Pflegezeitschrift

, Volume 71, Issue 5, pp 6–6 | Cite as

Spahn bringt Verordnung zur Pflegeausbildung auf den Weg

Bundesgesundheitsminister mit konkreten Schritten gegen den Pflegenotstand
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© BMG/Jochen Zick

Eine Woche nach seinem Amtsantritt hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zusammen mit Familienministerin Franziska Giffey (SPD) den Referentenentwurf für eine Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe den Kabinettskollegen zur Abstimmung übersandt. Vorläufig nur angekündigt bleibt noch eine Verordnung zur Finanzierung der Reform.

Das Gesetz zur Reform der Pflegeberufe soll am 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Pflegeschulen haben rund ein Jahr Zeit zur Vorbereitung und zur Erarbeitung der neuen Curricula angemahnt. Dies gelinge nur noch, wenn der Bundesrat der Verordnung bis zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am 6. Juli seinen Segen gegeben habe, warnen die Vertreter der Schulen. Die Verordnung soll die praktische Umsetzung der in der vorigen Wahlperiode beschlossenen einheitlichen Ausbildung von Alten- und Krankenpflegern regeln. Ihre wichtigsten Punkte sind:
  • die Formulierung der Mindestanforderungen an die berufliche Pflegeausbildung einschließlich der nach zwei Jahren zu absolvierenden Zwischenprüfung

  • die Inhalte und das Verfahren der staatlichen Prüfungen einschließlich erstmalig bundesweit einheitlicher Rahmenvorgaben für die staatlichen Bestandteile der Prüfung für die hochschulische Pflegeausbildung

  • Bestimmungen zu Kooperationsvereinbarungen zwischen Pflegeschule, dem Träger der praktischen Ausbildung und den weiteren an der praktischen Ausbildung beteiligten Einrichtungen

  • die Errichtung, Zusammensetzung und Konkretisierung der Aufgaben der Fachkommission nach Paragraf 53 Pflegeberufegesetz sowie die Aufgaben ihrer beim Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) angesiedelten Geschäftsstelle

  • die dem BIBB im Rahmen des Gesetzes zugewiesenen Aufgaben sowie Musterzeugnisse, -bescheinigungen und Berufsurkunde.

„Wir wollen mehr Menschen für den Pflegeberuf begeistern. Dazu gehört eine gute und moderne Ausbildung“, hatte Spahn zuvor gegenüber der „Berliner Zeitung“ geäußert. Aufstiegschancen, Motivation und Qualifikation — das sei der Dreiklang für den Zukunftsberuf Pflege. Die Ausbildung als Schlüssel gegen den Personalnotstand in der Pflege hatte Spahn bereits beim Deutschen Pflegetag in Berlin thematisiert und angekündigt, die Zahl der Ausbildungsplätze massiv zu erhöhen.

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  1. 1.

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