Zusammenfassung
Die Mehrzahl der deutschen Großstädte mit mehr als 500.000 Einwohnern wird von sozialdemokratischen Oberbürgermeistern regiert, weshalb CDU und CSU häufig ein Großstadtproblem attestiert wird. Werden aber alle Wahlarenen betrachtet, können die Konservativen sehr wohl auch in den Großstädten Erfolge erzielen. So stellen sie bei Stadtratswahlen regelmäßig die stärkste Fraktion oder bekommen bei Landtags- und Bundestagswahlen nicht selten die meisten Stimmen. Anders ist die Situation bei den Oberbürgermeisterwahlen. Hier können sich die konservativen Bewerber selten durchsetzen, so dass in den letzten Jahren sogar sicher geglaubte Hochburgen wie Stuttgart oder Dresden verloren gingen. In unserem Beitrag analysieren wir im Rahmen kleiner Fallstudien jene Wahlen, bei denen die CDU Rathäuser verloren hat, und suchen nach Gründen für das Scheitern der Christdemokraten. Dabei können neben der individuellen Qualität der Kandidaten und ihrer Wahlkämpfe auch parteipolitische Einflussfaktoren identifiziert werden. So war die parteiinterne Kandidatenauswahl in einigen Fällen suboptimal. Außerdem determinieren landespolitische Faktoren die Chancen der Bewerber.
Abstract
As the majority of German metropolises is governed by social democratic mayors the conservatives are often certified to have a metropolitan problem. But looking at federal, regional, and local council elections the CDU and CSU can achieve success. However, in mayoral elections social democratic or green candidates often defeat them. In this paper we focus on elections in which the conservatives lost mayor’s offices. On the one hand the individual qualities of the candidates influence their chances in elections, and on the other hand the condition of the nominating party is an important factor. In some cases, the selection of candidates can be described as insufficient. Furthermore the regional political situation is significant for the electoral success.
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Notes
Um Wortwiederholungen zu vermeiden, werden die Wörter „Konservative“ und „Christdemokraten“ bzw. „Christsoziale“ synonym verwendet, obgleich CDU und CSU häufig der Parteienfamilie der Christdemokraten und nicht den Konservativen zugeordnet werden (vgl. Jun und Höhne 2012).
Nach der letzten Wahl in Düsseldorf ließ beispielsweise auch der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen CDU „durchblicken, Schuld an der Abwahl des bisherigen CDU-Oberbürgermeisters Dirk Elbers […] sei vor allem dieser selbst. Mangelnde Bürgernähe, fehlendes städtisches Lebensgefühl“ (Schuler 2014) wurden als Gründe für das schlechte Ergebnis des Amtsinhabers genannt. Aufgrund der Probleme der Konservativen in den Metropolen richtete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Posten eines Großstadtbeauftragten ein; diese Funktion nimmt seit 2014 Kai Wegner wahr.
Die Stadtstaaten können hier nicht berücksichtigt werden, weil deren Bürgermeister, die die Position von Ministerpräsidenten innehaben, nicht direkt gewählt werden, sondern durch eine Regierungsbildung nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus bzw. zur Bürgerschaft in das Amt kommen.
Uns ist bewusst, dass auch eine Analyse von sieben Fällen nicht so tiefgründig sein kann, wie dies durchaus wünschenswert wäre. Gleichwohl entschieden wir uns dagegen, nur ein oder zwei Einzelfälle zu untersuchen, denn diese könnten unter Umständen zu Befunden führen, die nur auf den konkreten Fall zuträfen und deshalb nicht verallgemeinerbar wären.
Krapp und Egner (2013) verweisen auf die Unvollständigkeit einiger Daten aus einem Teil der Bundesländer. Tatsächlich stellt das Erlangen von Daten zur Kommunalpolitik ein großes Hindernis dar, weil vor allem die Form und der Umfang der bereitgestellten Daten zwischen den Bundesländern – bzw. in unserem Fall: zwischen den Städten – stark variieren. Die umfassende Zusammenstellung dieser Daten über einen langen Zeitraum wäre eine wichtige Voraussetzung für eine weitergehende Erforschung der lokalen Politik.
IDR steht für „Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz AG“; an dieser Firma ist die Stadt Düsseldorf beteiligt. Elbers selbst war während seiner Zeit als Oberbürgermeister Vorsitzender des Aufsichtsrates.
„So kommentiert man etwa im Renner-Lager den Wahlprospekt des Werbeprofis Turner für die CDU-Basis mit sarkastischem Unterton. ‚Der Mann war jahrelang Chef einer der führenden Werbeagenturen Deutschlands – und dann präsentiert er sich als Pater Brown‘, lästert ein Christdemokrat über das Foto auf dem Prospekt, dass Turner im Wintermantel mit Kapuze und gefalteten Händen zeigt“ (Braun 2012).
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Für die hilfreichen Anmerkungen der beiden anonymen Gutachter/innen sowie der Herausgeber und der Redaktion der ZPol zu unserem ursprünglichen Manuskript danken wir herzlich.
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Träger, H., Pollex, J. Das Großstadttrauma der CDU bei Oberbürgermeisterwahlen: Warum verlieren die Kandidaten der Christdemokraten so oft?. Z Politikwiss 26, 279–300 (2016). https://doi.org/10.1007/s41358-016-0053-0
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