1876. Bundesrathsbeschluss vom 23. Februar. — Dr. Brunnengräber’s Entwurf

Zusammenfassung

Das Jahr 1876 sollte endlich die angekündigte Entscheidung in der Apothekenfrage bringen. Im Februar forderte der Bundesrath das Reichskanzleramt auf, einen Entwurf zu einem Gesetze über die Ordnung des Apothekenwesens auszuarbeiten und zwar auf der Grundlage des Concessionssystems, das als „ein für die hohen medicinal-polizeilichen Anforderungen an den Apotheker diesem zuzubilligendes Aequivalent“ bezeichnet wurde. Als weitere Directive für den auszuarbeitenden Entwurf wurde der Grundsatz ausgesprochen, dass die bei Ertheilung einer Concession waltende oberste Rücksicht der Gesundheitspflege nicht vereinbar sei mit der Behandlung der Concession als eines Vermögensobjectes und als Folgerung hieraus die weitere Bestimmung abgeleitet, dass die in Zukunft zu ertheilende Concession weder veräusserlich noch vererblich sein, sondern den Charakter einer persönlichen Gerechtsame tragen soll. Eine dritte Bestimmung endlich erklärte sämmtliche auf den deutschen Apotheken ruhende Concessionen mit dem Jahre 1900 verfallen. Mit dem letzteren Grundsatze, der bei der grossen Zahl der concessionirten Apotheken in Deutschland die weitgehendste Umwälzung der bisherigen Besitz- und Eigenthumsverhältnisse im Gefolge haben musste, ohne dass für eine Entschädigung oder Ablösung irgendwie Vorsorge getroffen war, war das ganze Reformproject auf einen gefährlichen Boden gestellt.