About this book

Introduction

Die Anerkennung subjektiv-öffentlicher Rechte zählt zu den wesentlichen Errungenschaften des modernen Rechtsstaates. Wieweit unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten der Umfang prozessualer Mitwirkungsrechte reichen muss bzw. wie diese auszugestalten sind, wird nicht eindeutig beantwortet.

Unter Berücksichtigung verfassungs- und gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben unternimmt der Autor den Versuch, den möglichen Gestaltungsspielraum für den einfachen Gesetzgeber zu analysieren, wobei die Notwendigkeit der Einräumung von Parteistellung in einem bestimmten Verfahren sowie die verfahrensrechtliche Ausgestaltung im Mittelpunkt stehen.

Besonderes Augenmerk wird auf die Grenzen der Zulässigkeit der Beschneidung prozessualer Mitwirkungsrechte trotz materieller Betroffenheit bzw. der Möglichkeit der Vorwegnahme anstehender Interessensabwägungen auf Gesetzesebene gerichtet. Schließlich wendet sich die Arbeit der einfachgesetzlichen Ausgestaltung der Parteistellung im österreichischen Verwaltungsverfahrensrecht (AVG) zu.

Keywords

AVG Kompetenzen Verwaltungsverfahren subjektiv-öffentliche Rechte Österreich

Authors and affiliations

  • Wolfgang Wessely
    • 1
  1. 1.UVS im Land NiederösterreichMistelbach

Bibliographic information

  • DOI https://doi.org/10.1007/978-3-211-70776-0
  • Copyright Information Springer Vienna 2008
  • Publisher Name Springer, Vienna
  • eBook Packages Humanities, Social Science (German Language)
  • Print ISBN 978-3-211-70774-6
  • Online ISBN 978-3-211-70776-0
  • Series Print ISSN 0071-7657