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Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung

Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Grundgesetz und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

  • Anna Katharina Struth

Part of the Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht book series (BEITRÄGE, volume 278)

About this book

Introduction

Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äußerungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äußerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmäßig erfüllt werden können.

Keywords

Grundrechtsmissbrauch Hassrede Meinungsäußerungsfreiheit Streitbare Demokratie Grundgesetz

Authors and affiliations

  • Anna Katharina Struth
    • 1
  1. 1.WienAustria

Bibliographic information

  • DOI https://doi.org/10.1007/978-3-662-58153-7
  • Copyright Information Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V., to be exercised by Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg 2019
  • Publisher Name Springer, Berlin, Heidelberg
  • eBook Packages Social Science and Law (German Language)
  • Print ISBN 978-3-662-58152-0
  • Online ISBN 978-3-662-58153-7
  • Series Print ISSN 0172-4770
  • Series Online ISSN 2197-7135
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