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Die auswärtige Gewalt des Europäischen Parlaments

Kritik der Legitimation und Dogmatik der außenpolitischen Prärogative der Exekutive

  • Roya Sangi

Part of the Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht book series (BEITRÄGE, volume 265)

About this book

Introduction

Das vorliegende Buch gibt eine legitimationstheoretische Antwort auf die Fragen, ob die auswärtige Gewalt exekutivischer Natur ist und welchen Beitrag das Europäische Parlament zur europäischen Außenpolitik zu leisten vermag und zieht sie zur Entfaltung einer legitimen europäischen Außenpolitik heran. Die Monographie zeichnet ein Gesamtbild der auswärtigen Gewalt des Europäischen Parlaments im Vergleich zur auswärtigen Gewalt des Deutschen Bundestages und derjenigen des US-amerikanischen Kongresses. Das Locke´sche Dogma der außenpolitischen Prärogative der Exekutive dominiert nicht nur im nationalen Rahmen, insbesondere in der Rechtsprechung des BVerfG, vielmehr ist es auch symmetrisch auf Unionsebene wirksam. Dieses Dogma analysiert die Arbeit im Geflecht Lockes Legitimitätstheorie und Gewaltenteilungslehre. Daneben steht eine Untersuchung des diesem Dogma zugrundeliegenden Gesetzesbegriffes, die für die auswärtige Gewalt der Union nutzbar gemacht wird. Das Werk arbeitet die legitimationsstiftende Leistung des Europäischen Parlaments zu außenpolitischen Handlungen der EU heraus und sichert die abstrakt gewonnenen Erkenntnisse empirisch durch ausgewählte Fallstudien ab.

Keywords

Legitimation der Außenpolitik Europäisches Parlament und EU-Außenpolitik Parlamentarisierung der Außenpolitik Internationale Abkommen ACTA SWIFT TTIP Parlamentarisches Zustimmungserfordernis

Authors and affiliations

  • Roya Sangi
    • 1
  1. 1.HamburgGermany

Bibliographic information

  • DOI https://doi.org/10.1007/978-3-662-54423-5
  • Copyright Information Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V., to be exercised by Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg 2018
  • Publisher Name Springer, Berlin, Heidelberg
  • eBook Packages Social Science and Law (German Language)
  • Print ISBN 978-3-662-54422-8
  • Online ISBN 978-3-662-54423-5
  • Series Print ISSN 0172-4770
  • Series Online ISSN 2197-7135
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