Mehrebenengovernance in der EU

Deutsche Mitwirkung an der Rechtsetzung

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  • Ulf von Krause

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Introduction

An der Rechtsetzung der Europäischen Union wirken eine Vielzahl staatlicher und nichtstaatlicher Akteure in einem Mehrebenensystem zusammen (Union, Mitgliedstaaten, ihre Gliedstaaten bzw. Regionen). Deren Interaktion lässt sich im Rahmen des „Governance-Konzepts“ beschreiben und analysieren. Anhand der Verordnung Nr. 1370/2007 (EG) für den Öffentlichen Personennahverkehr, bei dem EU-Gemeinschaftsrecht unmittelbar in die Kompetenzen von "subnationalen Akteuren" eingreift, untersucht Ulf von Krause formelle und informelle Mitwirkungsmöglichkeiten deutscher Akteure auf den unterschiedlichen Ebenen. Dabei testet er Hypothesen der politikwissenschaftlichen Forschung zur Politikverflechtung, zu Einflussveränderungen zwischen Akteursgruppen sowie zu Auswirkungen von Mehrebenensystemen auf die demokratische Legitimation. Die Analyse bestätigt die Verringerung der Gefahr von „Politikverflechtungsfallen“ in Mehrebenensystemen, die wachsende Bedeutung der Kommunen als „4. Ebene“ sowie demokratische Legitimationsprobleme der EU.

Keywords

Deutschland Europäische Union Europäische Union (EU) Europäisierung Föderalismus Mehrebenensystem Politikverflechtung Rechtsetzungsverfahren Verordnung Verordnungen ÖPNV

Bibliographic information

  • DOI https://doi.org/10.1007/978-3-531-91135-9
  • Copyright Information VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2008
  • Publisher Name VS Verlag für Sozialwissenschaften
  • eBook Packages Humanities, Social Science (German Language)
  • Print ISBN 978-3-531-16089-4
  • Online ISBN 978-3-531-91135-9
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