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Hinter dem Schleier des Beratungsgeheimnisses

Der Willensbildungs- und Entscheidungsprozess des Bundesverfassungsgerichts

  • Authors
  • Uwe Kranenpohl

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages 1-18
  2. Vorüberlegungen

    1. Uwe Kranenpohl
      Pages 19-41
    2. Uwe Kranenpohl
      Pages 42-79
  3. Der Willensbildungs- und Entscheidungsprozess im BVerfG

    1. Uwe Kranenpohl
      Pages 133-161
    2. Uwe Kranenpohl
      Pages 199-226
    3. Uwe Kranenpohl
      Pages 227-252
  4. Die Kommunikation des BVerfG mit der Gesellschaft

    1. Uwe Kranenpohl
      Pages 253-293
    2. Uwe Kranenpohl
      Pages 294-330
  5. Legitimationsressourcen des BVerfG

  6. Die interne Strukturabsicherung

  7. Ergebniszusammenfassung

    1. Uwe Kranenpohl
      Pages 495-505
  8. Back Matter
    Pages 507-556

About this book

Introduction

Obwohl die Verfassungsrechtsprechung in der Bundesrepublik Deutschland eine bedeutende politische Rolle spielt, ist bislang weitgehend unbekannt, wie sich der interne Willensbildungs- und Entscheidungsprozess des BVerfG gestaltet. Auf der Basis von Interviews mit insgesamt 30 aktiven und ehemaligen Richtern kann dieser nun detailliert skizziert und die unterschiedlichen Einflussfaktoren auf das Entscheidungsergebnis offengelegt werden. Ausschlaggebend für die Güte der Karlsruher Rechtsprechung ist die absolute Vertraulichkeit der senatsinternen Beratungen. Allerdings macht das BVerfG mitunter auch einzelne Aspekte der Beratungen bewusst öffentlich, um die Akzeptanz seiner Judikate zu erhöhen.

Keywords

Bundesverfassungsgericht Deliberation Grundgesetz Rechtsprechung Republik Senat Verfassung Verfassungsgericht Verfassungsrecht

Bibliographic information