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Justitiabler Klimaschutz in Deutschland

Welchen Beitrag können Gerichte zum Klimaschutz leisten?

  • Book
  • © 2022

Overview

Authors:
  1. Michael Kalis

    1. Institute for Climate Protection, Energy and Mobility, Berlin, Deutschland

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  • 1830 Accesses

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Table of contents (4 chapters)

  1. Front Matter

    Pages I-XIV
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  2. Einleitung

    • Michael Kalis
    Pages 1-11

  3. Ausgangslage

    • Michael Kalis
    Pages 13-22

  4. Justitiabilität – Eine Begriffsbestimmung

    • Michael Kalis
    Pages 23-39

  5. Justitiabler Klimaschutz in Deutschland

    • Michael Kalis
    Pages 41-290

  6. Back Matter

    Pages 291-316
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About this book

In dieser Schrift wird aufbauend auf den Erkenntnissen der Climate Change Litigation und dem Phänomen der sog. Klimaklagen die Justitiabilität von Klimaschutz in Deutschland untersucht. Dabei wird der Untersuchungsgegenstand auf Klimaschutzklagen, d.h. auf vertikale Klagen von Privaten gegen den Staat mit dem Begehren auf verbesserte oder sonst adäquate Klimaschutzmaßnahmen, beschränkt. Nach einer Auseinandersetzung mit dem meist diffusen Begriff der Justitiabilität wird eine eigenständige Definition mit anschließendem Prüfungskanon entwickelt, der danach fragt, ob und inwieweit Klimaschutz vor deutschen Gerichten einklagbar ist; aber auch fragt, ob und inwieweit einschlägige Streitigkeiten zur gerichtlichen Klärung geeignet sind. Im Rahmen der Prüfung von Einklagbarkeit und Eignung werden die wesentlichen Herausforderungen der Klimaklagen identifiziert und – unter Berücksichtigung einschlägigen internationalen und europäischen Rechts – nach prozessualen und materiellen Verfassungsrecht geprüft. Unter Begründung eines subjektiven Rechts auf Klimaschutz im Sinne eines Schutzes der Freiheitsvoraussetzungen sowie unter Anwendung einer Abwägungsfehlerlehre als gerichtlicher Kontrollmaßstab wird die Justitiabilität von Klimaschutz in Deutschland bejaht. Dabei erfolgt – im deutschsprachigen Raum erstmals – eine monografische Auseinandersetzung mit dem sog. Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts. 

Authors and Affiliations

  • Institute for Climate Protection, Energy and Mobility, Berlin, Deutschland

    Michael Kalis

About the author

Dr. jur. Michael Kalis hat das Studium der Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt Oder mit Schwerpunkt im Völker- und Europarecht sowie an der Université du Luxembourg absolviert. Im Referendariat war er am Kammergericht Berlin, mit Stationen u.a. bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Amnesty International, RA Geulen & Klinger, Ständige Vertretung der BRD bei den VN in Genf. Aktuell ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am IKEM und seit 2022 PostDoc am IFZO.

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