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Die Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts

Das EPGÜ und die Zuständigkeit der Gerichte in der Übergangszeit

  • Julia Merkle

Part of the BestMasters book series (BEST)

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages I-VIII
  2. Julia Merkle
    Pages 1-3
  3. Julia Merkle
    Pages 47-48
  4. Back Matter
    Pages 49-51

About this book

Introduction

Julia Merkle untersucht das Verhältnis zwischen den nationalen Gerichten und dem europäischen Patentgericht in der Übergangszeit nach dem Inkrafttreten des EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht) und die damit einhergehenden Auswirkungen für Kläger. Bevor das Einheitliche Patentgericht ausschließlich für die europäischen Patente zuständig ist, können Klagen weiterhin vor einem nationalen Gericht erhoben werden. Verschiedene Gerichtssysteme arbeiten so für eine gewisse Zeit parallel nebeneinander.

Der Inhalt
  • Das derzeitige Patentstreitregelungssystem
  • Das zukünftige Einheitliche Patentstreitregelungssystem
  • Die Zuständigkeit der Gerichte in der Übergangszeit

Die Zielgruppen
  • Lehrende und Studierende mit den Schwerpunkten Wirtschaftsrecht und Gewerblicher Rechtschutz
  • Juristen und Fachanwälte im Bereich Patentrecht und EU-Recht

Die Autorin
Julia Merkle absolvierte ihren Master in Wirtschaftsrecht (MBL) an der BTU Cottbus. Als Juristin ist sie in einem Ingenieursunternehmen tätig.

Keywords

Patentverletzung Europarecht Gewerblicher Rechtsschutz Einheitspatent Patentgericht Patentstreitregelungssystem

Authors and affiliations

  • Julia Merkle
    • 1
  1. 1.LeimenGermany

Bibliographic information