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Geistiges Eigentum in konkurrierenden völkerrechtlichen Vertragsordnungen

Das Verhältnis zwischen WIPO und WTO/TRIPS

  • Authors
  • Ingo Niemann

Part of the Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht book series (BEITRÄGE, volume 192)

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages I-XXV
  2. Einleitung

    1. Pages 1-2
  3. Grundlagen

  4. Bestandsaufnahme

  5. Analyse

  6. Back Matter
    Pages 411-463

About this book

Introduction

Das TRIPS-Abkommen hat das geistige Eigentum in ein Reziprozitätsverhältnis zur Handelspolitik gestellt, aus dem es die heute in der WIPO verwalteten multilateralen Abkommen ein Jahrhundert zuvor gelöst hatten. Muss es die WIPO nun hinnehmen, dass das geistige Eigentum zur Sanktionierung von WTO-Verstößen in Anspruch genommen wird? Kann der Schutz geistigen Eigentums parallel vor dem IGH und dem Streitschlichtungsverfahren der WTO eingeklagt werden? Und ist die WTO das geeignete Forum, der Weltwirtschaft einen positiven Ordnungsrahmen zu geben? Diesen Fragen widmet sich die vorliegende Arbeit, die über den unmittelbaren Gegenstand hinaus allgemeine Ansätze zum Umgang mit konkurrierenden Vertragsordnungen in der Völkerrechtsordnung liefert.

Keywords

IGH Internationale Organisationen Normenkollision Streiterledigung Völkergewohnheitsrecht Völkerrecht WTO World Trade Organization

Bibliographic information