Autonomie in föderativen Systemen

Zusammenfassung

Noch immer suchen wir nach wissenschaftlich gesicherten Antworten auf die Frage nach den Ursachen für Stabilität oder Instabilität föderativer Systeme (wir sprechen von „föderativen Systemen“, wenn wir in erster Linie die strukturellen Verhältnisse meinen, von „Föderalismus“, wenn politische Ziele,Konzeptionen und Realisationen bezeichnet werden sollen). Bedenklichen und pessimistischen Äußerungen über die Brauchbarkeit des Föderalismus in hochorganisierten komplexen Gesellschaften wie der Bundesrepublik Deutschland, der Schweiz, den Vereinigten Staaten stehen aggressive Forderungen nach Einführung, Ausdehnung oder gar Überdehnung des Föderalismus in anderen Ländern gegenüber, z.B. in Spanien, Kanada, Belgien. Solche Forderungen werden gewöhnlich als Ansprüche an die Zentralregierungen (Bundesregierungen) zur Gewährung von Autonomie oder mehr Autonomie für bestimmte Landesteile, Provinzen, ethnische Gruppen, Minderheiten usf. geltend gemacht. Die Ziele sind vielfältig und lassen sich kaum in eine Systematik pressen. Hervorzuheben ist die Forderung nach wirtschaftlicher Partizipation. Autonomisten versprechen sich einen höheren Anteil am Volkseinkommen, wenn sie über die Verwendung der Ressourcen in ihrem Gebiet selbst entscheiden können. Herausragendes Beispiel ist das Autonomieverlangen Schottlands angesichts der Erdölfunde und Erdölbohrungen in der Nordsee. Doch in den meisten Fällen wird die Autonomieforderung nicht mit ökonomischen, sondern mit kulturellen Argumenten begründet, wobei irrationale Vorstellungen zunehmen. Das gilt für die „klassischen“ Fälle Frankokanadas, Belgisch-Flanderns, Nordirlands, Südtirols, der südslawischen Völker und Volksgruppen, der Slowaken und Tschechen, der rumänischen Provinzen, Korsikas, der irakischen Kurden ebenso wie für die jüngsten demonstrativen Autonomieforderungen im Baskenland, in Galicien, Katalonien und auf den Balearen.