Zusammenfassung
In der aktuellen Debatte stellt sich die Frage, ob mit einer „neuen“ deutschen Außenpolitik auch eine neue deutsche Diplomatie einhergeht oder einhergehen sollte. Berlin täte gut daran, sich auf die außenpolitischen Traditionen der Bonner Republik zu besinnen. Diese Prinzipien werden bisweilen vernachlässigt, sind aber aufgrund der allseits konstatierten gewachsenen Bedeutung Deutschlands heute aktueller denn je. Allerdings bedürfen die konkreten Instrumente der Diplomatie und ihr institutioneller Rahmen einer Überarbeitung, um den Herausforderungen gerecht zu werden, denen die Berliner Republik gegenübersteht.
Abstract
The ongoing debate on the direction of Germany’s foreign policy begs the question whether a “new” German foreign policy also comes (and should come) with a “new” German diplomacy. Berlin would be well-advised to hone the traditions of Bonn’s foreign policy. These principles are sometimes neglected but are more relevant than ever due to the increased importance of Germany that is now widely acknowledged. However, the specific instruments and the domestic institutional framework need an overhaul in order to make German diplomacy fit for the challenges facing the Berlin Republic.
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Notes
Zur Geschichte der Institution siehe v. a. Conze (2013).
Wie die Debatte über die Geschichte des Auswärtigen Amts zur Zeit des Nationalsozialismus und ihre schleppende Aufarbeitung gezeigt haben, hat dieses Traditionsbewusstsein auch seine Schattenseiten. Vgl. zu den Ergebnissen der Historikerkommission Conze et al. (2010).
Selbst die Parlamentarischen Staatssekretäre heißen im Auswärtigen Amt anders, nämlich Staatsminister.
§ 1(1) des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst vom 30. August 1990 (BGBl. I S. 1842), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 14. November 2011 (BGBl. I S. 2219) geändert worden ist.
Der Beitrag befasst sich sowohl mit der deutschen Außenpolitik im Allgemeinen als auch mit dem Auswärtigen Dienst im Besonderen.
Persönliche Mitschrift, Berlin, 20. Mai 2014.
Besonders die Ergebnisse des ARD-DeutschlandTREND aus dem April 2014 dienten einigen Kommentatoren zur Illustration ihrer Befürchtungen. Auf die Frage „Wo würden Sie persönlich sich die Position Deutschlands wünschen, fest im westlichen Bündnis oder eher in einer mittleren Position zwischen dem westlichen Bündnis und Russland?“ antworteten 45 % mit „fest im westlichen Bündnis“, wohingegen 49 % eine mittlere Position bevorzugten. Nur 35 % befürworteten eine Beteiligung der Bundeswehr an einer stärkeren Sicherung des Luftraums der NATO-Bündnispartner in Osteuropa. Vgl. Infratest dimap 2014, S. 3 und 6.
Für einen Überblick über die Konferenz siehe Bunde (2014).
Dazu auch Brockmeier (2014, S. 15): „Die deutsche Friedensbewegung geht sofort auf die Straße, wenn amerikanische Luftschläge in Syrien diskutiert werden. Wieso nicht gegen die Gewalt an Hunderttausenden syrischen Zivilisten?“ Interessanterweise bewirkte allein diese Androhung von Gewalt zumindest, dass Assad seine Chemiewaffen abgab – vielleicht die einzig wirklich positive Entwicklung seit Beginn der Kämpfe.
Siehe dazu z. B. Müller (2000), der für ein Ministerium für Krisenprävention plädierte, das über verschiedene zivile Durchführungsorganisationen verfügen sollte.
Erfreulich ist in dieser Hinsicht auch, dass das Auswärtige Amt sich im Rahmen eines Kooperationsprojekts mit dem Sonderforschungsbereich Governance in Räumen begrenzter Staatlichkeit bemüht, Erkenntnisse aus der Forschung in die eigene Arbeit einfließen zu lassen. Vgl. http://www.sfb-governance.de/teilprojekte/projektbereich_t/t3/index.html. Zugegriffen: 22. September 2014.
Nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ (2014)) lagen die deutschen Ausgaben 2013 bei 0,38 % vom BNE. Großbritannien gab 0,72, Frankreich 0,41 % aus, während Norwegen und Schweden 1,07 und 1,02 % schafften.
Seit 1993 werden jedes Jahr zwischen 1 und 1,5 % der Stellen im Auswärtigen Dienst abgebaut. Gegenwärtig hat der Auswärtige Dienst etwas mehr als 11.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Vgl. Auswärtiges Amt (2014).
Das Auswärtige Amt twittert auf Deutsch bzw. Englisch unter den Twitter-Accounts @AuswaertigesAmt bzw. @GermanyDiplo. Im September 2014 hatten die Accounts etwa 200.000 bzw. 34.000 Followers. Dabei geben die Verantwortlichen immer wieder interessante Einblicke in die Arbeit des Auswärtigen Dienstes, wenn etwa die deutschen Botschaften bei Facebook vorgestellt werden oder der wöchentliche Storify-Rückblick über die Woche des Außenministers informiert.
Man denke hierbei nur an Helmut Kohls Zehn-Punkte-Plan, der nicht mit Hans-Dietrich Genscher abgesprochen war, oder Gerhard Schröders Festlegung während einer Wahlkampfrede, Deutschland werde sich unter seiner Führung unter keinen Umständen an einem Einsatz gegen den Irak beteiligen.
Vgl. hierzu den Überblick von Eberlei und Weller (2001). Seither hat sich diese Entwicklung weiter verstärkt.
Im Zitat wurde Europäische Gemeinschaft durch Europäische Union ersetzt und die Rechtschreibung angepasst.
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Ischinger, W., Bunde, T. Neue deutsche Diplomatie?. Z Außen Sicherheitspolit 8 (Suppl 1), 313–333 (2015). https://doi.org/10.1007/s12399-014-0462-4
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DOI: https://doi.org/10.1007/s12399-014-0462-4
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- Diplomatie
- Auswärtiger Dienst
- Außenpolitischer Entscheidungsprozess
- Außenpolitische Instrumente
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