Die „do parties make a difference“-Diskussion in Großbritannien

Zusammenfassung

Dieser Aufsatz geht davon aus, daß die britische Erfahrung vom Regierungswechsel im internationalen Vergleich interessant ist, da die Umstände, die einen erheblichen Parteieffekt erzeugen sollen, in Großbritannien besonders stark vorhanden sind. Die politischen Parteien scheinen dort ideologisch polarisiert zu sein. Das Klassenbewußtsein scheint das Wahlverhalten in England zu bestimmen, zu einer Zeit als die Entwicklung der Volkspartei der Ära der klassengebundenen Massenpartei fast überall ein Ende gemacht hat.¹ Wie das englische Rechtssystem scheint das politische System adversarisch zu sein. Die eine Partei steuert die Nation nach links, bis die andere die Regierung übernimmt, und die Nation nach rechts lenkt. Das Wahlsystem hat regierungsfähige Mehrheiten im Parlament für Parteien mit erheblich weniger als fünfzig Prozent der abgegebenen Stimmen möglich gemacht. Regierungsparteien stehen unter keinem Druck, ihre kontroversen Programme durch Verhandlungen mit Koalitionspartnern zu modifizieren. Es fehlen auch die konstitutionellen Gegenmächte eines Verfassungsgerichts, einer bundesstaatlichen Verfassung so wie einer Verfassung überhaupt. Kurz gesagt, man darf erwarten, daß ein Regierungswechsel einen Einfluß auf politische, ökonomische, soziale wie auch kulturelle Verhältnisse in Großbritannien ausübt, der in anderen westlichen Industriestaaten keine Parallele findet.