Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts

Zur Begründung und Reichweite der Konformauslegungspflicht im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen

  • Isabel Röcker
Part of the Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht book series (BEITRÄGE, volume 238)

Table of contents

About this book

Introduction

Die Arbeit knüpft an die durch den Gerichtshof der Europäischen Union festgestellte Pflicht an, nationales Recht rahmenbeschlusskonform auszulegen. Die Thematik ist angesichts der Fortgeltung der bisher erlassenen Rahmenbeschlüsse auch nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009 weiterhin von wissenschaftlichem Interesse. Ein Schwerpunkt besteht in der Bewertung der Begründung dieser Pflicht, insbesondere angesichts der unterschiedlich zu bewertenden Rechtsnatur von PJZS und Gemeinschaft. Einbezogen werden die vom Europäischen Gerichtshof vorgebrachten Argumente der Unionstreue sowie der Effektivität des unionsrechtlichen Vorabentscheidungsverfahrens. Des Weiteren werden Vorgaben für die inhaltliche Ausgestaltung der Konformauslegungspflicht gegeben. Inhalt und Grenzen der unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung werden unter Einbeziehung der Rechtsnatur der „dritten Säule“ und deren Spezifika sowie deren Regelungsmaterie Strafsachen konkretisiert. Die im Zusammenhang mit richtlinienkonformer Auslegung bestehenden Fragestellungen und Problematiken werden aufgegriffen und für die rahmenbeschlusskonforme Auslegung arretiert.

Keywords

Auslegung Konformauslegung PJZS Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Rahmenbeschluss

Authors and affiliations

  • Isabel Röcker
    • 1
  1. 1.Verwaltungsgericht KarlsruheKarlsruheGermany

Bibliographic information

  • DOI https://doi.org/10.1007/978-3-642-33699-7
  • Copyright Information Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2013
  • Publisher Name Springer, Berlin, Heidelberg
  • eBook Packages Humanities, Social Science (German Language)
  • Print ISBN 978-3-642-33698-0
  • Online ISBN 978-3-642-33699-7
  • Series Print ISSN 0172-4770
  • About this book