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Deutschlands Verteidigung am Hindukusch

Ein Fall misslingender Sicherheitskommunikation

Defending Germany at the Hindu Kush

A Case of Failing Security Communication

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Zusammenfassung

Vorwürfe, der Afghanistaneinsatz werde den Deutschen nur defizitär „erklärt“ oder es mangele an einer „umfassenden Debatte“ über die deutsche Sicherheitspolitik, sind allgegenwärtig. Ausgehend von einem sozialtheoretisch fundierten Begriff politischer Öffentlichkeit fasst dieser Beitrag die deutsche Afghanistandebatte als einen Prozess der Selbstverständigung über Probleme, Handlungsmöglichkeiten und Entscheidungen, d. h. als einen Prozess der Sicherheitskommunikation, auf. Der Beitrag untersucht öffentliche Selbstverständigungsprozesse auf der Basis rekonstruierter Narrative. Es wird argumentiert, dass die deutsche Sicherheitskommunikation vor dem Hintergrund eines deliberativen Demokratieverständnisses deutliche Defizite aufweist, weil Debatten häufig von Fixierungen geprägt sind, die zwischen den Extremen einer lähmenden Betroffenheit im Angesicht des Todes und einer genauso abgehobenen wie abstrakten Argumentation im Vokabular der „nationalen Interessen“ changieren.

Abstract

Accusations that the Afghanistan deployment was not properly “explained” to the German public are ubiquitous. Based on a theoretically informed notion of politics as contentious public deliberation, this article conceives of the German Afghanistan debate as a process of collective self-reflection about problems, options, and decisions in the field of security policy, here defined as a process of security communication. The article closely examines how the German public reflects on its choices based on a reconstruction of dominant narratives. We argue that security communication is severely deficient against the backdrop of a deliberative understanding of democracy because debates are short-circuited due to fixations which range from immediate feelings of dismay in the face of loss in society all the way to aloof notions of “national interest.”

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Notes

  1. Wir sind uns des implizierten Zusammenfallens von Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft bewusst, können hier jedoch nicht weiter darauf eingehen (vgl. Peters 2007).

  2. Hierin liegt auch die größte Unterscheidung zum Konzept des „Publikums“ der „Kopenhagener Schule“, das gleichsam als passiver, klar umrissener Akteur konzeptionalisiert ist (vgl. Buzan et al. 1998).

  3. Aus Platzgründen ist es nicht möglich, einen detaillierten Blick auf alle Akteure der für gelingende Sicherheitskommunikation relevanten politischen Öffentlichkeit zu werfen.

  4. Dies gilt z. B. für Mandate der Vereinten Nationen (VN) oder wenn westliche Demokratien gemeinsam handeln. Die Nicht-Beteiligung Deutschlands im Rahmen des VN-legitimierten Einsatzes einiger NATO-Verbündeter in Libyen wird allerdings auch von der Mehrheit der Deutschen befürwortet. Nach einer Emnid-Umfrage für die Zeitung „Bild am Sonntag“ von Mitte März 2011 fanden 62 % der Befragten einen Militäreinsatz gegen den libyschen Machthaber Muammar al Gaddafi richtig. Allerdings sprachen sich auch 65 % der Bundesbürger dagegen aus, dass sich die Bundeswehr an den Angriffen beteiligt (Welt Online 2011).

  5. Insgesamt wurden dazu acht überregionale Zeitungen und Zeitschriften (darunter „Die Welt“, „Die Zeit“, „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, „Frankfurter Rundschau“, „Süddeutsche Zeitung“, „Tageszeitung“ sowie „Focus“ und „Der Spiegel“) sowie mehrere regionale, online verfügbare Zeitungen (wie „Lausitzer Rundschau“, „Mitteldeutsche Zeitung“, „Neue Osnabrücker Zeitung“, „Nordsee-Zeitung“, „Rheinische Post“, „Stuttgarter Zeitung“ und „Südwestpresse“) eingesehen.

  6. Siehe hierzu auch den Beitrag von Felix Berenskoetter in diesem Band.

  7. Diese Auswahl wurde anhand eines Vergleichs der Medienberichterstattung zu bestimmten, in der öffentlichen Wahrnehmung stärker beachteten Geschehnissen (wie Gewaltereignisse, Mandatsverlängerungen, Kontingenterweiterungen, Konferenzen und afghanische Wahlen, skandalisierte Ereignisse und angestoßene Debatten) vorgenommen. Dabei erschienen neben dem Ausmaß an Berichterstattung sowohl die Intensität als auch die Bandbreite mobilisierter Überzeugungen im Fall von Gewaltereignissen am größten, während beispielsweise die jüngsten Mandatsverlängerungen des Bundestages als vermeintlich routinisierte, aber letztlich im eigentlichen Wortsinn umso entscheidendere Ereignisse erstaunlich wenig mediale Beachtung fanden.

  8. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) verwendete den Begriff erstmals offiziell bei der Trauerrede für zwei im Oktober 2008 in Afghanistan getötete Bundeswehrsoldaten (Bundesregierung 2008, S. 61). Dieser Änderung im Vokabular war eine entsprechende Forderung durch den Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, nach einer Trauerrede Jungs rund zwei Monate zuvor, die noch auf den Begriff verzichtet hatte, vorausgegangen (Süddeutsche Zeitung 2008). Während der Begriff vorher nur in wenigen Zeitungshäusern genutzt wurde, nahm sein Gebrauch nach Jungs geänderter Wortwahl in weiten Teilen der Presselandschaft merklich und meist unkommentiert zu. Die Grundlage dieser Einschätzung bildet eine inhaltsanalytische Sichtung der vier Zeitungen „Die Welt“, „Frankfurter Rundschau“, „Stuttgarter Zeitung“ und „Tageszeitung“ sowie der Zeitschriften „Der Spiegel“ und „Focus“ von 2001 bis 2011 mittels der Datenbank „Lexis Nexis“ sowie eine kursorische Sichtung der weiteren zuvor genannten Pressequellen soweit möglich im selben Zeitraum.

  9. Siehe die Beiträge von Sebastian Harnisch sowie Harald Müller und Jonas Wolff in diesem Band.

  10. In einem „Spiegel“-Essay kurz nach dem „Karfreitagsgefecht“ beklagte Matthias Matussek, dass die deutschen Soldaten in einem „gerechten Krieg“ an „einem Brennpunkt der Weltgeschichte“ „moralisch alleingelassen“ werden würden. Statt ihnen zuzurufen „Gott sei mit euch, Jungs“ verweigerten ihnen die Deutschen sogar das Minimum an Unterstützung, weil sie „diesen Krieg“ immer noch „für eine schmutzige Sache“ hielten. Das aber sei „zu wenig: für die kämpfenden Soldaten, für die Verbündeten, für die deutsche Politik. Jeder Soldat riskiert im Einsatz, getötet zu werden. Krieg ist kein Sozialdienst“ (Matussek 2010).

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Jacobi, D., Hellmann, G. & Nieke, S. Deutschlands Verteidigung am Hindukusch. Z Außen Sicherheitspolit 4 (Suppl 1), 171 (2011). https://doi.org/10.1007/s12399-011-0207-6

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