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Die Handlungsform der interinstitutionellen Vereinbarung

Eine Untersuchung des Interorganverhältnisses der europäischen Verfassung

  • Authors
  • Florian von Alemann

Part of the Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht book series (BEITRÄGE, volume 182)

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages I-XVI
  2. Einleitung

    1. Front Matter
      Pages 1-4
    2. Florian von Alemann
      Pages 5-7
    3. Florian von Alemann
      Pages 8-13
  3. Rechtsdogmatische Konzipierung und Einordnung interinstitutioneller Vereinbarungen

  4. Verfassungstheoretische Einordnung interinstitutioneller Vereinbarungen

    1. Front Matter
      Pages 319-320
    2. Florian von Alemann
      Pages 355-372
    3. Florian von Alemann
      Pages 440-443
  5. Gesamtergebnis

    1. Florian von Alemann
      Pages 445-458
  6. Summary

    1. Florian von Alemann
      Pages 459-470
  7. Back Matter
    Pages 471-520

About this book

Introduction

Der Autor analysiert das Phänomen der interinstitutionellen Vereinbarungen zwischen dem Europäischen Parlament, der Kommission und dem Rat in seinem historischen Kontext und seiner verfassungsrechtlichen Bedeutung. Im ersten Teil legt er dar, dass es sich nicht um ein informelles Instrument in einer Grauzone der Verträge handelt, sondern um eine zulässige und rechtlich bindende Handlungsform der Interorgankooperation. Auf die Handlungsform der interinstitutionellen Vereinbarung sind die Erkenntnisse der europäischen Handlungsformenlehre grundsätzlich anwendbar. Im zweiten Teil wird diese Handlungsform verfassungsrechtlich eingeordnet. Dabei wird eine Neubestimmung des Interorganverhältnisses vorgenommen, welche die herkömmliche Gewaltenteilungslehre weiterentwickelt. Interinstitutionelle Vereinbarungen bilden dieses Verhältnis der prozeduralen Koalition genau ab.

Keywords

EU Europäische Institutionen Europäisches Verfassungsrecht Gewaltenteilung Interorgankooperation Unionsrecht loyale Zusammenarbeit

Bibliographic information