Das politische System der Russischen Föderation

1. Front Matter

   Pages 1-12

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2. Begriffe und theoretische Konzepte zur politischen Transformation

   • Eberhard Schneider

   Pages 13-27

3. Die neue Verfassung von 1993

   • Eberhard Schneider

   Pages 28-40

4. Die Grundwerte des russischen politischen Systems

   • Eberhard Schneider

   Pages 41-51

5. Der Präsident

   • Eberhard Schneider

   Pages 52-78

6. Das Parlament

   • Eberhard Schneider

   Pages 79-109

7. Die Regierung

   • Eberhard Schneider

   Pages 110-117

8. Die Justiz

   • Eberhard Schneider

   Pages 118-126

9. Die regionale Ebene

   • Eberhard Schneider

   Pages 127-154

10. Örtliche Selbstverwaltung

    • Eberhard Schneider

    Pages 155-174

11. Politische Parteien

    • Eberhard Schneider

    Pages 175-223

12. Die Formierung der neuen russischen politischen Elite

    • Eberhard Schneider

    Pages 224-261

13. Fazit und Ausblick

    • Eberhard Schneider

    Pages 262-265

14. Back Matter

    Pages 266-332

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Nach dem Zerfall der Sowjetunion Ende 1991 und der gewaltsamen Auflösung des den Präsidenten bekämpfenden kommunistisch dominierten Volksdeputiertenkongresses durch Jelzin im Herbst 1993 bildete sich in Rußland auf der Grundlage einer neuen Verfassung ein demokratisch und marktwirtschaftlich orientiertes politisches System heraus, das trotz aller Schwierigkeiten und Probleme bis heute Bestand hat. Die Transformation ist in Rußland auf der föderalen Ebene durch die Annahme einer neuen Verfassung, die sich zu den Menschenrechten, zur Gewaltenteilung sowie zum Parteienpluralismus bekennt, und die Etablierung der zentralen staatlichen Organe Präsident, Parlament (Staatsduma und Föderationsrat), Regierung sowie Judikative formal abgeschlossen. Auf der mittleren Ebene hat sich noch kein eigentliches Parteiensystem entwickelt. Das Verhältnis der Zentrale zu den Regionen ist weiterhin problematisch. Eine kommunale Selbstverwaltung wird langsam aufgebaut. Die Herausbildung einer neuen politischen Klasse ist nahezu beendet.

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Dr. Eberhard Schneider ist wissenschaftlicher Oberrat am Bundesinstitut für ostwissenschaftliche und internationale Studien in Köln und Privatdozent für Politikwissenschaft an der Universität-Gesamthochschule Siegen. Akkreditierung als Korrespondent in Moskau.

Policies and ethics