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Introduction

In den letzten Jahrzehnten ist ein vermehrter Einsatz von Information als Mittel zur Erfüllung von Staatsaufgaben festzustellen. Die Verwaltung geht von sich aus auf die Bevölkerung zu und stellt sich selbst dar, klärt auf, gibt Empfehlungen oder warnt vor Gefahren. Diese Kommunikation zwischen Verwaltung und Bevölkerung wirft dabei zahlreiche Fragen auf, die zum Teil das Demokratieprinzip betreffen, zum Teil Grundrechts- oder Kompetenzprobleme ansprechen, rechtsstaatsprinzipielle Anforderungen an die verfahrensrechtlichen Regelungen tangieren, etc.

Die vorliegende Arbeit bereitet Inhalt und Strukturen der öffentlichkeitsbezogenen Informationstätigkeit der Verwaltung dogmatisch auf und bietet so eine Gesamtdarstellung derselben. An Hand konkreter Beispiele werden die Öffentlichkeitsarbeit als Form der staatlichen Selbstdarstellung, die Aufklärung, die Empfehlung und die Warnung abgehandelt und ein konstruktiver Beitrag zur rechtlichen Fundierung dieser speziellen Form der Staatskommunikation gegeben.

Keywords

Grundrechte Staatsaufgaben Staatskommunikation Verfassungsrecht Verwaltungsrecht Öffentlichkeitsarbeit

Authors and affiliations

  • Rudolf Feik
    • 1
  1. 1.Fachbereich Öffentliches Recht der Universität SalzburgSalzburg

Bibliographic information