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Mosambik

  • Telse Diederichsen

Zusammenfassung

Ungeachtet des Inkrafttretens einer neuen Verfassung (30.11.) und der Unterzeichnung eines partiellen Waffenstillstands (1.12.) nach den ersten direkten Gesprächen mit der RENAMO (Resistência Nacional Moçambicana) war ein Ende des Krieges noch nicht abzusehen. Die schon 1988 begonnene Diskussion über die Verfassung war am 9.1. mit der Vorstellung eines grundlegend überarbeiteten Entwurfs wieder aufgenommen worden. Dieser behielt das Einparteisystem zunächst bei und sah lediglich die Direktwahl von Staatspräsident und Parlament vor. Der Schritt zu einem Mehrparteiensystem erwies sich jedoch schließlich im Hinblick auf die Verhandlungen mit der RENAMO sowie angesichts der nationalen Debatte und der parallelen Entwicklungen auf dem Kontinent als unausweichlich. Ein Ausschuß unter Vorsitz von Politbüromitglied Rafael Maguni, dem u.a. Vertreter der Justiz, der Massenorganisationen, der Medien und der Kirchen angehörten, organisierte die öffentliche Diskussion des Entwurfs, an der sich jedoch nur wenige Interessengruppen aktiv beteiligten. Nach Abschluß der Diskussion am 30.6. fand die Auswertung durch die Parteigremien statt. Das Politbüro sprach sich am 31.7. schließlich für die Einführung eines Mehrparteiensystems aus, betonte aber, daß nur eine Minderheit der Bevölkerung diesen Schritt befürworte. Das ZK beschäftigte sich auf zwei Sitzungen (6.–15.8., 5.–8.9.) mit dem Entwurf. Dabei wurde die vorgesehene Einführung privaten Landbesitzes, gegen den die Agrarkooperativen Einspruch erhoben hatten, wieder zurückgenommen und die Pressefreiheit, für die sich der Journalistenverband auf einem Kongreß (26.–28.5.) vehement eingesetzt hatte, garantiert.

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© Leske + Budrich, Opladen 1990

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  • Telse Diederichsen

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