Jurisdiktionskonflikte in Mehrebenensystemen

Die Entwicklung eines Modells zur Lösung von Konflikten zwischen Gerichten unterschiedlicher Ebenen in vernetzten Rechtsordnungen

  • Authors
  • Heiko Sauer

Part of the Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht book series (BEITRÄGE, volume 195)

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Introduction

Der Verfassungsstaat befindet sich in einem Prozess überstaatlicher Rechtsverflechtung, die zum Aufeinandertreffen verschiedener Rechtsordnungen und zu zahlreichen Kollisions- und Konfliktsituationen führt. Insbesondere die Frage, welches Gericht anhand welcher Maßstäbe entscheidet, produziert zunehmend Konflikte zwischen Gerichten vernetzter Rechtsordnungen, die für die Verflechtungsprozesse erhebliche Bedrohungen darstellen. Die Arbeit legt eine Untersuchung des Phänomens rechtsebenenübergreifender Jurisdiktionskonflikte vor, die die "klassischen" Konflikte zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof, in die sich auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet hat, ebenso analysiert wie neu aufgetretene Problemfälle zwischen Bundesverfassungsgericht und Verfassungsgerichten der Länder oder Europäischem Gerichtshof und Streitbeilegungsorganen der Welthandelsorganisation. Dadurch wird eine für alle Mehrebenensysteme geltende Lösung de lege lata entwickelt, mit der bisherige ebenso wie künftige Konflikte gelöst werden können.

Keywords

Grundrechtsschutz Loyalitätsprinzip Rechtsprechungskonkurrenz Rechtsverflechtung Verfassungsgericht Verfassungsgerichtbarkeit Welthandelsorganisation

Bibliographic information

  • DOI https://doi.org/10.1007/978-3-540-77228-6
  • Copyright Information Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. 2008
  • Publisher Name Springer, Berlin, Heidelberg
  • eBook Packages Humanities, Social Science (German Language)
  • Print ISBN 978-3-540-77227-9
  • Online ISBN 978-3-540-77228-6
  • Series Print ISSN 0172-4770
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