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Akzeptanzprobleme der Migration in Mecklenburg-Vorpommern

  • Gudrun Heinrich

Zusammenfassung

Die folgenden Ausführungen beleuchten einen Randbereich der Migrationsforschung. Die Fragestellung nach „Akzeptanzproblemen“ der Migration nimmt die Problematik der Migration ausländischer Bevölkerung und deren Integration sowie die Frage der Fremdenfeindlichkeit in den Blick. Vor dem Hintergrund der Struktur der ausländischen Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern (MV) ist das fremdenfeindliche Potenzial im Land und dessen Einbindung in die rechtsradikale Szene zu betrachten. Migrationsprozesse selbst fuhren nicht zu fremdenfeindlichen Einstellungen, es ist vielmehr davon auszugehen, dass die Erfahrung geringer Migration in einer deutschen Dominanzkultur die Projektion von Vorurteilen auf Minderheiten erleichtert.

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Literature

  1. 1.
    Statistisches Landesamt Mecklenburg-Vorpommern, Statistisches Jahrbuch 2003, S. 44.Google Scholar
  2. 2.
    Landesamt für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten Mecklenburg-Vorpommern 2003, Aufgaben und Struktur, o.O. 2003, S. 4.Google Scholar
  3. 3.
    Die Zahlen für 2002 sind dem Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe Mecklenburg-Vorpommern (MAG) 2003 entnommen.Google Scholar
  4. 4.
    Im Jahr 2002 lebten 3.706 jüdische Emigranten in MV.Google Scholar
  5. 5.
    Seit März 2002 haben die jüdischen Gemeinden in MV wieder einen Landesrabbiner (IMAG Bericht 2003, S. 23).Google Scholar
  6. 6.
    Als relativ sichere Aufenthaltstitel sind zu werten: unbefristete Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsberechtigung, befristete Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis EG. Siehe hierzu Kai-Uwe Beger, Migration und Integration. Eine Einführung in das Wanderungsgeschehen und die Integration der Zugewanderten in Deutschland, Opladen 2000, S. 48ff.Google Scholar
  7. 7.
    Redaktionsgruppe Memorandum, Zuwanderung und Integration in den neuen Bundesländern. Chancen. Risiken. Aufgaben, S. 6, „Der Zuzug von Ausländern nach Ostdeutschland hat seit 1990 in der Regel keine ökonomischen Gründe, sondern erklärt sich durch die bundesweite Aufteilung von Asylbewerbern und geduldeten Kriegsflüchtlingen“(Rainer Münz/Ralf Ulrich, Die ethnische und demographische Struktur von Ausländern und Zuwanderern in Deutschland, in: Richard Alba/Peter Schmidt/Martina Wasmer (Hgg.), Deutsche und Ausländer: Freunde, Fremde oder Feinde? Empirische Befunde und theoretische Erklärungen, Wiesbaden 2000, S. 11–54).CrossRefGoogle Scholar
  8. 8.
    MAG (Fußnote 3), S. 10.Google Scholar
  9. 9.
    In Schwerin lebten 3.981 (14,8% der ausländischen Bevölkerung in MV); in Greifswald 1.652 (6,1% der ausländischen Bev. in MV).Google Scholar
  10. 10.
    Ausländeranteil Rostock: 2,7%; Greifswald 3,11%; Wismar 3,18%.Google Scholar
  11. 11.
    Angaben von Diên Hông.Google Scholar
  12. 12.
    „Ökonomische Faktoren (Unterbeschäftigung/Arbeitslosigkeit) reichen also nicht aus, um zu erklären, warum Menschen wandern. Persönliche Beziehungen zu Verwandten oder Bekannten, die schon gewandert sind und Informationen über die Zielregion sind wichtige Stimuli“(Annette Treibel, Migration in modernen Gesellschaften. Soziale Folgen von Einwanderung, Gastarbeit und Flucht, 3. Aufl., Weinheim/München 2003).Google Scholar
  13. 13.
    Ähnliche Strukturen zeigen sich beispielsweise auch in Hessen und im Saarland. Hier ist die Zuständigkeit jeweils bei einem Referenten im Sozialministerium.Google Scholar
  14. 14.
    Zur Vorbereitung wurde eine Interministerielle Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die im Sommer 2003 ihren Bericht über die „Lage der Migrantinnen und Migranten in Mecklenburg-Vorpommern“vorgelegt hat.Google Scholar
  15. 15.
    Unter Punkt 243 der Koalitionsvereinbarung heißt es: „Mecklenburg-Vorpommern ist ein offenes und tolerantes Land. Die Landesregierung fördert den Dialog der Kulturen. Deshalb wird sie sich für die Integration von dauerhaft hier lebenden Ausländern und Aussiedlern und für eine Verbesserung der Lebenssituation von Ausländern einsetzen. Die Landesregierung wird Leitlinien zur Integrationspolitik vorlegen. “(Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und PDS, MV 2002, S. 44).Google Scholar
  16. 16.
    MAG (Fußnote 3), S. 11.Google Scholar
  17. 17.
    „Der Ausländerbeirat bildet das einzige institutionalisierte Mittel für hier lebende Ausländerinnen und Ausländer, um Einfluß auf das politische Leben in ihrer jeweiligen Kommune zu nehmen. Eine gesetzliche Verankerung des Ausländerbeirates in ihrer Kommunalverfassung gibt es in MV im Gegensatz zu anderen Bundesländern nicht“(MAG (Fußnote 3), S. 87).Google Scholar
  18. 18.
    Norddeutsche Neuste Nachrichten, 12.10.2002.Google Scholar
  19. 19.
    Renate Heusch-Lahl, 10 Jahre Diên Hông — Gemeinsam unter einem Dach e.V., Rostock 2002.Google Scholar
  20. 20.
    Klaus Ahlheim/Bardo Heger, Der unbequeme Fremde. Fremdenfeindlichkeit in Deutschland — empirische Befunde, Bad Schalbach 2000, S. 29.Google Scholar
  21. 21.
    Angela Kunkat, Rechtsextremistische Einstellungen und Orientierungen männlicher Jugendlicher in den neuen Bundesländern, in: Frieder Dünkel/Bernd Geng (Hgg.), Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Bestandsaufnahme und Interventionsstrategien, Mönchengladbach 1999, S. 216.Google Scholar
  22. 22.
    Frieder Dünkel/Bernd Geng, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit — Eine Einführung, in: Dies., Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit (Fußnote 21), S. 1–15.Google Scholar
  23. 23.
    Bei der Benennung der ideologischen Kernelemente des Rechtsextremismus schließe ich mit Richard Stöss an, der als Kernelemente definierte: Autoritarismus, Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, Wohlstandschauvinismus, Pronazistische Einstellungen und Antisemitismus. So in: Richard Stöss, Rechtsextremismus im vereinten Deutschland, Berlin (Friedrich Ebert Stiftung, Abteilung Dialog Ostdeutschland) 2000, S. 25ff.Google Scholar
  24. 24.
    Helmut Fröchling, Die ideologischen Grundlagen des Rechtsextremismus. Grundstrukturen rechtsextremistischer Weltanschauung. Politischer Stil, Strategie und Methoden rechtsextremer Propaganda, in: Jens Mecklenburg (Hg.), Handbuch deutscher Rechtsextremismus, Berlin 1996, S. 99.Google Scholar
  25. 25.
    Bezeichnung von Bergmann/Erb 1995, zit. nach: Ronald Freytag, Antisemitismus, in: Dietmar Sturzbecher (Hg.), Jugend in Ostdeutschland: Lebenssituationen und Delinquenz, 2001, S. 127.Google Scholar
  26. 26.
    Ebd., S. 149.Google Scholar
  27. 27.
    Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern, Pressemitteilung des Innenministeriums: Extremismusbericht weist weniger rechtsextremistische Gewalttaten und hohe Aufklärungsquote aus, Pressemitteilung 26, Schwerin 26.3.2002.Google Scholar
  28. 28.
    LT-Wahl Zweitstimmenergebnisse: NPD: 1994: 1,0%, 1998: 1,1%, 2002: 0,8%; Republikaner: 1994: 1,0%, 1998: 0,5%, 2002: 0,3%; Schill: 2002: 1,7%.Google Scholar
  29. 29.
    Siehe hierzu u. a. Armin Pfahl-Traughber, Die ideologische, strategischer und organisatorische Entwicklung der NPD in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre, in: Heinz Lynen von Berg/Hans-Jochen Tschiche (Hgg.), NPD — Herausforderung fur die Demokratie?, herausg. i.A. von miteinander — Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e.V., Berlin 2002, S. 23.Google Scholar
  30. 30.
    „Derzeit [2001] weisen zumindest neun Gruppierungen im Lande den (informellen) Status einer Kameradschaft auf, Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern, Extremismusbericht 2001, (http://www.verfassungsschutz-mv.de) 2002.Google Scholar
  31. 31.
    Bundesamt für Verfassungsschutz, Neonazistische Kameradschaften in Deutschland, Köln 2000, S. 6.Google Scholar
  32. 32.
    „Freier Kameradschaftsbund Bad Doberan“; „Kameradschaftsbund Usedom“; „Kameradschaftsbund Anklam“; „National-Germanische Bruderschaft“; „Kameradschaftsbund Mecklenburg“; „Kameradschaft Stralsund“, in: Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern, Extremismusbericht 2002, (http://www.verfassungsschutz-mv.de) 2003, S. 20).Google Scholar
  33. 33.
    Argumente. Netzwerk antirassistischer Bildung e.V. (Hg.),… in der mitte angekommen. Rechtsextremismus und gesellschaftliche gegenaktivitäten in mecklenburg-vorpommern, Berlin, 2002, S. 68.Google Scholar
  34. 34.
    Ziel der Mitte der 1990er Jahre entwickelten Struktur ist es, die Kräfte im norddeutschen Raum, unabhängig von Parteien oder anderen Organisationen zu bündeln; siehe hierzu auch: Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern, Die Entwicklung rechtsextremistischer Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 1992–2002, (http://www.verfassungsschutz-mv.de), 2003, S. 24.Google Scholar
  35. 35.
    Herausgegeben wird das Zentralorgan von Klaus Bärthel.Google Scholar
  36. 36.
    Der Hamburger Christian Worch, der vor allem das Kameradschaftsmodell propagiert („Aktionsbüro Norddeutschland“), soll die NPD als „feindliche Organisation“eingestuft haben (Jungle World, 29.2.2003, zit. nach: mvpresse 317). Worch selbst tritt vor allem als Organisator zahlreicher Demonstrationen in MV auf. Sein Ziel, langfristige rechtsextreme Strukturen im Land aufzubauen wird, beispielsweise in seiner Einschätzung der Demonstration in Ludwigslust im Mai 2003 deutlich, über die er äußerte: „… Nicht nur der Nachwuchs an Demonstranten und Organisatoren oder Mitorganisatoren, sondern auch der an Rednern darf in der Region als gescheitert gelten“(Freies Infotelefon Norddeutschland, 19.5.2003, zit. nach: mvpresse 390).Google Scholar
  37. 37.
    Dies ist beispielsweise der 20. April (Hitlers Geburtstag); der Todestag des Hitler Stellvertreters Rudolf Hess am 18. August oder die Sommersonnenwende am 21. Juni.Google Scholar
  38. 38.
    „Zur Strategie insbesondere der Greifswalder NPD gehört es augenscheinlich, durch Hilfsangebote und soziale Dienste verschiedenster Art breite Bevölkerungsgruppen aller Altersgruppen für sich zu gewinnen und sich als,Ordnungsfaktor’ in der Region zu etablieren“(Innenministerium MV 2002 (Fußnote 30)).Google Scholar
  39. 39.
    Nach eigenen Angaben sind elf Ausgaben der Zeitschrift erschienen, (http://www.norddeutsches.sprachrohr.cyb.net).Google Scholar
  40. 40.
    Daneben erwähnt der Verfassungsschutzbericht noch die Zeitschrift „Fahnenträger- Rundbrief für nationale Sozialisten“(Usedom) und den „Lassaner Rundbrief“(Innenministerium MV 2003 (Fußnote 32), S. 22.Google Scholar
  41. 41.
    Von einem Kenner der Szene wird die Rolle von Musik und Konzerten folgendermaßen geurteilt: „Diese Konzerte sind wichtig für die Szene. Sie gelten als Kontaktbörse und werden zur politischen Vorfeldarbeit genutzt. Wir könnten sie auch pädagogisch aufbereitete, vertonte Parteitage nennen“, so in: Jörg Weltzer, Skinheads, Nazi-Skins und rechte Subkultur, in: Jens Mecklenburg (Hg.) Handbuch deutscher Rechtsextremismus, Berlin 1996, S. 788.Google Scholar
  42. 42.
    Unterstützer: Pommersche Aktionsfront, Mecklenburgische Aktionsfront, Kameradschaftsbund Insel Usedom, Heimatbund Pommern, National Germanische Bruderschaft, Märkischer Heimatschutz, NPD-MV, aus: mvpresse 409, 17.6.2003.Google Scholar
  43. 43.
    OZ (Wolgast), 10.1.2003; mvpresse 303, 10.1.2003; Nordkurier (Anklam), 5.6.2003; mvpresse 401, 6.6.2003.Google Scholar
  44. 44.
    „Rechtsextreme Skinheads und sonstige gewaltbereite Rechtsextremisten 900 (2001), 800 (2002); rückläufig sind die Zahlen der Neonazis von 350 (2001) auf 280 (2002) “, Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern 2003 (Fußnote 34), S. 19.Google Scholar
  45. 45.
    Zitat aus www.stoertebeker.net, 6.1.2003, zit. nach: mvpresse 303.Google Scholar
  46. 46.
    Gustav Lebhart/Rainer Münz, Determinanten des Rechtsextremismus in Ost- und Westdeutschland, in: Felix Büchel u. a. (Hg.): Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Dokumentation einer multidisziplinären Vortragsreihe, Opladen 2002, S. 114. Datengrundlage sind Zahlen der EU Beobachtungsstelle zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) von 2001.Google Scholar
  47. 47.
    Daten des Statistisches Bundesamtes unter: http://www.destatis.de/cgi-bin/printview.pl (Stand: 13.6.2003).Google Scholar
  48. 48.
    Zu den historischen Ursachen von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in den neuen Ländern siehe u. a.: Patrice G. Poutrus/Jan C. Behrends/Dennis Kuck, Historische Ursachen der Fremdenfeindlichkeit in den neuen Ländern, in: APuZ 50 (2000) B 39, S. 15–21;Google Scholar
  49. 48a.
    Jan C. Behrends/Thomas Lindenberger/Patrice G. Poutrus (Hgg.), Fremde und Fremd-Sein in der DDR. Zu historischen Ursachen der Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland, Berlin 2003;Google Scholar
  50. 48b.
    Marianne Krüger-Potratz, Anderssein gab es nicht: Ausländer und Minderheiten in der DDR, Münster/New York 1991.Google Scholar
  51. 53.
    Corinna Kleinert/Johann de Rijke, Rechtsextreme Orientierungen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen, in: Wilfried Schubarth/Richard Stöss (Hgg.), Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland. Eine Bilanz, Bonn 2000, S. 188f.Google Scholar
  52. 54.
    Herbert Kitschelt, Politische Konfliktlinien in westlichen Demokratien: Ethnisch- kulturelle und wirtschaftliche Verteilungskonflikte, in: Dietmar Loch/Wilhelm Heitmeyer (Hgg.), Schattenseiten der Globalisierung, Frankfurt a.M. 2001, S. 432.Google Scholar
  53. 55.
    Ebd., S. 432f.Google Scholar

Copyright information

© VS Verlag für Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2004

Authors and Affiliations

  • Gudrun Heinrich

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