Konjunkturpolitik (KjP)

Zusammenfassung

Bund, Länder und Gem. tätigten zwar mit „nur“53 Mrd. DM einen Bruchteil der gesamten Bruttoanlageinvestitionen in der BRD (insg. 1981: 339 Mrd. DM) — insoweit sollten die Erwartungen an eine staatl. Stabilisierungspolitik auf diesem Wege nicht zu hoch geschraubt werden. Nach wie vor gilt allerdings die These, daß den öffentl. und ins-bes. den städt. Investitionen (Inv.) in die → Infrastruktur Vorleistungscharakter oder eine Art Initialzündung für priv. Investitionen innewohnt, und deshalb den öffentl. Inv. gesamtwirtschaftl. Wirkungen zufallen, die weit über die reine Quotenbetrachtung hinausreichen. Dies gilt insbes. für das Inv.-Verhalten der Städte, Gem. und Kreise, die mit mehr als 2/3 die Hauptlast der öffentl. Inv. tragen. Kom. Ausgaben- bzw. Inv.-Politik hat also für die konjunkturelle Entwicklung entscheidende Bedeutung. Konjunkturgerecht i.S. einer antizyklischen Gegensteuerung würden sich die Kommunen dann verhalten, wenn sie in Zeiten der Unterbeschäftigung ihre Ausgaben/Inv. ausweiteten und die sogenannte deflator. Lücke schlössen, im Falle eines Booms aber durch Kürzung oder Streckung ihre Ausgaben/Inv. die Gesamtnachfrage hinreichend dämpften. Wie sieht aber das kom. Ausgabeverhalten in der realen Vergangenheit aus?