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© 2005

Emissions-handelsrecht

Kommentar zum TEHG und ZuG

Book

Part of the Springer Praxiskommentare book series (SPRINGERPRAX)

About this book

Introduction

Der Kommentar zum Emissionshandelsrecht enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und des zweiten Gesetzes über den nationalen Zuteilungsplan (ZuG 2012). Er entstand in engem Austausch mit betroffenen Unternehmen und geht daher auf die Probleme der Anlagenbetreiber spezifisch ein. Er bezieht den verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Hintergrund näher ein.

Ausführlich erörtert werden insbesondere die aktuellen Neuerungen und Konsequenzen aus den neu gestrickten Zuteilungsregeln nach ZuG und ZuV 2012 und den jüngsten Entscheidungen des BVerfG. Besonderen Raum hat dabei die Veräußerung von Emissionsberechtigungen. Ist sie überhaupt mit dem Gesetzestext vereinbar?

Keywords

Emissionshandel Handel Klimaschutz Konkursordnung Kyoto Kyoto-Protokoll Nationaler Allokationsplan Treibhausgas Verordnung Zertifikatsystem rechtlich

Authors and affiliations

  1. 1.Lehr- und Forschungsgebiet der RWTHAachen
  2. 2.Berg- und Umweltrecht der RWTHAachen

Bibliographic information

Reviews

Die wegen ihres zuweilen sehr technischen Regelungsgegenstandes komplizierte Materie des Emissionshandelsrechts wird von Frenz durchweg in klarer und verständlicher Sprache erläutert. Rechtliche Auslegungsprobleme werden zunächst als solche hervorgehoben und sodann einer eigenständigen Lösung zugeführt, ohne dass abweichende Meinungen verschwiegen werden. Diese Darstellungsweise bürgt in besonderer Weise für eine präzise, umfassende und verlässliche Kommentierung. ... Beide Autoren gehen deutlich über eine bloße Wortlautkommentierung der einzelnen Vorschriften hinaus. Stets werden die völker- und gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben in die Erläuterungen mit einbezogen, oft auch verfassungsrechtliche Fragestellungen analysiert. ... Frenz hat mit dem Kommentar ein Standardwerk zum Emissionshandelsrecht vorgelegt,  das für alle mit dem Emissionshandel befassten Personen in Praxis und Wirtschaft unverzichtbar ist.

Quelle: Matthias Rossi, in ZUR 6/2005, S. 335/336

 

Aus den Rezensionen zur 2. Auflage:

"Emissionshandelsrecht auf dem neuesten Stand der Zweiten Handelsperiode 2008 bis 2012 bietet die zweite Auflage des Kommentars von Frenz. ... Somit hat der Anwender mit ... Frenz alle wichtigen Regelungen zur Hand und ... findet leicht verständliche Antworten zu seinen Fragen ... Nicht nur, weil es gegenwärtig keinen anderen aktuellen Kommentar dieses Zuschnitts gibt, sondern auch auf Grund seiner klar verständlichen und der herrschenden Meinung zumeist folgenden Kommentierung, dürfte dem Werk eine weite Verbreitung gewiss sein. Es ist in Praxis, Rechtsprechung und Wissenschaft unentbehrlich." (Dr. Hans-Jürgen Müggenborg, in: NVwZ - Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 2008, Issue 6, S. 643 f.)

 

"... Die Ausführungen … beschränken sich nicht auf die Kommentierung der deutschen Gesetze, sie gehen … sowohl auf den europa- und völkerrechtlichen Hintergrund als auch auf die Konkretisierungen in den Rechtsverordnungen ein. Damit gelingt dem Autor ein Gesamtbild des Emissionshandelsrechts. Eine derartige Darstellung, die sowohl die wesentlichen Linien aufzeigt als auch die praxisrelevanten Detailfragen anspricht, ist umso informativer, als das nationale Emissionshandelsrecht eine ebenso lange wie schwierige Entstehungsgeschichte hinter sich hat und verschiedene Ungereimtheiten aufweist. … Für die Betroffenen eine unverzichtbare Handreichung fürs Alltagsgeschäft." (in: Müllmagazin, 2008, Vol. 21, Issue 3, S. 31)

"... Der ... vorliegende Kommentar von Walter Frenz ... gehört ... zu den Standardwerken. Die gegenüber der ersten Auflage durchgehend aktualisierte Kommentierung ist in Bezug auf das TEHG im Wesentlichen fortgeschrieben worden. … Völlig neu ist naturgemäß die Kommentierung des ZuG 2012 … Insgesamt ist es Frenz und Theuer auch in der zweiten Auflage gelungen, die wesentlichen Informationen für die Gesetzesanwendung klar zusammenzustellen und eine verlässliche rechtliche Orientierung zu geben. Durch die gründlichen Nachweise von Literatur und Rechtsprechung wird dem Benutzer auch eine vertiefende Arbeit ermoglicht." (Prof. Dr. Winfried Kluth, in: GerwerbeArchiv Zeitschrift für Wirtschaftsverwaltungsrecht, 2008, Issue 11, S. 464)

 

"… Der Kommentar behandelt das Recht des Handelns mit Treibhausgasemissionen auf dem neuesten Stand. Darin ist ein erster wichtiger Vorzug dieses Buchs gegenüber der vorhandenen Literatur zu sehen. Das Buch geht ausführlich und sehr verständlich auf das extrem komplizierte Recht ein. Die Darstellung ist gelungen und sehr gut nachvollziehbar. … Der Norminhalt wird … sehr verständlich dargestellt; jedes sich stellende Problem wird behandelt. … Die Erwartungen, die man deshalb an das Buch stellen darf, werden erfüllt. … Dem Buch ist große Verbreitung zu wünschen." (Professor Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine, in: EurUP Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, 2008, Vol. 6, Issue 6, S. 305 f.)