Der öffentliche Personennahverkehr auf dem Weg zum Wettbewerb

Zugleich ein Beitrag zur Liberalisierung kommunaler Daseinsvorsorgeleistungen

  • Arno Kahl
  • Editors
  • Bernhard Raschauer
  • Günther Winkler
  • Walter Antoniolli

Part of the Forschungen aus Staat und Recht book series (STAAT, volume 144)

About this book

Introduction

Die seit dem Jahr 2000 schrittweise erfolgende Liberalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf: nach der Verantwortung des Staates für die Sicherstellung eines ausreichenden Kraftfahrlinienverkehrs und damit nach dem Spannungsverhältnis von Gemeinwohlbezogenheit und Marktöffnung; nach den Grenzen der Zulässigkeit kommunaler Wirtschaftstätigkeit ebenso wie nach den vielgestaltigen Inkompatibilitäten der nationalen Organisation des Kraftfahrlinienmarktes beziehungsweise der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen auf nationaler wie europäischer Ebene. Ausgehend von der systematischen Abgrenzung des Personen-, Güter- und Nachrichtenverkehrs wird das Umfeld der Marktöffnung untersucht und Lösungen für die sich daraus ergebenden Fragen geboten. Im Rahmen des Gemeinschaftsrechts liegen die Schwerpunkte bei den Grundfreiheiten, im Beihilfen- und Kartellrecht sowie bei den Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse.

Keywords

Gemeinschaftsrecht Kraftfahrlinienmarkt Liberalisierung der Verkehrsmärkte ÖPNRV

Authors and affiliations

  • Arno Kahl
    • 1
  1. 1.Institute für Öffentliches RechtFinanzrecht und Politikwissenschaft der Universität InnsbruckInnsbruck

Bibliographic information