Neben sechsmonatiger Arbeitslosigkeit insbesondere einen Anspruch auf Lohnersatzleistungen.Google Scholar
  298. 40).
    Dort heißt es: “Von der Erfüllung der Voraussetzungen nach § 93 Abs. 1 Satz 2 AFG ist ausnahmsweise ganz oder teilweise abzusehen, sofern dies aus arbeitsmarkt- oder sozialpolitischen Gründen in besonderer Weise geboten ist.”Google Scholar
  299. 41).
    Bis Anfang 1988 sind insgesamt 500 Jugendliche nach dem Programm “Arbeit und Bildung statt Sozialhilfe” beschäftigt worden (vgl. Oberhessische Presse vom 3.8.1988).Google Scholar
  300. 42).
    Nach Auskunft des Arbeitsamts wurden im Jahr 1986 etwa zwei Drittel der ABM-Kräfte in Maßnahmen beschäftigt, die in kommunaler Trägerschaft durchgeführt wurden.Google Scholar
  301. 43).
    Begründet wurde die Teilzeitbeschäftigung von Akademikern in einem Gespräch von Seiten des Arbeitsamts damit, daß Akademikern Gelegenheit gegeben bleiben müsse (bzw. diese dazu angehalten bleiben müßten), sich beruflich umzuorientieren. Ausschließlich finanzielle Erwägungen, die an der höheren Eingruppierung bei der Entlohnung ansetzen könnten, wurden bestritten.Google Scholar
  302. 44).
    Zum genannten Zeitpunkt war rund ein Fünftel aller ABM-Kräfte des Arbeitsamtsbezirk in Maßnahmen bei der Stadt Marburg beschäftigt (errechnet unter Hinzuziehung von Angaben in: Arbeitsamt Marburg 1986c).Google Scholar
  303. 45).
    Aus den Ergebnissen der schriftlichen Befragung, auf die sich die Darstellung hier stützt, geht nicht eindeutig hervor, ob in diesem Betrag auch die Sachkosten für die Durchführung der “Arbeiten und Lernen”-Maßnahmen enthalten sind.Google Scholar
  304. 46).
    Die Handlungsfähigkeit des Marburger Arbeitsamtsamts bei Entscheidungen über ABM wird daran deutlich, daß von seiten der Stadt Klage darüber geführt wird, daß sie nicht abschätzen könne, welche beantragten Maßnahmen bewilligt werden. Dies bedinge Schwierigkeiten bei der Kostenermittlung für die Haushaltsansätze (vgl. dazu die Rede des Oberbürgermeisters bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1986 <S. 72>).Google Scholar
  305. 47).
    Vgl. zu ähnlichen Effekten der Landesförderung in Nordrhein-Westfalen Hofmann 1986.Google Scholar
  306. 48).
    Die Verkürzung der Beschäftigungsdauer auf ein Jahr erfolgte vor dem Hintergrund, daß inzwischen bei Arbeitslosengeld- oder -hilfeanspruch ein Unterhaltsgeld in Höhe der vorherigen Arbeitslosenunterstützung gewährt wird.Google Scholar
  307. 49).
    Städtische Mehraufwendungen für “Hilfe zur Arbeit” sind außerdem sehr begrenzt (im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 1989 wurden Etatmittel in Höhe von 25.000 DM herausgestellt; vgl. Oberhessische Presse vom 8.12.1988 und 19.12.1988). Die Stadt beteiligt sich jedoch indirekt in Form von allgemeinen Beihilfen für Träger, damit diese die von ihnen zu übernehmenden Sachkosten finanzieren können (z.B. für den AKSB Waldtal; siehe unten).Google Scholar
  308. 50).
    Träger der Maßnahme ist im Stadtteil Waldtal der “Arbeitskreis Soziale Brennpunkte e.V.” (AKSB), der seit Jahren in diesem Stadtteil tätig ist (vgl. Oberhessische Presse vom 19.4.1988 und 10.11.1988). Ein gleiches Projekte gibt es auch im Stadtteil Richtsberg, wo die Maßnahme vom Jugendamt initiiert und zusammen mit zwei Wohnungsbaugesellschaften durchgeführt wird (vgl. Oberhessische Presse vom 3.8.1988). Die Anleitung erfolgt jeweils über ABM-Kräfte. Sachkosten werden durch eine städtische Beihilfe gedeckt. Die technische Planung/Vorbereitung liegt bei städtischen Dienststellen, die sich teilweise mit den Maßnahmen schwer tun, weil die professionelle Rationalität der befaßten technischen Ämter sich an sozial-pädagogischen Intentionen der Maßnahmen und den eingebrachten Wünschen der Beschäftigten bricht. Vorbehalte seien — so wurde in Expertengesprächen geäußert — durch die “Schirmherrschaft” des Oberbürgermeisters zu brechen bzw. durch Absprachen auf Amtsleiterebene auszuräumen. (Dabei ist zu erwähnen, daß der Leiter des Amts für Stadtentwicklung Vorsitzender des AKSB Waldtal ist.)Google Scholar
  309. 51).
    Die Abstimmung mit dem Landkreis erfolgt über persönliche Kontakte und im Rahmen von Amtsleitergesprächen.Google Scholar
  310. 1).
    Nach der Volkszählung von 1987 waren 44,6 % der Bevölkerung Esslingens evangelisch und 30,2% katholisch. Die eindeutige Dominanz der evangelischen Konfession wurde erst durch die Bevölkerungsbewegungen der letzten Jahrzehnte — besonders in der Nachkriegszeit (Flüchtlinge) — gebrochen.Google Scholar
  311. 2).
    Vgl. insbesondere Maier 1987 und Sabel u.a. 1987, aber auch Sorge 1986; Sorge/Streeck 1987 und — mit Bezug auf das Beispiel der Automobilindustrie — Streeck 1986 sowie allgemeiner — jedoch mit instruktiven internationalen Beispielen zu unterschiedlichen “Gesichtern” flexibler Spezialisierung — Piore/Sabel 1989, 294 ff.Google Scholar
  312. 3).
    Die historischen Grundzüge der staatlichen Gewerbeförderung in Baden-Württemberg charakterisiert Maier (1987, 26) als Synthese von Merkantilismus und Liberalismus, die sich im Grundmotiv Ferdinand von Steinbeis wiederfanden, das mit den Worten von Theodor Heuss folgendermaßen zu charakterisieren sei: “Der Staat hilft Dir, wenn Du willens bist, Dir selbst zu helfen; der Staat hilft Dir nur, wenn Du an dem Nutzen auch andere teilhaben läßt” (Heuss; zit. nach Maier 1987, 26).Google Scholar
  313. 4).
    Vgl. Staatsministerium 1987b, 1 f und zur Übersicht über finanzielle Förderinstrumente Arbeitsgemeinschaft IHK Baden-Württemberg 1988.Google Scholar
  314. 5).
    Von etwa 30.000 Daimler-Benz-Zulieferern sind 40 % in Baden-Württemberg angesiedelt (vgl. Maier 1987, 39).Google Scholar
  315. 6).
    “Ohne (die) Spezialisten aus Schwaben wäre, so die gesicherte Kenntnis der Autobranche, auch Detroit nicht in der Lage, Automobile zu bauen (...)” (Maier 1987, 39).Google Scholar
  316. 7).
    Sabel u.a. (1987, 27) stellen zu diesem besonders bei Bosch praktizierten Modell fest: “... the company insists that its subcontractors do not more than 20 percent of their business with Bosch. This means that Bosch can reduce orders to its subcontractors without endangering their existence — to which its own is tied — while continuously learning from what its suppliers are doing for their other customers.”Google Scholar
  317. 8).
    Die PKW-Produktion von Daimler-Benz sank 1988 gegenüber dem Vorjahr um 6,4 % (vgl. Süddeutsche Zeitung vom 103.1989).Google Scholar
  318. 9).
    Ferner sind über den “Verein der Freunde der Fachhochschule betriebliche und kommunale Akteure mit dieser Einrichtung verbunden. Zur Abschlußfeier des Jahrgangs 1988 spendete der Verein 500.000 DM für Ausbildungszwecke (vgl. Esslinger Zeitung vom 16.7.1988). — Der bis 1989 amtierende Oberbürgermeister war lange Jahre Vorsitzender des Vereins.Google Scholar
  319. 10).
    Dies muß sich nicht unmittelbar in einer direkten Beteiligung von Inhabern bzw. Repräsentanten mittelständischer Betriebe im Gemeinderat niederschlagen. Dennoch ist ein Inhaber einer der zuvor genannten Betriebe eine “Schlüsselfigur” im Gemeinderat. Ein anderer machte im Rahmen einer Parteispendenaffäre überregional von sich hören.Google Scholar
  320. 11).
    In Gesprächen vor Ort wurde auf die Bedeutung dieser Faktoren z.B. auch für Auseinandersetzungen innerhalb der CDU um die Nachfolge des im Jahre 1989 ausgeschiedenen Oberbürgermeisters und die Abspaltung der Wählervereinigung PWV von der CDU hingewiesen. Angemerkt wurde auch, daß der langjährige Oberbürgermeister “eigentlich” ein Schlesier sei, jedoch gut eingeheiratet habe.Google Scholar
  321. 12).
    Für Esslingen gilt dies im besonderen Maße, weil zum einen wegen der räumlichen Nähe zu Stuttgart beträchtliche Auspendlerbewegungen zu vermuten sind und zum anderen aufgrund der Wohnungsmarktsituation in Esslingen (siehe unten) seit Jahren eine Stadt-Umland-Wanderung zu verzeichnen ist, die erhebliche Pendlerströme bedingt. Beides wird durch die zentralen Verbindungslinien des schienengebunden öffentlichen Personennahverkehrs und des Individualver-kehrs (B 10) im Neckartal befördert. Aus diesem Grund sind Angaben der amtlichen Beschäftigtenstatistik für die Arbeitsmarktlage nur bedingt aussagefähig. Im Hinblick auf die Arbeitslosenstatistik gilt jedoch, daß sie diejenigen Personen erfaßt, die in der entsprechenden räumlichen Einheit wohnhaft sind. Damit wird ermittelbar, mit welchen Personengruppen resp. ar-beitsmarkt- und sozialpolitischen Problemlagen örtliche Institutionen konfrontiert werden.Google Scholar
  322. 13).
    Auf Fragen der Vergleichbarkeit dieser Volkszählungsdaten mit den Angaben in der amtlichen Arbeitslosenstatistik soll hier nicht eingegangen werden.Google Scholar
  323. 14).
    Nach der letzten Volkszählung betrug der Ausländeranteil an der Esslinger Wohnbevölkerung 15,9 % (14.410 Personen). — Der Esslinger Oberbürgermeister wies 1988 bei der Einbringung des städtischen Haushalts, bei der sich üblicherweise Gelegenheit zu grundlegenden Betrachtungen der gemeindlichen Entwicklung ergibt, regelmäßig auf den zunehmenden Ausländeranteil an der Stadtbevölkerung und die Abwanderung jüngerer deutscher Haushalte/Familien hin.Google Scholar
  324. 15).
    Anzumerken ist allenfalls noch, daß im Nebenstellenbezirk Esslingen der Anteil der Universi-täts- und Fachhochschulabsolventen höher ist als im Durchschnitt des Arbeitsamtsbezirks Göppingen (und im Bundesdurchschnitt), was auf die Nähe zum Universitätsstandort Stuttgart, aber auch auf die Fachhochschule für Sozialwesen in Esslingen (mit 650 Studierenden; vgl. Esslinger Zeitung vom 21.9.88) zurückzuführen sein dürfte.Google Scholar
  325. 16).
    Wir stützen uns hierbei auf eine Analyse der Reden bei der Einbring bzw. Verabschiedung der Haushalte in den letzten Jahren sowie der Protokolle von Gemeinderatssitzungen.Google Scholar
  326. 17).
    Erfolgreiche bzw. -versprechende Ansätze dafür sind die Ansiedlung der Entwicklungsabteilung von Daimler-Benz für den neuen 12-Zylindermotor im aufgegebenen Esslinger AEG-Werk, die Ansiedlung der Forschungs- und Entwicklungsabteilung von Daimler für den Bereich neuer Antriebstechniken, die Investition von 50 Mio. DM der Firma Eberspacher für Forschung und Entwicklung (Katalysatortechnik) sowie ähnliche Aktivitäten der Firma Müller-Weingarten.Google Scholar
  327. 18).
    Zu den dabei auftretenden innerregionalen Problemen und (potentiellen) Konflikten vgl. Landeshauptstadt Stuttgart 1987, 60 f, da durch solche Aktivitäten die Stadt Stuttgart ihre Funktion als zentrales “Versorgungszentrum” gefährdet sieht.Google Scholar
  328. 19).
    Der Hebesatz der Kreisumlage wurde im Jahr 1986 von 19,0 auf 20,5 und im Jahr 1988 auf 21,5 erhöht. Die von der Stadt Esslingen aufzubringende Kreisumlage stieg von 24,2 Mio. DM im Jahr 1986 auf 33,2 Mio. DM im Jahr 1988. Der Oberbürgermeister stellt in seiner Haushaltsrede zum 88er Haushalt fest, daß dies dazu beitrage, “daß alle Sparbemühungen im eigenen Haus zunichte gemacht werden” (S. 14) und es blieb ihm “unerfindlich, warum gerade der Landkreis Esslingen mit seiner bundesweit besten Arbeitslosenstatistik 12 Millionen DM mehr an Sozialausgaben zu verkraften haben soll” (S. 15). In Diskussionen im Esslinger Kreistag wurde allerdings festgestellt, daß die Sozialhilfeausgaben trotz einer niedrigen Arbeitslosenquote angestiegen seien, weil die Sozialhilfebedürftigkeit neben steigenden Miet- und Pflegekosten auf eine größer werdende Zahl von Langzeitarbeitslosen zurückzuführen sei: ca. 30 % der HLU-Empfänger im Landkreis seien arbeitslos (vgl. Esslinger Zeitung 31.12.87). Und der Landrat kündigte eine Vorlage der Kreisverwaltung zur Langzeitarbeitslosigkeit an (vgl. Esslinger Zeitung 12.12.87).Google Scholar
  329. 20).
    Die Gewerbesteuer beliefen sich (brutto) im Jahr 1986 auf 115,9 Mio. DM (was etwa 45% der Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Dortmund entsprach), und knapp die Hälfte des Verwal-tungs- sowie rund ein Drittel des Gesamthaushaltes (Vermögens- und Verwaltungsaushalt) konnte durch die Gewerbesteuer (netto) gedeckt werden.Google Scholar
  330. 21).
    Unter den untersuchten Städten lag Esslingen (mit 1.423,98 DM/Einw.) eindeutig an der Spitze. Es folgten Hannover (1.061,31), Bremen (976,47), Amberg (760,75), Dortmund (748,97), Leer (680,98), Marburg (641,03) und Papenburg (599,21) (vgl. Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden 1987, 435 ff).Google Scholar
  331. 22).
    Die rückläufigen Gewerbesteuerzahlungen von Daimler-Benz, die für 1988 auf etwa 30 Mio. DM zu veranschlagen sind, resultieren nicht aus gravierenden Absatzproblemen (wenngleich Ansätze dazu insbesondere bei Diesel-PKWs nicht zu übersehen sind), sondern aus einem im Zusammenhang mit den Firmenübernahmen der Daimler-Benz AG zu sehenden gesunkenen Konzernertrages. — Der Oberbürgermeister stellte bei der Einbringung des 89er Haushaltes fest (S. 5f): “Während Esslingen jahrelang Nutznießer der unangefochten stabilen Ertragskraft des größten Gewerbesteuerzahlers war, leidet die Stadt jetzt unter den steuerrechtlichen Konstruktionsmöglichkeiten, die der übernahmefreudige Konzern gegenüber dem Fiskus geltend macht.”Google Scholar
  332. 23).
    Der Schuldenstand je Einwohner belief sich im Jahr 1986 in Esslingen auf 1.441 DM. Dies ist zwar gemessen am Durchschnitt aller bundesdeutschen Städte mit zwischen 50.000 und 100.000 Einwohner, der bei 1.922 DM lag, wenig (vgl. Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden 1987, 37 und 41). Der Wert muß jedoch angesichts der besonderen wirtschaftlichen Struktur Esslingens erstaunen.Google Scholar
  333. 24).
    Im Jahr 1988 waren 113 Haushalte (mit 153 Personen) als neue Obdachlosenfälle zu registrieren; in den Jahren 1987 und 1986 waren es 84 resp. 75 “Fälle” (vgl. Stadt Esslingen/Sozialamt 1989, 4).Google Scholar
  334. 25).
    Vgl. dazu auch Stadt Esslingen/Hauptamt 1988b, 14.Google Scholar
  335. 26).
    Problemverschärfend wirkt (vgl. Stadt Esslingen/Sozialamt 1989, 3), daß Arbeitsuchende aus Norddeutschland in Esslingen zwar Arbeit, aber nur schwer eine Wohnung finden können, und daß sie diese u.U. dann verlieren, wenn sie innerhalb der Probezeit gekündigt werden und sie sie nicht mehr finanzieren können, oder wenn sie mit der Arbeit auch die Unterkunft verlieren, weil diese vom bisherigen Arbeitgeber gestellt wurde. — Schließlich sind zunehmend Aussiedler und Asylbewerber mit Wohnraum zu versorgen. Da die Unterkunftsmöglichkeiten nicht mehr ausreichten, wurde im Jahr 1988 der Bau von Fertighäusern geplant (vgl. Esslinger Zeitung vom 27.4.88). — Die Zahl der Aussiedler lag Ende 1988 im Landkreis bei ca. 1350 Personen (vgl. Ess-linger Zeitung vom 23.12.88).Google Scholar
  336. 27).
    Vgl. dazu auch die Drucksache 50/11/89 für den Sozialausschuß.Google Scholar
  337. 28).
    Der kommunale Beratungsdienst Obdachlosenhilfe ist formal nur für Personen zuständig, die “nicht nichtseßhaft” sind. “Nach Absprache mit dem Städt. Sozialamt und der Ev. Gesellschaft Stuttgart e.V. — Fachberatungsstelle Esslingen — sind dies Personen, die noch keine 6 Monate ohne Wohnung sind” (vgl. Stadt Esslingen/Sozialamt 1989, 3). — Eine solche Zuständigkeitsverteilung dürfte im Hilfevollzug schwerlich aufrechtzuerhalten sein.Google Scholar
  338. 29).
    Einen Überblick über solche Akteure gibt der Herausgeberkreis der Broschüre DMB u.a. 1989. Zu ihm zählen der DMB-Mieterschutzverein Esslingen e.V., das DGB-Ortskartell Esslingen, die Diakonische Bezirksstelle Esslingen, die Evangelische Gesellschaft Stuttgart, die Fachberatungsstelle für die Arbeit mit ausländischen Kindern und Jugendlichen Esslingen, die Vereine “Frauen helfen Frauen” Esslingen, “Heimstatt Esslingen”, “Ausländer und Deutsche gemeinsam”, “Bewährungshilfe Stuttgart” und der “Verein für Jugendhilfe” Esslingen sowie Einzelpersonen aus kirchlichen Gliederungen beider Konfessionen und eine ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete. Einer der namentlich genannten Autoren der Broschüre ist Mitarbeiter des städtischen Beratungsdienstes Obdachlosenhilfe.Google Scholar
  339. 30).
    Dabei ist jedoch anzumerken, daß die Maßnahmen der Stadt Esslingen im Vergleich zu anderen Städten und Gemeinden durchaus nicht zurückhaltend sind. So werden u.a. (vgl. Stadt Esslingen/Sozialamt 1989) nach § 15a BSHG Mietschulden übernommen, bei Zwangsräumungen Wohnungen beschlagnahmt (im Jahr 1988 bei 63 Zwangsräumungen in 17 Fällen; vgl. a.a.O., S. 10), Obdachlose durch einen speziellen Beratungsdienst (mit 5 Mitarbeitern) betreut, und die Stadt ist mit 50 % an der Esslinger Wohnungsbau GmbH beteiligt. Angesichts der örtlich breite Bevölkerungsteile betreffenden Wohnungsnot kann dies jedoch politisch als unzureichend erachtet werden und zu darüber hinausgehenden Forderungen führen (vgl. dazu etwa DMB u.a. 1989, 41 f).Google Scholar
  340. 31).
    Errechnet aus Eintritten Arbeitsloser in FuU sowie Vermitlung über ABM, Einarbeitungsbeihilfe und Lohnkostenzuschuß i.v.H. der Austritte des Jahres 1986. Bei den FuU-Eintritten wurden nach dem “Wohnortprinzip” ermittelte Daten zugrundegelegt.Google Scholar
  341. 32).
    Im Jahr 1987 traten allerdings 12 Teilnehmer aus dem Arbeitsamtsbezirk Göppingen in Maßnahmen ein, die im Rahmen von Übungswerkstätten/-firmen durchgeführt wurden (vgl. St35, Tab. A01.2). Es handelte sich dabei um Einrichtungen, die in anderen Arbeitsamtsbezirken (wahrscheinlich im Arbeitsamtsbezirk Stuttgart) lagen.Google Scholar
  342. 33).
    “Wer vermittelt werden kann, den vermitteln wir auch innerhalb kurzer Zeit aufgrund der günstigen Arbeitskräftenachfrage. Übrig bleiben Ältere, Frauen mit geringer Qualifikation oder ohne Berufsausbildung und Ausländer — unter ihnen besonders Frauen und Jugendliche -, und bei denen tuen wir uns bei FuU schwer”, wie einer unserer Gesprächspartner feststellte.Google Scholar
  343. 34).
    So ergeben sich auch vorhandene offene Stellen überwiegend aus einem “Fluktuationsersatz” mit relativ hohen qualifikatorischen Anforderungen an neu einzustellende Arbeitskräfte (vgl. Esslinger Zeitung vom 4.11.1987). Dazu ist anzumerken, daß im Jahr 1986 beim Arbeitsamt Göppingen einem Zugang von 24.867 Arbeitslosen 16.735 gemeldete offene Stellen gegenüberstanden. Vermittelt werden konnten vom Arbeitsamt 9.278 Personen, von denen 6.759 arbeitslos waren (vgl. Arbeitsamt Göppingen 1986).Google Scholar
  344. 35).
    Dies ergibt sich aus einer Auflistung der Auftragsmaßnahmen im Bereich FuU in einer Tischvorlage für die Verwaltungsausschußsitzung vom 30.6.1987 sowie aus Übersichten über Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Arbeitsamtsbezirk Göppingen und im Nebenstellenbezirk Esslingen, die uns zur Verfügung gestellt wurden, aber auch aus den im Rahmen des § 2 Abs. 2 Ziff. 5 ABM-Anordnung (der sog. “Öffnungsklausel”) benannten Berufsgruppen.Google Scholar
  345. 36).
    Der Anteil der sog. “Auftragsmaßnahmen” liegt bei 30 % (vgl. St35 mit dem Stand vom Dezember 1987).Google Scholar
  346. 37).
    Im September 1986 standen im Arbeitsamtsbezirk Göppingen 122 unvermittelten Ausbildungsstellenbewerbern 853 (gemeldete) unbesetzte Ausbildungsstellen gegenüber (vgl. Berufsberatung 1986, S. 97).Google Scholar
  347. 38).
    Nach der oben erwähnten Tischvorlage für die Verwaltungsauschußsitzung vom 30.6.1987 mit zusammen ca. 50 Teilnehmern (vgl. auch Berufsberatung 1986, S. 97).Google Scholar
  348. 39).
    Dabei werden Auszubildende durch Maßnahmen “gestützt”, die in der Berufsschule schlechte Noten haben und denen daher der Abbruch ihres Ausbildungsverhältnisses droht. In Esslingen wurden solche Maßnahmen mit 36 Teilnehmern durchgeführt (vgl. Esslinger Zeitung vom 10.12.1987).Google Scholar
  349. 40).
    Im Rahmen von Landesprogrammen zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit flössen im Jahr 1986 jedoch nur ein relativ niedriger Betrag von 3,87 Mio. DM in die gesamte Region Mittlerer Neckar (vgl. Staatsministerium 1987b, 11).Google Scholar
  350. 41).
    Das neue Landesprogramm setzt voraus, daß das BVJ durchlaufen worden ist (was “Problemjugendliche” z.T. nicht vorweisen können) und gewährt nur noch für maximal ein Jahr eine Bezahlung von 650 DM (netto) — was in etwa der laufenden HLU entspricht. Vgl. dazu auch Esslinger Zeitung vom 21.3.1989.Google Scholar
  351. 42).
    An diesen Programm ist 1988 in Esslingen nur ein Träger beteiligt gewesen (vgl. Esslinger Zeitung vom 21.5.88).Google Scholar
  352. 43).
    Im Arbeitsamtsbezirk standen 1989 nur 2,9 Mio. DM für ABM zur Verfügung.Google Scholar
  353. 44).
    Diese Angabe stützt sich auf Aussagen in Expertengesprächen sowie auf Stadt Esslingen/ Hauptamt 1988b, 12.Google Scholar
  354. 45).
    Die folgenden Ausführungen stützen sich auf eine Auflistung der Maßnahmen im Jahr 1987, die uns der Nebenstellenleiter lieferte.Google Scholar
  355. 46).
    Nach Angaben im Rahmen der erwähnten schriftlichen Befragung.Google Scholar
  356. 47).
    Nach einer vom Personalamt der Stadt im April 1989 für uns zusammengestellten Beschreibung.Google Scholar
  357. 48).
    Der Familienpaß stand kinderreichen Familien, Eltern mit einem behinderten, kindergeldberechtigten Kind oder Alleinerziehenden zur Verfügung. Ca. 1.400 Erwachsene und 2.400 Kinder waren über ihn berechtigt, kulturelle und sportliche Veranstaltungen vergünstigt in Anspruch Zusammenfassung nehmen. Im Jahr 1987 wurden 3.251 Familienpässe verlängert und 586 neu ausgestellt (vgl.Stadt Esslingen/Hauptamt 1988a, 131).Google Scholar
  358. 49).
    Dies mag bei Gutscheinen für den Bäderbesuch oder den Besuch des Kommunalen Kinos wichtig, jedoch unter Berücksichtigung des Durchschnitts der Begünstigten für das weitere konkrete kulturelle Angebot (Landesbühne, Städtische Konzertreihe u.a.) unbedeutend sein.Google Scholar

Copyright information

© Leske + Budrich, Opladen 1991

Authors and Affiliations

  • Susanne Benzler
  • Hubert Heinelt

There are no affiliations available

Personalised recommendations