Wirtschaftsverträge rechtssicher gestalten

  • Christoph Schmitt
  • Detlef Ulmer

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages 1-1
  2. Christoph Schmitt, Detlef Ulmer
    Pages 1-13
  3. Christoph Schmitt, Detlef Ulmer
    Pages 15-22
  4. Christoph Schmitt, Detlef Ulmer
    Pages 23-26
  5. Christoph Schmitt, Detlef Ulmer
    Pages 27-28
  6. Christoph Schmitt, Detlef Ulmer
    Pages 29-31
  7. Christoph Schmitt, Detlef Ulmer
    Pages 33-130
  8. Christoph Schmitt, Detlef Ulmer
    Pages 131-143
  9. Christoph Schmitt, Detlef Ulmer
    Pages 145-148
  10. Christoph Schmitt, Detlef Ulmer
    Pages 149-163
  11. Christoph Schmitt, Detlef Ulmer
    Pages 165-172
  12. Back Matter
    Pages 170-170

About this book

Introduction

Verträge sollen wirtschaftliche Ziele verwirklichen. Das können sie nur deshalb, weil Regeln bestehen, welches Verhalten durch Verträge bewirkt, im Streitfall erzwungen werden kann. Diese Regel gibt das Recht vor. Wandelt sich das Recht - wie zuletzt gravierend durch das deutsche Schuldrechtsmodernisierungsgesetz und die europäische Kartellrechtsverordnung - muss sich zwangsläufig auch die Wirkung von Verträgen ändern. Früher galt vornehmlich der Grundsatz, dass vor allem geschehen müsse, was die Vertragspartein gewollt haben. Heute gilt zunehmend, dass nur noch geschehen soll, was den Wertvorstellungen des Gesetzgebers entspricht. So wird die Inhaltskontrolle von Verträgen erzwungen. Gelten soll nur, was drei Filter - Auslegung, Billigkeitskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Kartellrecht - ohne Beanstandungen passiert. Es ist nicht immer leicht zu überschauen, welche Konsequenzen die Inhaltskontrolle für die Verwirklichung der Ziele der Vertragsparteien hat. Aber die sichere Wertung der Vereinbarungen ist nötig, um die wirtschaftlichen Folgen eines Vertrags zu erkennen und zu gestalten. Dabei soll dieses Buch helfen.

Keywords

Allgemeine Geschäftsbedingungen Juristisches Risikomanagement Kartellrecht Rechtliche Inhaltskontrolle Verträge

Authors and affiliations

  • Christoph Schmitt
    • 1
  • Detlef Ulmer
    • 2
  1. 1.Hoffmann Liebs Fritsch & PartnerRechtsanwälteDüsseldorfGermany
  2. 2.SteuerberaterUlmer & Ulbricht Rechtsanwälte undHildesheimGermany

Bibliographic information